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Kategorie-Archiv für 'Volkswirtschaftliche Realität'

GewerkschaftsGrün – die Initiative grüner und grünnaher GewerkschafterInnen in Deutschland – hielt kürzlich ihre Jahreskonferenz ab. Dabei verabschiedete sie einen Beschluss, in dem sich die GewerkschafterInnen für eine Garantiesicherung als Alternative zu Hartz 4 aussprachen. Hartz IV – das war neben der Riesterrente der zweite große sozialpolitische Sündenfall der ehemaligen rot-grünen Regierung Schröder-Fischer in Deutschland. […]

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Der diesjährige Abschluss des sog. Banken Kollektivvertrages blieb nicht nur hinter den Erwartungen zurück, er drückt auch die Schwäche der Gewerkschaftsbewegung insgesamt aus. Von Fritz Schiller „Die Sozialpartnerschaft ist tot!“ Das wissen zwar die ArbeitgeberInnen Österreichs, bei der überwiegenden Mehrheit der österreichischen GewerkschafterInnen ist diese Realität noch nicht angekommen. Als Beispiel gilt der letzte, sehr […]

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Eine (Erst)Einschätzung. Was zuallererst festgehalten werden muss: Ohne Protest- und Kampfmaßnahmen in den Betrieben, ohne die Warnstreiks in der Metallindustrie wäre der Metallerabschluss so nicht zustande gekommen. Die Aufkündigung bereits verhandelter Ergebnisse durch die Arbeitgeberseite sollte wohl die Mobilisierungsfähigkeit der Gewerkschaften in der Metallindustrie abtesten. Der Umfang und die Beteiligung an den Streiks hat wohl […]

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Wer das Sommergespräch mit FPÖ-Strache verfolgt hat – zugegeben, bei all dem Geschwurbel nicht wirklich einfach – kam streckenweise aus dem Staunen nicht heraus. Etwa, wenn es um die Frage Kollektivverträge, Mindestlöhne etc. ging. Nicht nur die Unkenntnis Straches in dieser Materie war beeindruckend. Und: einmal mehr belegt die FPÖ, auf welcher Seite sie steht. […]

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Im ersten Teil der wurden die Ergebnisse der Nachwahl-Analyse des „Lord Ashcroft Polls“-hinsichtlich des Stimmverhaltens entlang Alter, Geschlecht und sozialem Status zusammengefasst. Weiters wurden die Wünsche nach „nationaler Selbstbestimmung“ sowie einem weitgehenden Zuwanderungsstopp als wesentliche Motive der Austritts-BefürworterInnen für ihre Wahlentscheidung beschrieben. Im zweiten Teil geht es vor allem, unter welchen ParteigängerInnen die „Leave“- und […]

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Das britische Meinungsforschungsinstitut „Lord Ashcroft Polls“ hat unmittelbar nach dem Referendum über 12.000 WählerInnen hinsichtlich Stimmverhalten und Motivationslagen befragt. Manche Ergebnisse der Erhebung kommen dabei durchaus bekannt vor. Etliche lassen auch Schlüsse auf die Stimmungslage am Kontinent, auch in Österreich. Und alle zeugen jedenfalls davon, dass dringender politischer Handlungsbedarf gegeben ist. Am 23. Juni 2016 […]

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Markus Koza, „beobachtender“ Delegierter des ÖGB zum 13. EGB-Kongress in Paris schildert die Eindrücke vom zweiten Tag. . EGB Kongress, zweiter Tag, Vormittag: Ohne Quote geht es nicht – auch im EGB . Eine Resolution des EGB-Frauenausschusses lag vor. In dieser wurde die stärkere Verankerung von Frauen – über eine verpflichtende Quote – in den […]

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Gestern, am 29. September 2015 hat in Paris der 13. EGB-Kongress begonnen. Über 500 Delegierte aus 90 Mitgliedsorganisationen und 10 Branchenverbänden aus 39 europäischen Staaten beschließen in den nächsten Tagen das Arbeitsprogramm des Europäischen Gewerkschaftsbundes für die nächsten vier Jahre und wählen einen neuen Präsidenten und einen neuen Generalsekretär. Für die UG ist Markus Koza […]

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Die NEOS kandidieren erstmals zur Wiener Wahl. Und weil knallharter Neoliberalismus, feuchte Privatisierungsträume und Brutalo-Marktwirtschaft halt beim Wähler_innenvolk nicht wirklich gut ankommen, geben sich die NEOS bei dieser Wahl eher unideologisch, dafür aber populistisch. Was aber auch ganz ordentlich in die Hose gehen kann. . Die NEOS machen auf Populismus. „Teure Politik? Nicht mit uns!“ […]

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Wahlkämpfe sind Zeiten „fokussierter Unintelligenz“ bemerkte einmal ein Wiener Bürgermeister. Ein Blick in die Wahlprogramme gibt ihm recht. Insbesondere ein Blick ins Wahlprogramm der FPÖ. Hinsichtlich der wirtschaftspolitischen Positionen der „Sozialen-Heimatpartei“ verkommt Voodoo-“Ökonomie“ zum Hilfsausdruck. Kommt die FPÖ an die Macht droht Wien ein Finanzdesaster. . Wien-Wahlen. In den Medien wird zum x-ten mal ein […]

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