Belvederegasse

Die "alten"- und die neue - unabhängigen BetriebsrätInnen in der BA (v.l.n.r.): Stefan Buger, Gerhard Haitzer, Margit Hahn

Einen aus Sicht der AUGE/UG bzw. der UG erfreulichen Ausgang fanden die Betriebsratswahlen am 10. Mai 2012 in der Bank-Austria. An die 8.000 Wahlberechtigten waren aufgerufen, ihren Betriebsrat neu zu wählen, drei Listen kandidierten. Eine FSG-nahe, eine FCG-nahe und eine AUGE/UG-unterstützte – die unabhängige Liste ein Team eine Alternative – Buger.Haitzer.Hahn. Vorneweg das erfreuliche Ergebnis: die FSG-Liste festigt klar ihre Vormacht veliert aber absolut an Stimmen. Die FCG in der Bank Austria verliert deutlich an Stimmen und Prozentpunkten. Die AUGE/UG-nahe Liste legt zu: relativ wie absolut an Stimmen – als einzige Gruppierung, und auch an Mandaten. Künftig stellt sie 3 statt 2 BetriebsrätInnen. Eine Kurzanalyse der BR-Wahlen auf unserem Finance-BLOG. Wir gratulieren und freuen uns über die Stärkung unseres AUGE/UG-BankerInnen-Teams!

Am 10. Mai finden die Betriebsratswahlen in der Bank Austria statt. Mit allein rund 8.000 Wahlberechtigten in Wien hinsichtlich einer Betriebsratswahl eine Wahl der “Superlative”. Und: es kandidiert – wie zuletzt – einmal mehr eine parteiunabhängige Alternative zu den FSG- und FCG-nahen Listen. Die Liste 3 – ein Team eine Alternative Buger. Haitzer. Hahn. Die SpitzenkandidatInnen Stefan Buger, Gerhard Haitzer und Margit Hahn können dabei schon auf eine mehrhjährige Betriebsratstätigkeit zurückblicken. Was die unabhängige Betriebsratsliste in der Bank Austria u.a. will – dazu gibt’s einen kurzen Beitrag auf unserem alternativen “BankerInnen”-BLOG “ein auge auf finace”.

… und Mama Muster nicht mehr in die Arbeit

Warum Maxi nicht mehr in den Kindergarten gehen kann und was das alles mit Paketen und dem Tag der Arbeitslosen am 30. April zu tun hat. Der AUGE/UG Kurzfilm dum diesjährigen Tag der Arbeitslosen.

Am 17. April 2012 waren auf Einladung der Wiener Grünen sowie des Austrian Social Forums ungarische Oppositionelle zu Gast, um über die politische Entwicklung in Ungarn zu berichten. Und die geht seit dem FIDESZ Wahlsieg auf direktem Wege nach Rechtssaußen.

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Der Einladung gefolgt waren Gabor Scheiring, Abgeordneter und Parlamentssprecher der LMP im Ungarischen Parlament, Aron Tanos von der Jugendliga Solidaritas), Vera Zalka (Hungarian Social Forum) und Matyas Benyik (Vorsitzender ATTAC Hungary).

Die einleitenden Worte von Monika Vana, Gemeinderätin der Wiener Grünen und Hermann Dworczak, waren insbesondere dahingehend bemerkenswert, dass Monika Vana eine grüne EU-Initiative für ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn nach Artikel 7 des Lissabonvertrages (Verstoß gegen EU-Richtlinien) ankündigte und Hermann Dworczak diese Veranstaltung als Auftakt einer „aktiven Vernetzung“ der ungarischen Opposition mit progressiven Gruppierungen in Europa bezeichnet.

Zu erstem Punkt – dem Vetragsverletzungsverfahren – sei angemerkt, dass es ausgesprochen Ungarn war, das als erstes EU-Mitgliedsland am 17. Dezember 2007 den Vertrag von Lissabon parlamentarisch beschloss (325 JA-Stimmen, 5 NEIN, 14 Enthaltungen). Insofern ist es bemerkenswert, dass sich nach nun 4 Jahren, nachdem man sich offenbar nicht mehr daran erinnern will, was denn da abgestimmt wurde, sich nun dieser Vertrag gegen Ungarn zu wenden droht.

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In ein paar Tagen werden sie wieder begangen:  der 30. April, „Der Tag der Arbeitslosen“ sowie der 1. Mai, „Der Tag der Arbeit“. Rund um die beiden Tage wird kundgegeben, demonstriert, gefeiert. Als kleine Entscheidungshilfe, wann frau/man wo sein könnte bzw. wo sich eine Teilnahme vielleicht besonders empfiehlt, eine kleine Auswahl an Veranstaltungen rund um die beiden Tage – ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Besonders empfohlen sei dabei natürlich die rege Teilnahme an Aktionen der UG und der AUGE/UG (Dieser Terminplan wird laufend um neue, empfehlenswerte Aktivitäten aktualisiert und ergänzt).

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"Wir sind es wert!" Mit der Forderung nach einem Gehaltsplus von 6,5 % im öffentlichen Dienst ging die deutsche Gewerkschaft verdi nach mageren Lohnrunden der Krisenjahre knapp an der Null in die aktuellen Tarifverhandlungen. Mit Erfolg - in den nächsten zwei Jahren werde sich über mehrere Etappen die Einkommen um 6,3 % erhöhen. Die österreichischen Gewerkschaften der öffentlichen Dienste geben's billiger: Nulllohnrunden 2013, moderate Lohnrunden ab 2014. Photo: verdi

Das „Stabilitätspaket“ 2012 bis 2016 – wie das Sparpaket im Zeichen von Fiskalpakt und Schuldenbremse so euphemistisch benamst wird – ist nun vorerst einmal von der Regierung verabschiedet und vom Parlament beschlossen worden. Zugestimmt haben u.a. auch die großkoalitionären Gewerkschaftsabgeordneten in rot und schwarz. Das war zu erwarten, hat sich doch der ÖGB das Konsolidierungspaket – das natürlich schlimmer hätte ausfallen können, weil schlimmer geht’s immer – schöner geredet als es ist. Schließlich seien ArbeitnehmerInnen von den Konsolidierungsmaßnahmen nur wenig betroffen, seien höhere Massensteuern, Privatisierungen und massiver Sozialabbau verhindert worden. Nun, ob dem tatsächlich so ist, wird erst die Reform der Fördersystems, die veranschlagten aber nicht näher konkretisierten Einsparungen auf Länder- und Gemeindeebene, bei den Ermessensausgaben sowie im Gesundheitssystem zeigen. Andererseits, was soll der ÖGB als Gesamtorganisation auch viel anderes sagen, wenn die Gewerkschaft jener ArbeitnehmerInnengruppe, die sehr wohl massive Einschnitte hinnehmen muss, diese so einmal akzeptiert, unabhängig davon, was diese auch für andere Beschäftigtengruppen bedeuten würden – wir sprechen von der Nulllohnrunde im öffentlichen Dienst.

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Eine Analyse von Fritz Schiller

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Am 29. März einigten sich die Verhandlungsteams der ArbeitgeberInnen- und ArbeitnehmerInnenseite nach sieben Verhandlungsrunden auf eine Erhöhung der Entgelte im sog. Financesektor. Vorangegangen waren diesem Abschluss eine Urabstimmung, Demonstrationen und Betriebsversammlungen innerhalb der Arbeitszeit, auf denen vermutlich zum ersten Mal seit Jahrzehnten (wenn nicht sogar seit dem 2. Weltkrieg) Streikbeschlüsse der Angestellten im Financebereich herbeigeführt wurden.

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Sicher habt ihr inzwischen schon von ihr gehört – der „Wiener Charta“.

Im Rahmen des rot-grünen Koalitionsübereinkommens für Wien wurde ein BürgerInnenbeteiligungsverfahren beschlossen, welches das Zusammenleben in der Stadt – in Gegenwart wie in Zukunft – verbessern soll. Dabei wird nichts verordnet – auch nicht was diskutiert wird – alle können und sollen mitmachen, mitdiskutieren etc.

Dabei geht es nicht nur um das Zusammenleben zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur, sondern auch zwischen jung und alt, zwischen Menschen mit und ohne Behinderung, zwischen Frauen und Männern, etc.

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“Fair statt prekär!” Unter diesem Titel fand der “Santa Precaria”- Aktionstag von AK, ÖGB, vida und GPA-djp statt, der heute, am 29. Februar europaweit begangen wird. Mit dabei natürlich auch AktivistInnen der AUGE/UG – und UG.

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‘Zahlen Bitte!’ – Die Kosten der Krise zahlen wir alle

Zeit: Donnerstag, 16. Februar 2012, Beginn 18.30 Uhr, ‘Einlass’ ab 18.00 Uhr

Ort: ÖGB („Catamaran“), EG, Saal Grete Rehor, Johann-Böhm-Platz 1,

1020 Wien (U2, Haltestelle ‘Donaumarina’, Lageplan)

Im Herbst letzten Jahres erschien das Buch ‘Zahlen Bitte!‘ von Markus Marterbauer, Leiter der Abteilung Wirtschaftswissenschaft und Statistik der AK Wien, vormals langjähriger Mitarbeiter des  WIFO und Konjunkturexperte. Das Thema seines Buches: Die Finanz- und Wirtschaftskrise, Ursachen und Wirkungen, vor allem aber auch alternative Wege aus der Krise.  Und die braucht es angesichts ständig gleicher und falscher Rezepte – von Sparpaketen über Schuldenbremsen bis hin zu einer immer autoritärer werdenden Politik, auf nationaler wie auf europäischer Ebene – dringender als je zuvor.

Aus dem Einbandtext:

‘Auf Basis neuester Studien zeigt der renommierte österreichische Wirtschaftsforscher Markus Marterbauer, dass sich die weltweit zunehmende Ungleichheit in der Verteilung von Vermögen und Einkommen, der Hauptauslöser der Finanzkrise, weiter zu verschärfen droht, wenn wir nicht rasch an Alternativen arbeiten.

Er fordert in erster Linie das Primat der Politik ein, um eine nachhaltige Änderung des Systems zu erreichen und um zu verhindern, dass wir noch lange die Kosten der Krise zahlen und an ihren Auswirkungen leiden.’

Für jede Menge – auch aktuelle – Informationen und Argumentationen, die wir gerade auch als unabhängige, linke, alternative BetriebsrätInnen, GewerkschafterInnen und  PersonalvertreterInnen brauchen können, sowie für angeregte Diskussionen ist damit jedenfalls gesorgt!

Für unseren ‘Dorfplatz’, welcher auch zum Kennenlernen, Austauschen, gemütlichen Plaudern, … der diversen UGlerInnen aus den verschiedenen Bereichen dienen soll, werden wir uns erstmals im – inzwischen nicht mehr ganz so neuen – ÖGB-Haus („Catamaran“) treffen.

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Mitdiskutieren!