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Bericht aus der Sitzung Ausschuss für Sicherheit, Gesundheit und Arbeit am 20.9.2011

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  1. Nachträgliche Behandlung der Stellungnahme zur Änderung der Maschinen-Sicherheitsverordnung 2010 – MSV 2010
  2. Nachträgliche Behandlung der Stellungnahme zur Änderung der Arbeitnehmerschutzverordnung-Verkehr (AVO-Verkehr) – Schifffahrtsrechtliches Verfahren
  3. Nachträgliche Behandlung der Stellungnahme zur Änderung der Grenzwerteverordnung 2007 (Novelle 2011)
  4. Richtlinienvorschlag zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer/Innen vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Elektromagnetische Felder)
  5. Behandlung des gemeinsamen Antrags Nr. 7 der 155. Vollversammlung „Arbeits- und Organisationspsycholog/innen als Präventivfachkraft im Arbeitnehmerschutzgesetz verankern“
  6. Behandlung des FSG-Antrags Nr. 8 der 155. Vollversammlung „Dramatische Personalsituationen in Arbeitsinspektoraten“
  7. Geplante Verordnung zum Schutz der Arbeitnehmer/innen vor Verletzungen durch scharfe oder spitze medizinische Instrumente (Nadelstich-VO)
  8. Projekt „Gewalt am Arbeitsplatz“
  9. Berichte
  10. Allfälliges

Zu1) Nun fallen auch Maschinen die Pestizide ausfahren unter die Verordnung.

Zu3) Die Grenzwerte der Holzstaub- und Quarzstaubbelastung wird gesenkt. Das AI wird eine Schwerpunktaktion für Tischlereien machen wo der neue Grenzwert überprüft wird.

Zu4) 2004 wurde eine EU-Verordnung über die Grenzwerte von elektromagnetischen Feldern beschlossen. Die Grenzwerte können aber im momentanen Umgang von MRT-Anlagen (Medizinische Diagnostik) nicht eingehalten werden. Die EU will nun in einem neuen Entwurf diesem Bereich und bei spez. Situationen den Grenzwert wieder  ganz herausnehmen (im Amtsblatt schon veröffentlicht). Die AK hat eine Stellungnahme dagegen geschrieben  – sie will den Grenzwert erhalten – mit Mitteln wie zeitl. Begrenzung, Pausen, Mindestabstände, räuml. Trennung usw. EU weit betrifft das 1.6 Mill Beschäftigte. Die AK möchte die Grenzwerte der Gerätehersteller.

Zu5) Ziel ist die Verankerung der Betriebl. PsychologInnen ins ASchG. Verhandelt wird dieses Thema im Zuge des 1. Prioritätenthemas: Erhöhung des fakt. Pensionsantrittsalters. AI hat Leitfaden zur Evaluierung der psych. Belastung herausgegeben. Die Studie der Donauuniversität Krems wird im Herbst präsentiert. Die Psychologin die diese Studie gemacht hat ist nun beim AI als betriebl.Psychologin angestellt.

Zu6) AK wird überall wo möglich dafür Lobbing machen.

Zu7) Die vorhandene EU-Richtlinie wonach die herkömmlichen Injektionsnadeln nicht mehr verwendet werden dürfen muss bis Mai 2013 auch in Ö umgesetzt werden. Danach darf auch kein Vorrat der Alten aufgebraucht werden.

Zu8) Hat bis jetzt die VIDA gemacht. Soll ein größeres Projekt werden wo uA auch die AUVA und Fachgewerkschaften (Handel, Dienstleistung, Gesundheitswesen,..) mitmachen. Soll nächstes Jahr starten.

Zu9)
– Am 11.10.2011 um 14 Uhr Präsentation von „Ich mess den Stress“ im AK Bildungszentrum
– Bundesgesetzblatt: Änderung des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz
– Bundesgesetzblatt: Opt. Strahlungen Richtlinien. Gilt nun auch für Bundesbedienstete
– AK beteiligt sich an Aktion: Ausbildung für spez. (Bau)Geräte
– Es gibt eine Nauauflage der CD „Fit at work“
– Nächster Sitzungstermin: 18.11.2011