An welchem Tag der Genesis war es eigentlich, dass Gott verfügte: „Es gebe 19 Krankenversicherungsträger und 17 Krankenfürsorge-Anstalten“? Eine Frage, die ÖsterreicherInnen üblicherweise nicht beschäftigt, sich aber hervorragend zu Polemik eignet. Nun fordern also auch die Grünen die Zusammenlegung der SV-Träger. Alles Schaumschlägerei? Ein Kommentar.

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Nur Falls es nicht klar ist: Sollte ein Gott oder eine Göttin die Welt geschaffen haben, hatte er oder sie jedenfalls dabei keine fixe Vorstellung von der Ausgestaltung des Sozialversicherungssystems.

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keine Kommentare auge/ug am 31. Januar 2012

… oder: “Macht meine Omi nicht an!”

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Die Jungen Schwarzen – Junge ÖVP, Junge Wirtschaft, Landjugend, Junge Industrie – halten sich nicht nur für außerordentlich „geil“. Sie halten sich auch für „jung“. Und „jung“ in Schwarz zu sein heißt vor allem auch, alles, was „alt“ in Schwarz sagt, mehr oder weniger jugendlich (oder das,was mann/frau für jugendlich hält) verpackt als Interesse „der Jungen“ zu verkaufen. Besonders im Fokus konservativer Jugendlicher sind dabei „unfinanzierbare“ Pensionen bzw. PensionistInnen.

Die JVP wirft der Politik – so ein Beitrag im heutigen Ö 1 Morgenjournal – „kurzfristiges Handeln auf Kosten der Jungen vor“ und verlangt „dringend Reformen bei den Pensionen und ein Ende der Schuldenpolitik“. Das kommt einem bekannt vor: so wie die Alten sungen so zwitschern auch die Jungen …

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keine Kommentare Markus Koza am 31. Januar 2012

Strukturelles Nulldefizit als Heilsbringer?

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Fallbeispiel Deutschland: Die Schuldenbremse als umstrittenes Instrument der Budget- und Wirtschaftspolitik
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Einladung zu Vortrag und Diskussion

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Keynote: Achim Truger (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung)
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Zeit: Dienstag, den 10. Jänner 2012, 18:00
Ort: AK Wien, Konferenzsaal, 6. Stock, Prinz-Eugen-Straße 20-22, 1040  Wien
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Anmeldung bis 5. Jänner 2011 per E-Mail: susanne.fuerst@akwien.at

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keine Kommentare Markus Koza am 23. Dezember 2011

Am 16. Dezember 2011 präsentierte die Statistik Austria auf Basis der letzten EU-SILC Erhebung (2010) die aktuellen Armutsdaten für Österreich. Die Ergebnisse: während die Wirtschaftskrise keinen Anstieg von Armutsgefährdung bewirkte, nimmt „manifeste“ Armut stetig zu und erreicht 2010 einen neuen Höchststand.

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Armutsgefährdung nahezu unverändert

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Rund 1 Million Menschen – genau 1,004 Millionen, das sind 12 % der Bevölkerung – waren 2010 armutsgefährdet. Damit bleibt die Armutsgefährdungsrate seit 2004 nahezu unverändert. Die Armutsgefährdungsschwelle lag dabei bei einem Einpersonenhaushalt bei 1.031 Euro/Monat. Der „Lebensstandard“ der Armutsgefährdeten lag im Mittel allerdings bei rund 854 Euro (Alleinlebende) pro Monat, was einer Armutsgefährdungslücke von 17 % entspricht.

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keine Kommentare Markus Koza am 16. Dezember 2011

 

„Der neue fiskalpolitische Pakt baut zusammen mit der jüngsten Verschärfung der Haushaltsüberwachung die ökonomische Governance in autoritärer Weise um.“

Das ist das  Urteil Bruno Rossmanns , ehemals Budgetsprecher des Grünen Parlamentsklubs, Budgetexperte der Arbeiterkammer Wien hinsichtlich der Gipfel-Ergebnisse des Europäischen Rats vom 8./9. Dezember.

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keine Kommentare Markus Koza am 14. Dezember 2011

Kurz, bündig pointiert. Der Film der deutschen Dienstleistungsgewerkschaft VERDI zur Griechenland – bzw. Euro-Krise. Sehenswert! Und zum weiterverbreiten

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keine Kommentare auge/ug am 30. November 2011

 

Die "Linke" in der Schuldensackgasse?

Eine Erwiderung auf Heinrich Breidenbachs „Kommentar der Anderen“.

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Die Debatte um eine Schuldenbremse in der Verfassung kommt in die Gänge. Nach einer etwas längeren „Schreckminute“ von einigen Tagen haben sich GewerkschafterInnen aller Schattierungen gegen eine derartige Maßnahme gestellt. Innerhalb der Regierungsparteien wächst der Widerstand. Fekter zieht über die „Sozen“ in allen Parteien vom Leder, die Schuldenmacher, die unsozialen, die nichts gelernt hätten. „Mehr Zinsen zahlen ist unsozial,“ sagt sie und bekommt dabei Unterstützung von Heinrich Breidenbach, einem engagierten Salzburger Journalisten und ehemaligen Pressesprecher der Grünen Salzburg.

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keine Kommentare Markus Koza am 28. November 2011

Munter geht sie dahin, die Debatte um die Staatsschulden, deren Bremse, Abgabenobergrenze oder vielleicht doch ein bisschen Solidarabgabe – und so nebenbei wird hin und wieder auch mal was fallen gelassen, wo denn “gebremst” werden soll: bei Gesundheit + Sozialem, Bildung, Pensionen, …

Und weil es nicht ganz einfach ist, diesem Maschinengewehrfeuer (ja, ich verwende diesen militärischen Ausdruck ganz bewusst, denn es handelt sich tatsächlich um einen existenzbedrohenden Angriff) an “Gürtel-enger-schnallen”-Parolen Stand zu halten, hier ein paar Verweise auf gute Hintergrundinformationen, die helfen können, den Blick wieder etwas zurecht zu rücken:

Es gibt sicherlich noch viel mehr (Empfehlungen können ev. als Kommentar hinterlassen werden), aber für’s erste dürfte das mal reichen ;-)

keine Kommentare Klaudia Paiha am 25. November 2011

Die Arbeiterkammer Oberösterreich hat wieder einmal ihren aktuellen AK Wertschöpfungsbarometer präsentiert. Seit gut neun Jahren untersucht die AK Oberösterreich, wie viel Österreichs Unternehmen an „ihren“ Beschäftigten verdienen, wie hoch also die Wertschöpfung der MitarbeiterInnen ist. Ausgewertet werden dabei die verfügbaren Jahresabschlüsse mittlerer und größerer Unternehmen. So auch für das Jahr 2010: in diesem Falle wurden die verfügbaren Unternehmensergebnisse 880 mittlerer und größerer österreichischer Unternehmen (Bilanzsumme über 4,8 Mio. Euro, Umsatzerlöse größer als 9,68 Mio. Euro, über 50 Beschäftigte) mit insgesamt 467.166 Beschäftigten (rund 13,9 % aller ArbeitnehmerInnen) analysiert. Der „Trend 2010: Produktivität der Beschäftigten ist top!“ Die Ergebnisse in aller Kürze:

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  • Die „Wertschöpfung“ pro Beschäftigten erreicht mit 97.484 Euro einen neuen Spitzenwert, wobei ein „Überschuss“ (Wertschöpfung minus durchschnittlicher Personalaufwand/Beschäftigtem) von 40.335 Euro ebenfalls einen neuen Rekord darstellt.
  • Und: die Gewinnausschüttungen an die Eigentümer pro Beschäftigtem bleiben auch in der Krise annähernd hoch und belastet die Jahresergebnisse in den Folgejahren schwer.

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keine Kommentare Markus Koza am 14. November 2011

In Teil 1 der BEIGEWUM-Debatte zum Thema Wege aus der „Staatsschuldenkrise“ fassten wir auszugsweise Argumente des Wiener Universitätsprofessors Raffer für eine Staatsinsolvenz überschuldeter Staaten zusammen. Einer Staatsinsolvenz ablehnend steht Torsten Niechoj vom gewerkschaftsnahen bundesdeutschen Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) gegenüber. Es plädiert für Eurobonds als Möglichkeit um staatliche Schuldenpapiere „spekulationsfest“ zu machen und hochverschuldeten Staaten einen solidarischen Weg aus der Schuldenkrise zu ebnen.

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keine Kommentare Markus Koza am 11. November 2011

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