Oberösterreichs Soziallandesrat Ackerl kürzte um 33 Prozent, BetriebsrätInnen „haben die Schnauze voll“. Am 13. und 14. Dezember wurde gestreikt und auf die Straße gegangen. Es werden nicht die letzten Proteste gewesen sein. Von Christian Krall, AUGE/UG OÖ
Die Budgetanalyse der Arbeiterkammer Österreich ist da. Die ExpertInnen der Arbeiterkammer haben das Sparbudget 2011 nach seinen Auswirkungen auf die Verteilungslage, auf die ArbeitnehmerInnen, auf die Geschlechter analysiert.
Hier nun auszugsweise die Bewertungen der AK- ExpertInnen, Schwerpunkt Frauen-, Arbeitsmarkt-, Sozial- Wissenschafts- und Bildungsbereich. Mit Kritik spart jedenfalls auch die Arbeiterkammer nicht. Näher Interessierten ist jedenfalls die Lektüre der detailreich und sehr präzise aufbereiteten Analyse zu empfehlen!
100 bis 200 Beschäftigte aus außeruniversitären Forschungseinrichtungen und mit ihnen solidarischen GewerkschafterInnen, StudentInnen und Uni-Angehörige demonstrierten am 6. Dezember 2010 vor dem Wissenschaftsministerium gegen den Kahlschlag bei Wissenschaft und Forschung.
Eingestellt von christinerudolf am 2. Dezember 2010
Soeben hat uns eine E-Mail vom Betriebsratsvorsitzenden von pro mente Oberösterreich über die geplanten Streikmaßnahmen infolge von Kündigungen wegen der Budgetkürzugnen im psychosozialen Bereich in OÖ erreicht – wir haben über die diesbezügliche Kampange bereits berichtet – siehe HIER. Die GPA-djp hat die Streikfreigabe beschlossen und unterstützt die KollegInnen.
Die AUGE/UG und die KIV/UG rufen alle noch einmal dazu auf, die KollegInnen zu unterstützen und sich zu solidarisieren!
Hier der Aufruf von Martin Herzberger:
Liebe KollegInnen,
bei pro mente OÖ und EXIT-sozial wird in Betriebsteilen die von einer 33%igen Budgetkürzung durch das Land OÖ und damit verbundenen 113 beabsichtigten Kündigungen betroffenen sind, am 13. und 14. Dezember ein WARNSTREIK durchgeführt.
Am 14. Dezember wird in Linz von beiden Betrieben eine Gesamt-Betriebsversammlung im öffentlichen Raum in Form einer Kundgebung abgehalten:
11.30 Treffpunkt Schillerplatz, 12.00 Abmarsch durch die Landstraße zum Landesdienstleistungszentrum/ Bahnhofvorplatz
Eingestellt von christinerudolf am 15. November 2010
Für 27. November ruft die Plattform Zukunftsbudget – eine von der ÖH ins Leben gerufene breite Plattform getragen von #unibrennt, diversen NGOs, Zivilorganisationen für Familien, Gewerkschaften und politischen sowie Gewerkschafts-Gruppierungen und Initiativen – zur Demonstration gegen das geplante Sparpaket mit all seinen unsozialen und ungerechten Härten unter dem Titel “Kein Sparen bei Kindern, Jugend und Familien” auf:
Treffpunkt: Samstag, 27.11. 13:00 Uhr vor dem Finanz- und Familienministerium
Julius-Raab-Platz (Nähe Urania)
Eingestellt von christinerudolf am 12. November 2010
Nein zu geplanten Einsparungen und Kürzungen im psychosozialen Bereich – unterstützt die Kampagne der betroffenen Vereine und unterzeichnet HIER!
Die Vorgeschichte
(von Martin Herzberger, Vorsitzender des Zentralbetriebsrates und Angestelltenbetriebsrates bei pro mente OÖ)
Am 29.10.2010 gab die Sozialabteilung des Landes OÖ im Auftrag von Sozialreferent LHStv. Josef Ackerl den Geschäftsführungen von pro mente OÖ, Exit Sozial und Arcus-Sozialnetzwerk bekannt, dass das Budget ab 1.1.2011 für die Leistungsbereiche psychosoziale Beratungsstellen und Krisendienste sowie Freizeit- und Kommunikationseinrichtungen um 33% gekürzt wird.
Eingestellt von christinerudolf am 14. Oktober 2010
Auch die KonzernbetriebsrätInnen der Caritas Socialis sowie der Diakonie Eine Welt haben mit uns gemeinsam zur Krötenwanderung aufgerufen und mobilisiert – Vielen Dank dafür an dieser Stelle!
Da die KollegInnen leider nicht selbst zu uns sprechen konnten, haben sie Grußbotschaften verfasst, welche Ihre und unsere gemeinsamen Anliegen sehr gut ausdrücken und auf den Punkt bringen!
Eingestellt von christinerudolf am 8. Oktober 2010
Aus Zeitmangel auf unserer Demo Krötenwanderung am 1.10. konnten wir die Grußbotschaften der mitaufrufenden KollegInnen vom Kulturrat Österreich sowie von einem der Unterstützer – Erwin Leder, dem Schauspieler und Vorsitzenden der Fachgruppe für freiberufliche SchauspielerInnen und SprecherInnen in der Kulturgewerkschaft (GdG-KMSfB) – nicht mehr verlesen. Wir bitten um Entschuldigung und wollen dies an dieser Stelle nachholen.
Der Bereich der Kultur hat als geförderter Bereich von Städten, Ländern und Bund eine wichtige Rolle in der Bildungsarbeit für die österreichische Bevölkerung einerseits und für die Entwicklung einer sozialen, gegenseitig-wertschätzenden und selbstbestimmten Gesellschaft andererseits. Aber gerade dieser Bereich hat immer mehr unter Kürzungen von Subventionen zu leiden! Im Hinblick auf den gesamt-gesellschaftlichen Auftrag des Kultur-Bereichs, welcher ebenso als sozialpolitisches wie bildungspolitisches Gestaltungsinstrument fungiert, ist die ausreichende Austattung mit finanziellen Ressourcen und die Schaffung von Freiräumen für kulturelle Belange eine wichtige Thematik, die politisch nicht ausgeblendet werden darf! Außerdem darf nicht vergessen werden, dass die Situation von Kulturschaffenden als oftmals prekär Tätige und selbst durch Armut Gefährdete, Handlungsbedarf erfordert.
Daher ist es notwendig, auch die Forderungen und Anliegen der Kulturschaffenden in Österreich in unseren Blickwinkel zu setzen und gemeinam mit dem Kultur-Bereich solidarisch für eine Sozial- und eine Bildungsmilliarde zu plädieren!
Eingestellt von christinerudolf am 1. Oktober 2010
900 AktivistInnen verlangen: Her mit den Kröt€n!
Unsere Krötenwanderung war ein voller Erfolg und ein gemeinsames lautstarkes Zeichen des Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereichs! 900 BetriebsrätInnen, GewerkschafterInnen, StudentInnen, KollegInnen und AktivistInnen demonstrierten gemeinsam und solidarisch für eine Umkehr der Krötenwanderung und zwar in Richtung Soziales, Gesundheit und Bildung. Ein erster Zusammenschnitt von Kundgebung und Demonstration von Renate Sassmann:
Aufruferin zur “Krötenwanderung” ist auch die ÖH, die Österreichische HochschülerInnenschaft. Mirijam Müller, Generalsekretärin der ÖH zu Anspruch und Wirklichkeit im österreichischen Bildungssystem. Und zum Unterschied zwischen Soll und Sein an Österreichs Universitäten.
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