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Klimaschutz: Türkise Nebelgranaten

Vor Kurzem hat die Kurz-ÖVP ihr Klimaprogramm präsentiert – bzw. das, was sie dafür hält. Es war keine einzelne Nebelgranate, die da verschossen wurde, es war ein einziges „Bombardement“.

Es zahlt sich mangels Substanz nicht wirklich aus, auf die „Inhalte“ der Kurz-PK einzugehen, empfohlen sei hier eine Aussendungen von Werner Kogler und Greenpeace. Auf zwei Punkte sei dennoch eingegangen:

Wettbewerbsfähiger Klimastandort mit Wachstumsgarantie?

Erinnert sich noch irgendwer? Die alte ÖVP-FPÖ Koalition wollte  Wachstum und den wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort noch vor gar nicht allzu langer Zeit in der Verfassung verankern. Damit wäre das bereits verankerte verfassungsmäßige Bekenntnis Umweltschutz natürlich ordentlich ausgehebelt worden.

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