Die Weichen scheinen europaweit gestellt: alles Wettbewerb heißt die Devise. Jedes europäische Land soll „wettbewerbsfähiger“ werden, also seine Exporte steigern, seine Leistungsbilanz verbessern. Und wie soll das geschehen? Durch eine „zurückhaltende“ Lohnpolitik, die im – inzwischen immer üblicher werdenden – Extremfall bis hin zu drastischen Lohnkürzungen a la Griechenland gipfelt. Oder – auch ausgesprochen beliebt [...]
Archiv ad Kategorie 'EU'
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Alles Wettbewerb oder was? Von der Bedeutung der Binnennachfrage in der EU
Kein Kommentar Markus Koza am 27. Februar 2012
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Budgetkonsolidierung in rot-weiß-rot (II): (Un)Konkretes ….
Wie bereits in Teil 1 festgehalten wurde: An den Verursachern der Krise bzw. den Krisenursachen setzt das von der rot-schwarzen Koalition präsentierte Konsolidierungspaket nur wenig an: ausgabeseitig machen Pensionen, die öffentlichen Dienste sowie das Gesundheitssystem die größten Brocken aus. Die „Strukturmaßnahmen“ zielen auf Einkommen von PensionistInnen und – weitestgehend undifferenziert – öffentlich Bediensteten ab. Die [...]
Kein Kommentar Markus Koza am 22. Februar 2012
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AK-Veranstaltung am 10. Jänner 2012: Umstrittene Schuldenbremse – deutsche Erfahrungen
Strukturelles Nulldefizit als Heilsbringer? – Fallbeispiel Deutschland: Die Schuldenbremse als umstrittenes Instrument der Budget- und Wirtschaftspolitik – Einladung zu Vortrag und Diskussion – Keynote: Achim Truger (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung) – Zeit: Dienstag, den 10. Jänner 2012, 18:00 Ort: AK Wien, Konferenzsaal, 6. Stock, Prinz-Eugen-Straße 20-22, 1040 Wien – Anmeldung bis 5. Jänner 2011 [...]
Kein Kommentar Markus Koza am 23. Dezember 2011
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EU-Gipfelbeschlüsse/ Schuldenbremse: „… demokratiepolitische Bankrotterklärung.“
„Der neue fiskalpolitische Pakt baut zusammen mit der jüngsten Verschärfung der Haushaltsüberwachung die ökonomische Governance in autoritärer Weise um.“ Das ist das Urteil Bruno Rossmanns , ehemals Budgetsprecher des Grünen Parlamentsklubs, Budgetexperte der Arbeiterkammer Wien hinsichtlich der Gipfel-Ergebnisse des Europäischen Rats vom 8./9. Dezember.
Kein Kommentar Markus Koza am 14. Dezember 2011
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VERDI: Der Film zur Euro-Krise
Kurz, bündig pointiert. Der Film der deutschen Dienstleistungsgewerkschaft VERDI zur Griechenland – bzw. Euro-Krise. Sehenswert! Und zum weiterverbreiten -
Kein Kommentar auge/ug am 30. November 2011
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Von „Linken“ in der „Schulden-Sackgasse“, Konservativen als „Sparmeistern“ und anderen Mythen
Eine Erwiderung auf Heinrich Breidenbachs „Kommentar der Anderen“. – Die Debatte um eine Schuldenbremse in der Verfassung kommt in die Gänge. Nach einer etwas längeren „Schreckminute“ von einigen Tagen haben sich GewerkschafterInnen aller Schattierungen gegen eine derartige Maßnahme gestellt. Innerhalb der Regierungsparteien wächst der Widerstand. Fekter zieht über die „Sozen“ in allen Parteien vom [...]
Kein Kommentar Markus Koza am 28. November 2011
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BEIGEWUM-Debatte (Teil 2): Staatsbankrott? Nein, setzen wir auf Eurobonds, meint Torsten Niechoj
In Teil 1 der BEIGEWUM-Debatte zum Thema Wege aus der „Staatsschuldenkrise“ fassten wir auszugsweise Argumente des Wiener Universitätsprofessors Raffer für eine Staatsinsolvenz überschuldeter Staaten zusammen. Einer Staatsinsolvenz ablehnend steht Torsten Niechoj vom gewerkschaftsnahen bundesdeutschen Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) gegenüber. Es plädiert für Eurobonds als Möglichkeit um staatliche Schuldenpapiere „spekulationsfest“ zu machen und hochverschuldeten [...]
Kein Kommentar Markus Koza am 11. November 2011
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BEIGEWUM-Debatte (Teil 1): Staatsbankrott – ein Weg aus der Krise? Ja, meint Prof. Raffer
Im aktuellen Kurswechsel, der Zeitschrift des BEIGEWUM – einem Verein linker und kritischer Sozial- und WirtschaftswissenschaftlerInnen wird debattiert. Wie an vielen anderen Orten auch über Wege aus der Krise, in diesem Fall aus der Schuldenkrise. Dabei kommen zwei unterschiedliche Standpunkte, zwei Wissenschafter zu Wort: jener, der sich – auch aus fortschrittlicher Sicht – für ein [...]
Kein Kommentar Markus Koza am 3. November 2011
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ARD-MONITOR: „Steuermilliarden – Wie sich die Banken in Brüssel die Regeln selber machen”
- Das ARD-Politik-Magazin MONITOR (Eigenbeschreibung: „Unbequem sein, irritieren, provozieren“) wirft in einem Beitrag vom 25. August 2011 die Frage auf, warum denn die Banken bislang nur einen so geringen Beitrag zur Krisenbewältigung geleistet hätten und warum denn aus den großspurigen Ankündigungen europäischer PolitkerInnen künftig Banken und Finanzmärkte strenger zu regulieren und zu kontrollieren so gut [...]
Kein Kommentar auge/ug am 30. August 2011
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“Private Gläubigerbeteiligung” … Welche “private Gläubigerbeteiligung”?
- Rund ein Monat ist es nun her, dass der Euro-Gipfel tagte und ein umfassendes Griechenlandpaket beschlossen wurde. So manch/e optimistische/r, politische/r BeobachterIn sah sogar erste, wenn auch zaghafte Schritte in Richtung von Euro-Bonds und eines europäischen Währungsfonds gesetzt. Und tatsächlich: die Diskussion rund um niedrig verzinste Europa-Anleihen welche eine besonders wirksame Maßnahme gegen Spekulationswellen [...]
Kein Kommentar Markus Koza am 17. August 2011
