Hartz IV

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Diese Frage stellten wir anlässlich des diesjährigen Tags der Arbeitslosen am 30. April der ganz im Zeichen unserer aktuellen Kampagne #gegenHartz4 stand. Was sagen die Menschen zu den Plänen der Bundesregierung, die Notstandshilfe abzuschaffen und durch die Mindestsicherung zu ersetzen?

Um das herauszufinden gingen wir in bewährter Weise mit einer Bodenzeitung auf die Mariahilfer Straße und fragten die PassantInnen, was sie sich von einer Arbeitslosenversicherung erwarten. Eines kann bereits vorneweg verraten werden: Die Einführung von Hartz IV ist ebenso wenig populär wie der Zugriff auf die Ersparnisse bei längerer Arbeitslosigkeit.

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Rund um den Tag der Arbeitslosen und den 1. Mai fanden in Wien, Linz, Salzburg, Klagenfurt und Graz AUGE/UG-Aktivitäten statt – ganz im Zeichen der diesjährigen AUGE/UG-Kampagne #GegenHartz4.

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AUGE/UG Wien – Verteilaktionen vor Betrieben und Bodenzeitung auf der MaHÜ

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In Wien finden seit letzter Woche Verteilaktionen vor Betrieben statt, in denen wir über die drohende Umsetzung von Hartz IV auf österreichisch – die Streichung der Notstandshilfe und Ersatz durch die Mindestsicherung informieren. Die Verteilaktionen laufen auch noch diese Woche weiter. Ebenfalls verteilt werden die AUGE/UG-Folder im Rahmen der AMS-Frühstücke der Wiener Grünen.

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Was bedeutet Hartz IV auf österreichisch – also die Abschaffung der Notstandshilfe und Umstellung auf die Mindestsicherung ganz konkret für Betroffene? Wir haben in unserem Folder Beispiele angeführt und hier in unserem Blog konkret durchgerechnet.

Frau X

Frau X hat unmittelbar nach Abschluss ihrer Ausbildung einen Job bekommen. Er ist zwar auf zwei Jahre befristet, aber für ihr Alter (25 Jahre) durchaus überdurchschnittlich bezahlt. Nach Ende der Befristung hat sie Anspruch auf 20 Wochen Arbeitslosengeld, da sie noch nicht zumindest 156 Wochen (oder drei Jahre) erwerbstätig war.

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Die schwarz-blaue Bundesregierung will ein „Arbeitslosengeld NEU“ einführen. Dieses soll „degressiv“ gestaltet sein – mit Länge der Bezugsdauer sinken und die Notstandshilfe „integrieren“. Das bedeutet nichts anderes, als dass die Notstandshilfe abgeschafft wird. Jährlich rund 320.000 arbeitslose Menschen, die Notstandshilfe beziehen (Schätzung für 2016), wären davon unmittelbar betroffen. Mit Angehörigen zwischen 600.000 und 700.000 Menschen. Regierungsmitglieder bzw. Vertreter der Regierungsparteien geben das auch ganz unumwunden zu. Nach dem Arbeitslosengeld bleibt dann nur noch die Mindestsicherung.

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„Hartz IV“ ist die umgangssprachliche Bezeichnung für tiefgreifende Arbeitsmarktreformen, die zu Beginn der 2000er Jahr in Deutschland durchgeführt wurden. Bekannteste Maßnahme ist die 2005 durchgeführt Zusammenführung der Arbeitslosenhilfe – sie entsprach in etwa der Notstandshilfe mit der Sozialhilfe zum sogenannten Arbeitslosengeld II (ALG II) – vereinfacht als „Hartz IV“ bezeichnet. Als Hartz IV in Deutschland eingeführt wurde kam es zu monatelangen Protesten und Demonstrationen.

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