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Monatsarchiv für November 2010

Bis zu 13.000 Menschen – unter ihnen zahlreiche AktivistInnen, BetriebsrätInnen und PersonalvertreterInnen der Unabhängigen GewerkschafterInnen – demonstrierten am Samstag, den 27. November unter dem Motto „Kein Sparen bei Kindern, Jugend und Familien!“ gegen die geplanten Budgetkonsolidierungsmaßnahmen sprich Kürzungspakete (bei Familienbeihilfe, Pflege, Entwicklungszusammenarbeit, außeruniversitärer Wissenschaft und Forschung, Schulen, Arbeitsmarkt etc. eine umfassende Analyse der Konsolidierungspakete aus […]

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Ein Beitrag der ÖLI-UG (Österreichische LehrerInneninitiative – Unabhängige GewerkschafterInnen) zur aktuellen Diskussion um eine Verländerung des Schulwesens: Schwarzer Rauch ist aufgestiegen, das Schul-Verwaltungs-Konklave Erwin Prölls, der ÖVP-Landeshauptleute und ihres Finanzministers war erfolgreich. Alles wird besser bleiben. „Die ÖVP-Länder einigen sich mit dem Finanzminister auf Effizienzsteigerung“, der Bund braucht nur mehr zu zahlen und die Unterrichtsministerin […]

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Tja, jetzt ist es vorbei – und die GewerkschaftsfunktionärInnen im Parlament haben sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert: Gestern beschloss der Nationalrat die Änderung des Arbeitsverfassungsgesetzes, gegen die wir hier schon eine Urgent Action gestartet habe. Was die GewerkschaftsfunktionärInnen machten und welche Rolle GPA-djp-Vorsitzender und Nationalratsabgeordneter Katzian spielte, ist nachzulesen unter Adé betriebliche Mitbestimmung – […]

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Einen interessanten Kommentar zur „Plattform Zukunftsbudget“ – sie wird auch von der UG und ihren Säulen unterstützt – findet sich im Standard vom 17. November 2010. Unter dem Titel „Proteste mit Retro-Touch“ schreibt Gerald John u.a.: „Für eine Kampagne, die sich ‚Zukunftsbudget‘ nennt, kommt darin erstaunlich wenig Zukunft vor. Der zentrale Slogan – kein Sparen […]

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Am 17. November wird im Nationalrat eine Novelle des Arbeitsverfassungsgesetzes behandelt werden, die den jahrelangen und erfolgreichen Kampf von Betriebsratskörperschaften und der GPA-djp rund um leistungs-und erfolgsbezogene Entgeltsysteme mit Zielvereinbarungen zunichte macht: § 96 Abs.1 Z.4 ArbVG soll so geändert werden, dass nur mehr Akkordlöhne und akkordähnliche Entgeltformen erfasst werden. Die in diesem Passus des […]

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Die Bundesregierung schnürt Sparpakete. Die Bundesregierung beschließt Offensivmaßnahmen. Bis vor Kurzem von der Öffentlichkeit noch zu wenig beachtet: die Sparpakete im Forschungsbereich. Und die Offensivpakete im Forschungsbereich. Den einen wird weiter gegeben. Den anderen wird genommen – und zwar so viel, dass sie in ihrer Existenz bedroht sind. Die „Anderen“ sind dabei außeruniversitäre Forschungsinstitute – […]

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