Home // Articles posted by Stefan Steindl

AUGE/UG für mehr Demokratie in Betrieb und Wirtschaft

Unser beim GPA-djp Bundesforum angenommener Antrag „Demokratie im Betrieb“ fordert eine Demokratisierung der Betriebe und Wirtschaft. So sollen einerseits die Freiheitsrechte – wie die freie Meinungsäußerung – im Betrieb gestärkt werden. Andererseits soll es eine Kompetenzerweiterung für den Betriebsrat geben. Als gewählte Interessensvertretung soll der Betriebsrat zum Beispiel Vetorecht gegen Unternehmensumstrukturierungen bekommen. Eine weitere Forderung ist die Wahl von Vorgesetzten durch die Belegschaft und schlussendlich die Selbstverwaltung der Betriebe. Read more [+]

Kontrolle von Mail, Web und Chat durch ArbeitgeberInnen?

Die Kontrolle von betrieblichen Kommunikationsmitteln, wie Telefon, Emails, etc. sind immer wieder Thema für BetriebsrätInnen. Gibt es bei Telefonanlagen eine Rechtssprechung, ist die Antwort bei E-Mails, Web oder Chat (zum Beispiel für betriebsinterne Kommunikation) komplizierter. Es muss auch zwischen Individualarbeitsrecht und Kollektivarbeitsrecht unterschieden werden. Was dürfen ArbeitgeberInnen? Ein Versuch einer Annäherung an dieses Thema (basierend auf “Die Kontrolle des Arbeitnehmers”, ÖGB-Verlag). Read more [+]

Datenschutzgesetz sticht nicht Kontrollrechte des Betriebsrates

paragraf “Leider ist die Einsicht in die Lohn- und Gehaltslisten/Arbeitszeitaufzeichnungen/ etc. aufgrund der Datenschutzbestimmungen nicht möglich” – solches oder so ähnliches haben schon viele Betriebsräte und Betriebsrätinnen von der Geschäftsführung ihres Betriebes zu hören bekommen und wohl vielen wird es in Zukunft noch gesagt werden. Dabei kann wieder einmal nur festgehalten werden: Die Überwachungsrechte des Betriebsrates sind umfassend, sie sind nicht zustimmungspflichtig und das Datenschutzgesetz 2000 spielt keine Rolle. Wie auch der Oberste Gerichtshof im September 2014 bestätigte. Read more [+]

Die Freiheitlichen Arbeitnehmer und die „Klima-Abzocke“

In einer Presseaussendung warnt der FPÖ Parlamentsklub im Namen der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) vor einer „Klima-Abzocke“. Stolz berichtet Bernhard Rösch, Spitzenkandidat für die AK-Wahlen: „Wir haben den Ausstieg aus dem Kyoto-Protokoll gefordert als auch vor dem Emissionshandel der EU gewarnt“. Die AUGE/UG steht dagegen für einen „Green New Deal“. Den sozial-ökologischen Umbau der  Wirtschaft. Read more [+]