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Protokoll AKR Jour fixe 23.03.2017

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Protokoll AKR-Jour fixe

  1. März 2017

17:00 – 19:00

Anwesend: Linda, Biju, Andrea, Sonja, Ernst, Ulli, Fritz, Daniel, Brigitte

  1. Ausschussverteilung
  2. eigene Anträge
  3. Termine
  4. Allfälliges

Vorab: Andrea hat zu Beginn bekannt gegeben, dass sie ihr Mandat zurücklegen will. Wir bedanken uns an dieser Stelle ganz herzlich für ihr Engagement, ihre konstruktive, ruhige Art wird uns in der Gruppe fehlen.

zu 1) Ab 1. Mai ist Linda in Pension. Wir haben bereits besprochen, dass Herbert Orsolits Linda nachfolgen wird. Die Formalitäten dazu sollten im April machbar sein, sodass Herbert bereits zur Vollversammlung im Mai kommen kann.

Andrea wird ihren Rücktritt umgehend bei Dina bekannt geben, Connie ist die nächste auf der Liste.

Für die Ausschussneuverteilung gibt es folgenden Vorschlag:

 

  • Angelegenheiten des Öffentlichen Dienstes -> Connie
  • Rechtsschutz und Rechtsberatung -> ?
  • Verkehr- und Tourismus – Herbert
  • Sicherheit, Gesundheit und Arbeit (E) -> Sonja
  • Arbeitsmarktangelegenheiten und Integration (E) -> Ernst
  • Frauen- und Familienpolitik (E) -> Klaudia
  • Kommunalpolitik und Regionalpolitik (E) -> ?
  • Umwelt und Energie (E) -> ?
  • Bildung und Kultur (E) -> Ulli

zu 2) Zwei Antragsvorschäge sind schon auf der Plattform.

https://diealternative.org/funktionaerinnen/2017/03/17/ak-antrag-168-vv/

AK-VV – Auge – Entgeltfortzahlungsfonds – Antragsentwurf – Entwurf – Lukas

AK-VV – AUGE Antrag an die § 110 – Entwurf – Fritz

Weitere Vorschläge sind

  • Verbot von Entnahmeboxen von Gratiszeitung – Ernst/Ulli nach einem Beitrag der Sektion 8
  • Südwind Kürzung der ABO-Förderung – Ernst
  • Biomassegesetz Förderung (falls Gesetz noch nicht beschlossen ist) Ernst
  • Lohndumping im Sozial- und Gesundheitsbereich – Sonja
  • Resolution Verhüllungsverbot -> da es noch keine differenzierte Meinungsbildung darüber gibt und auch das Verbot noch nicht Konkret ist, soll das Büro die Thematik verfolgen.
  • Freihandelsabkommen Japan-EU – ev. Gemeinsamer Antrag mit FSG – Daniel
  • Demonstrationseinschränkung – ev. mit FSG (Linda – von Amnesty, Markus)
  • Arbeitszeitflexi – Markus
  • Schulautonomie – Gary/Reinhart

Die Anträge bitte bis 10. April auf die Plattform stellen, damit sie vor der Formatierung und Abgabe diskutiert werden können.

zu 3) es besteht der Wunsch nach inhaltlicher Diskussion:

nächster Jour fixe: Zusammenlegung der Krankenkassen

zu einem späteren Zeitpunkt: unfaire Produkte insbesondere IT-Bereich …

 

Zu 4)

 

Bitte eure Eintragungen im doodle kontrollieren bzw. korrigieren

 

 

Protokoll: Brigitte