Vorbereitung 165. VV und Protokoll JF 24. September 2015

Protokoll AKR-Jour fixe

24.09.2015

17:00 – 18:15

Anwesend: Linda, Walter, Flora, Daniel, Mesut, Brigitte

20150924_AKR_JF_Protokoll

1) Anträge für die 165. Vollversammlung

2) Termine

zu 1)

zu den bereits vorhandenen Anträgen

Antrag Aenderung AKG und AKWO_in progress (nach Diskussion in Wien und am österreichweiten AKR-Treffen)

Die drei folgenden Anträge hat Martin Mair bei der letzten BuKo an die UG gestellt. Lukas hat sie überarbeitet und der KOA wird sie bei der kommenden UG-BuKo zur Annahme empfehlen. Somit werden wir sie auch in der AK einbringen.

Antrag Mindestsicherungsreform

Antrag Verbesserung der Invaliditaetspension

Antrag Reform des AVG

Folgende Anträge sind in Vorbereitung:

Sonja:

• Erhalt der Spitalssozialarbeit

• Linda:

  • offene Grenzen für Flüchtlinge (legale Fluchtwege, sichere Drittstaaten)

  • Berufungsverfahren/Grundrechtsversorung (Linda nimmt mit Wolfgang Weeber Kontakt auf und fragt um Antragsformulierung)

  Mesut:

  Markus:

  • Forderungen an die Landesregierung zum einbringen am 12. Oktober

  Lukas:

  • hat Anträge angekündigt

  In der Warteschleife:

  Daniel:

  • Clean IT (noch nicht für diese VV)

  zu 2)

  • bis 2. Oktober Antragsentwürfe auf die Plattform zu diesem Protokoll stellen.

  • Diskussion/Anmerkungen zu den Anträgen bis 6. Oktober 14h

  • AKR-Treffen andere Anträge Mo, 12. Oktober 17-19h30

  • Fraktionsbesprechung: Do, 22. Oktober 9h im Besprechungszimmer der AUGE/UG – bitte vorher Unterlagen in der AK holen!

  • Link zum doodle

  Protokoll: Brigitte