Oktober 2014

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Zwerg_rotAm 24. Juni 2014 reichten die Unabhängigen GewerkschafterInnen die BürgerInneninitiative für eine Arbeitszeitverkürzung im Parlament ein. In dieser wird u.a. eine Verkürzung der täglichen Normalarbeitszeit auf 7-Stunden sowie eine deutliche Verteuerung von Überstunden gefordert. Vollkommen unüblich zum üblichen Prozedere wurde die Petition im Rekordtempo beamtshandelt und entsorgt. Das sozialdemokratisch geführte Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat zu der BürgerInneninitiative Stellung bezogen – sie zeigt, wo die Sozialdemokratie im Moment steht.  Ein Kommentar von Stefan Steindl

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Das BMASK hat zu unserer BürgerInneninitiative Stellung genommen. Wir beziehen zur BMASK-Stellungnahme Stellung.

Das BMASK hat zu unserer BürgerInneninitiative Stellung genommen. Wir beziehen zur BMASK-Stellungnahme Position.

Als zuständiges Fachministerium hat das mit dem Sozialdemokraten und Ex-ÖGB Präsidenten Hundstorfer besetzte Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz – kurz BMASK – Stellung zu den Anliegen der BürgerInneninitiative (BI) „Arbeitszeit FAIRkürzen, Arbeit FAIRteilen“ bezogen. Eine Stellungnahme wie die Sozial- und ArbeitnehmerInnenpolitik der SPÖ: visionslos und resignativ. Ein Glück, dass Alfred Dallinger das nicht mehr erleben musste …

Arbeitszeitverkürzung? „Derzeit nicht realisierbar“

Was erfreulich ist: Das BMASK bekennt sich in seinem Schreiben „grundsätzlich zum langfristigen Ziel einer Arbeitszeitverkürzung.“ Dann folgen allerdings jede Menge Bedenken und „geht nicht“, welche das grundsätzliche Bekenntnis doch ganz ordentlich relativieren.
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