AK Ausschuss Umwelt und Energie vom 9.11.2018

Mangels Beschlussfähigkeit (keine FAler anwesend, vom ÖAAB nur eine kooptierte Kollegin anwesend, FSG 1 krank, zwei waren bei Metallerverhandlungen dabei und schlafen sich aus) wird der modifizierte Antrag Auge 08 (IKES) von der 170. VV auf die TO der nächsten Ausschusssitzung gesetzt und wird dann in der aktuellen überarbeiteten Form angenommen werden.
Die nächste Ausschusssitzung findet Anfang 2019 statt, genauer Termin ist noch offen.

Ansonsten wurde kurz berichtet:
* AK-Stellungnahme weist auf mehr Preistransparenz bei E-Tankstellen hin, da der Preis oft erst im Nachhinein klar ist.
* Netzentgelte bei Gas sinken etwas, bei Stromnetzen ist die Entwicklung unterschiedlich („Engpassmanagement“ kostet).
* Ministerialentwurf zur ÖBAG (österreichische Beteiligungs AG) mit sehr kurzer Frist für Stellungnahme (noch dazu in der Woche mit Feiertag 1.11.) bringt einige Unklarheiten, insbesondere für den Verbund, der weiter beim Finanzministerium bleiben soll, die Verwaltung aber bei der ÖBAG sein soll und noch zusätzlich ein Investitionsbeirat geschaffen wird. Genauere Zuständigkeiten und Entscheidungsstrukturen (diese Gremien vs. Vorstand und Aufsichtsrat) sind noch unklar…