15 Jahre UG. 15 Jahre Unabhängige GewerkschafterInnen im ÖGB. 1997 gegründet, heute drittstärkste und “bunte” Fraktion im ÖGB. Inzwischen fest verankert. Auch im ÖGB Vorstand. Der UG-Sitz im ÖGB-Vorstand war ein “Ausfluss” der ÖGB-Krise, der “Öffnung” des ÖGB. Die erste UG-Vertreterin im ÖGB-Vorstand war die langjährige UG-Vorsitzende, Alternative-Redakteurin, Personalvertreterin, AK-Rätin und KIV/UG-Aktivistin -- und vor allem auch UG-Mitgründerin - Lisa Langbein. Zum Abschluss unserer Interview-Reihe: Lisa Langbein im Interview. Ihre Sichtweise der Geschichte der UG, der Gründungsphase, der Zusammenführung der vielfältigen Listen und Gruppen unter ein, gemeinsames Dach, über Anfangs- und Anlaufschwierigkeiten, über stundenlange Namensdiskussionen, die ewige Debatte um die Unabhängigkeit und wie die Fraktion “Unabhängige GewerkschafterInnen im ÖGB” letztlich zu dem wurde was sie heute ist.
15 Jahre Geschichte der Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB. Einzelne Säulen gibt es schon deutlich länger als die UG im ÖGB. “Jüngeren” Gründungsdatums ist die UG in der vida. Und die Unabhängigen GewerkschafterInnen in der GPF. Ja, die gibt es inzwischen auch! Kandidaturen der ehemaligen GE in der Telekom gab es immer wieder. Mit den schwarz-blauen Privatisierungen der Telekom und dem enormen Druck auf die Beschäftigten gründete sich abermals eine alternative Liste -- die Liste we4you/UG, inzwischen in der Region Ost der Telekom fest verankert. Und: es gelang auch der Sprung in die gelbe Post -- erstmals eine UG-Kandidatur. Und diese gleich erfolgreich. Renate Sassmann hat Kurt Lang, Personalvertreter in der Telekom, Mitbegründer der Liste we4you/UG über unabhängige Belegschaftsvertretung in der Telekom. Und Peter Gross, Personalvertreter bei der gelben Post: über Beweggründe seiner Kandidatur, und wie es dem ersten -- aber hoffentlich nicht letzten bzw. einzigen -- UG-Vertreter in der Post so geht.
Teil 4 unser kurzen Geschichte der Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB. Heute: die UG vida, die Unabhängigen GewerkschafterInnen in der Gewerkschaft vida. Sie sind die zweitjüngste UG-Gruppierung. Entstanden aus der GUG -- den Grünen und Unabhängigen EisenbahnerInnen in der damals noch bestehenden Gewerkschaft der EisenbahnerInnen, wurde sie im Zuge der Fusion der Eisenbahnergewerkschaft mit den Gewerkschaften HGPD und HTV zur UG -- zur Fraktion der Unabhängigen GewerkschafterInnen in der neue entstandenen Gewerkschaft vida. Über die Entstehungsgeschichte, das schwierige SP-dominierte Terrain Eisenbahner und Herausforderungen für eine unabhängige Gewerkschaftsgruppierung in der vida befragte Renate Sassmann Anton Hedenig und Herbert Orsolits, beide langjährige Gewerkschaftsaktivisten in der Eisenbahnergewerkschaft und Gründungsmitglieder der “alten” GUG. Anton Hedenig ist AK Rat für die AUGE/UG in Burgenland, Herbert Orsolits Bundessekretär der UG-vida und AUGE/UG Arbeiterkammerrat in Wien.
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Anton Hedenig, langjähriger Bundessprecher der GUG, Grüne und unabhängige EisenbahnerInnen:
Teil 3 unserer Serie “15 Jahre UG”. Diesesmal stellen sich die UGöD -- die Unabhängigen GewerkschafterInnen in der GöD vor. Gerne hätten wir an dieser Stelle geschrieben: die UG-Fraktion in der GöD. Tatsächlich ist es nämlich so, dass bis heute der UGöD die Fraktionsanerkennung in der GöD vorenthalten wird. Trotz Wahlergebnissen bei den LehrerInnen rund um 20 %. Trotz starker betriebsrätlicher Verankerung in ausgegliederten Betrieben und Universitäten. Trotz bundesweiten Wahlergebnissen rund um die 8, 9 %. Was in jeder anderen Gewerkschaft für eine Anerkennung als Fraktion ausreichen würde, reicht in der GöD nicht. Renate Sassmann hat Reinhart Sellner -- langjähriger Personalvertreter der ÖLI-UG bei den AHS-LehrerInnen und einer der aktuellen UGöD-Vorsitzenden sowie Richard Koller -- über viele Jahre Betriebsratsvorsitzender im Bundesrechenzentrum, ebenfalls UGöD-Mitbegründer und langjähriger Vorsitzender zur -- oft nicht ganz einfachen - Geschichte und Entwicklung der UGöD, des öffentlichen Dienstes überhaupt sowie zum Umgang der GöD mit Minderheitenfraktionen befragt. Schauen Sie sich das an!
15-Jahre Unabhängige GewerkschafterInnen im ÖGB -- unser 15jähriges Bestehen gibt Anlass zum Rückblick: auf die Gründung der UG, auf die Entwicklung der UG, auf Gründerväter, -mütter und -organisationen der UG. Eine von ihnen -- den Gründerorganisationen -- wurde schon vorgestellt: die GE, die Gewerkschaftliche Einheit, die heutige AUGE/UG. Es folgt nun die KIV/UG, die Konsequente Interessensvertretung, die Gruppierung der Unabhängigen GewerkschafterInnen in der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten. Eine “Eintagsfliege” sei sie, spotteten in den 70er Jahren noch hochrangige FSG-FunktionärInnen in der GdG. Aus der Eintagsfliege wurde inzwischen eine in der Gewerkschaft fest verankerte, in Wien zweitstärkste Fraktion bei den Gemeindebediensteten. Einer der Mitbegründer der KIV/UG ist auch einer der zentralen Gründungsfiguren der UG im ÖGB: Alfred Troopy Bastecky, über viele Jahre Vertreter der UG im ÖGB Bundesvorstand und langjähriger UG-Vorsitzender und Redakteur der ALTERNATIVE, der Zeitschrift der Unabhängigen GewerkschafterInnen. Er erzählt in zwei Teilen die Geschichte der KIV/UG und der UG.
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1978: Wie alles begann …
Teil 1: Von den Anfängen zu den ersten Erfolgen: als die KIV/UG erstmals zu den Wahlen antritt -- bei den SozialarbeiterInnen -- wird ihnen nur ein kurzes Dasein prophezeit. Doch die KIV/UG hält sich und kandidiert von Wahl zu Wahl in mehr Bereichen.
Die UG -- die Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB werden 15 Jahre. Die UG hat Mütter und Väter. Gründermütter und -väter. Ehrlich gesagt -- und da ist die UG historisch gesehen nicht wirklich anders als die anderen Gewerkschaftsgruppierungen -- mehr Väter als Mütter. 15 Jahre UG ist auch lebendige Geschichte. Manchmal auch mehr als 15 Jahre. Denn die einzelnen Säulen, die Einzelnen UG-Gruppierungen, die sich dermaleinst unter dem gemeinsamen Dach zusammengeschlossen haben, können teilweise auf eine lange Historie zurückblicken. In den nächsten Wochen -- vor unserem 15-Jahre UG-Fest, wollen wir in Filmbeiträgen -- manche länger, manche kürzer -- Gründerväter und -mütter, aber auch zur UG neu hinzugekommene zu Wort kommen lassen. Was sie bewegte, gewerkschaftlich aktiv zu werden, wie sie die Entwicklung ihrer Gruppierung bewerten. Dokumente alternativer Gewerkschaftsgeschichte. Wir empfehlen: Zeit nehmen, anschauen, zuhören. Es zahlt sich aus. Im ersten Teil erzählt Schani Margulies, langjähriger Aktivist der GE -- der Gewerkschaftlichen Einheit (der Vorläuferorganisation der AUGE/UG ), der AUGE/UG und Mitbegründer der UG die Geschichte der GE -- einer der Gründungsorganisationen der UG im ÖGB - und späteren AUGE/UG.
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Teil 1 -- ab 1945 -- 1968
Von der Gründung der linken GE bis zum Totalbruch mit der KPÖ im Jahre 1968 angesichts der Ereignisse rund um den Prager Frühling
Die Unabhängigen GewerkschafterInnen unterstützen selbstverständlich die AbfallberaterInnen in Wien in ihrem Arbeitskampf für etwas, was eigentlich selbstverständlich sein sollte – für faire Einkommen und arbeits- und sozialrechtlich abgesicherte Arbeitsbedingungen. Und: dass sie weiterhin das arbeiten dürfen, was sie bislang gerne – aber eben prekär – gearbeitet haben. Hier der Aufruf zur ihrem Aktionstag am 30. Juni. Wir rufen zu reger Teilnahme und Solidarisierung auf! Und die politischen VerantwortungsträgerInnen, dass sie endlich im Sinne der Beschäftigten aktiv werden!
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Aktionstag der Abfallberatung:
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Wann: Montag 30.7. von 10-17
Wo: Am Marcus Omofuma Stein beim Museumsquartier (U2-Station Aufgang)
Programm: Prekärer Müllkasperl, Lesung, Percussion, Mülltrennspiel, natürlich auch Abfallberatung und Infos über ihren Arbeitskampf u.v.a.m.
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Das genaue Programm mit Uhrzeiten für die Events gibt es in Kürze am Blog bzw. auf der Veranstaltungseinladung via Facebook – bitte weitersagen und “FreundInnen” einladen!
Der Bundespräsident hat nun sowohl den Fiskalpakt als auch den ESM unterzeichnet. Diese gehörten unmittelbar zusammen, so Heinz Fischer. Diese Behauptung darf angesichts der Ergebnisse des letzten EU-Rats allerdings bezweifelt werden. Nun wird wohl eine Verfassungsklage kommen.
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Bundespräsident Fischer hat nun den Fiskalpakt (und den ESM) unterzeichnet. „Überzeugende oder gar zwingende Gründe, die im Sinne der herrschenden Staatsrechtslehre eine Verweigerung der Ratifizierung erforderlich machen würden, nämlich offenkundige Verfassungswidrigkeit in verfahrensrechtlicher oder materieller Hinsicht liegen nicht vor,“ lässt der Bundespräsident in einer Erklärung vom 17. Juli verlauten. Er teile – entgegen der Meinung etlicher anerkannter Verfassungsexperten und der gesamten Opposition – die Rechtsposition der Bundesregierung, wonach es sich beim Fiskalpakt um einen völkerrechtlichen Vertrag und nicht um eine Änderung des EU-Primärrechts handeln würde, welche tatsächlich eine Zwei-Drittel-Mehrheit im österreichischen Nationalrat notwendig gemacht hätte.
Grüne und ATTAC haben sich in offenen Briefen an den Bundespräsidenten gewandt. UHBP wird dabei ersucht, eine verfassungsrechtliche Prüfung des Fiskalpakts vorzunehmen und mit der Unterzeichnung abzuwarten.
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Blick nach Deutschland: In der BRD wurde der umstrittene Fiskalpakt mit einer breiten Mehrheit von Regierung und rot-grün (bei 23 SPD, und 9 Grünen Gegenstimmen sowie sechs Enthaltungen, die Linkspartei stimmte geschlossen dagegen) angenommen. Der deutsche Bundespräsident hat ihn allerdings noch nicht unterschrieben. Die Karlsruher Bundesverfassungsrichter haben ihn um einen Aufschub der Unterschrift gebeten, da mehrere Verfassungsklagen – unter anderem von der deutschen Linkspartei – eingebracht wurden.
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Blick nach Österreich: am 4. Juli wurde im österreichischen Parlament ebenfalls über den Fiskalpakt abgestimmt. Mit den Stimmen der Regierungsparteien. Nur eine Abgeordnete aus dem Regierungslager – eine Sozialdemokratin – verweigerte die Zustimmung. Sämtliche andere Abgeordnete der SPÖ – auch jene aus den Gewerkschaften – stimmten jenem Pakt zu, der nach dem deutschen DGB-Bundesvorstandsmitglied Annelie Buntenbach (eine Grüne, die allerdings die Gesamteinschätzung des DGB wiedergibt) „europaweit“ den „Druck auf die Löhne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auf die Arbeitsbedingungen, auf die Tarifautonomie und auf die Sozialsysteme“ erhöhen wird (Einleitung in Arbeitsrechtsreformen in Krisenzeiten, Working Paper des etui). Gegen den Fiskalpakt stimmten aus demokratie-, sozial- und wirtschaftspolitischen Erwägungen auch die österreichischen Grünen – womit sie sich wohltuend von ihren deutschen KollegInnen abheben. Und auch in Österreich bestehen schwerwiegende Bedenken hinsichtlich der Verfassungskompatibilität des Fiskalpakts. Auch in Österreich wird der Bundespräsident aufgefordert, mit der Unterzeichnung zu zuwarten.
Viel Absicht. Wenig Substanz. Noch weniger Geld. Warum die Grünen zu ihrem „Verhandlungserfolg“ eigentlich NEIN hätten sagen müssen. Und die abgeordneten GewerkschafterInnen ebenso.
Der Weg für den ESM – den Europäische Stabilitätsmechanismus, den dauerhaften Euro-Rettungsschirm – ist also frei. SPÖ, ÖVP und Grüne haben mit Zwei-Drittel-Mehrheit die dafür notwendige Ratifizierung des Artikels 136 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) beschlossen. Dem Beschluss vorangegangen waren Verhandlungen zwischen Regierung und grüner Opposition, hatte diese doch ihre Zustimmung an bestimmte Bedingungen geknüpft. Auch in AK und GPA-djp gab es Beschlusslagen, welche eine Zustimmung zum ESM nur unter gewissen Vorgaben empfahl.
15 Jahre UG. 15 Jahre Unabhängige GewerkschafterInnen im ÖGB. 1997 gegründet, heute drittstärkste und “bunte” Fraktion im ÖGB. Inzwischen fest verankert. Auch im ÖGB Vorstand. Der UG-Sitz im ÖGB-Vorstand war ein “Ausfluss” der ÖGB-Krise, der “Öffnung” des ÖGB. Die erste UG-Vertreterin im ÖGB-Vorstand war die langjährige UG-Vorsitzende, Alternative-Redakteurin, Personalvertreterin, AK-Rätin und KIV/UG-Aktivistin -- und vor allem auch UG-Mitgründerin - Lisa Langbein. Zum Abschluss unserer Interview-Reihe: Lisa Langbein im Interview. Ihre Sichtweise der Geschichte der UG, der Gründungsphase, der Zusammenführung der vielfältigen Listen und Gruppen unter ein, gemeinsames Dach, über Anfangs- und Anlaufschwierigkeiten, über stundenlange Namensdiskussionen, die ewige Debatte um die Unabhängigkeit und wie die Fraktion “Unabhängige GewerkschafterInnen im ÖGB” letztlich zu dem wurde was sie heute ist.
