Kommunalpolitischer Ausschuss Wien, 8.10.2013

Ich war heute zum ersten Mal in dem Ausschuss und hab folgendes mitgenommen:

• BürgerInnenbeteiligung in der Stadt wird kritisch gesehen, weil die Partizipation sehr selektiv stattfindet und ohnehin marginalisierte Gruppen sich meist nicht artikulieren und einbringen (können). Ich fand es eigenartig, dass aus den Befunden der bisherigen BürgerInnenbeteiligungs-Projekte geschlossen wurde, dass das Instrument nicht taugt und undemokratisch ist. Die Grundaussage war: Wahlen sind demokratisch und haben mehr Beteiligung, BürgerInnenbeteiligung ist eher was für die WK-Klientell und ist daher sehr kritisch zu sehen.
  • AK-Publikation: BürgerInnen-Beteiligung: Spielwiese für nur wenige?
  • Mehr Demokratie für alle geht nur mit mehr Einkommens- und Bildungschancen. Zusammenfassung AK-Veranstaltung inkl. Unterlagen
• Und falls ihr das nicht gewußt habt: die Wiener Linien sind ur-super (sagte ihr Pressesprecher Answer Lang) aber werden keine U5 bauen, weil zu teuer.

Ansonsten war´s sehr lustig, weil der Schwarze und der Blaue wirklich peinlich doof waren; thematisch war nicht viel los – und ich musste halt ein Weile mit den Roten über BürgerInnenbeteiligung diskutieren, weil die das gar so zerlegt haben, anstatt sich sinnvolle Alternativen für echte Partizipation zu überlegen. Und die Brötchen waren ok.

Liebe Grüße
gittl