Anträge 155. VV in progress
Protokoll AKR-Jour Fixe
14.04.2011
Anwesende: Klaudia, Fritz, Willi, Andrea, Linda, Brigitte, Herbert,
TOP 1) Besprechung der Anträge zur 155. VV der AK-Wien
(bitte unbedingt auch die Kommentare im Anschluss an diesen Eintrag lesen!)
- Antrag AK Wien Kulturrat Ruhendmelden 2011 AUGE draft#1
Ruhendmeldung der SVA-Pflichtversicherung für ALLE neuen Selbständigen einführen.
Zur Entscheidungsfindung Expertise von Lukas und /oder Veronika erwünscht. - Antrag AK Wien Kulturrat KSVF 2011 AUGE draft#1
Die AK möge die Forderung nach Sofortmaßnahmen beim KSVF des Kulturrat Österreich übernehmen und für die Umsetzung der einzelnen Forderungen eintreten. Zur Entscheidungsfindung Expertise von Gabi erwünscht. - Antrag AK Wien Kulturrat alvg 2011 AUGE draft#1
Die AK möge den Massnahmenkatalog des Kulturrat Österreich zur Verbesserung der Arbeitslosenversicherung übernehmen und für die Umsetzung der einzelnen Forderungen eintreten. Bitte um Stellungnahme von Lukas/Veronika zu diesem Antrag. - Antrag AK Wien Kulturrat Mobilitaetsbarrierenabschaffen 2011 AUGE draft#1
Die AK möge den Forderungskatalog des Kulturrat Österreich betreffend Abbau von Mobilitätsbarrieren insbesondere von KünstlerInnen, Kulturschaffenden und WissenschafterInnen übernehmen und für die Umsetzung der einzelnen Forderungen eintreten: MOBILITÄT STATT BARRIEREN
Der vorliegende Antrag kann unterstützt werden: AUGE/UG unterstützt den Antrag des Kulturrates…..
Gewünscht wird von den AKR ein zusätzlicher Antrag (ev ressourcenbedingt auch zu einem späteren Zeitpunkt) in dem der Kreis der Betroffenen dieser Forderungen ausgeweitet wird. - Antrag AK Wien Undokumentiert Arbeiten AUGE draft#1
Zur Entscheidungsfindung ist die Expertise von Lukas/Veronika gewünscht.Bei Punkt 4b) kann als Auftrag an die AK verfasst werden: Die AK soll erarbeiten, wie bei einer Nachzahlung von Beiträgen der Anspruch auf Sozialversicherungsleistungen gewährleistet werden kann. - Antrag AK Wien Kopiergebühren AUGE draft#1
der Antrag passt so - Antrag AK Wien TU Gegen Kürzungen und Verunsicherungen im Bildungs AUGE draft#1
Im letzten Absatz soll die Zahl der Unibediensteten eingesetzt werden.
Markus bitte die ca. 11000 verifizieren! - Anträge AK Wien Ökostrom AUGE draft#1
Wird noch mit Forderungen zum österreichischen Ökostromgesetz ergänzt.
TOP 2) sonstige Anmerkungen zu Anträgen:
- Es gibt eine Nachfrage von Beate (UGöD) bzw. Ehe ohne Grenzen was aus den Anträgen geworden ist. Wie schon des öfteren Besprochen sollen Anträge nachverfolgt werden und die Infos auf der HP ergänzt werden (Brigitte)
- Christine schickt ev. noch in der Karwoche 2 Anträge ( Stadtgartenamt, Krankenanstaltenverbund)
- Fritz schickt Antrag zu EU-Stabilitätskriterien am Ostermontag (an die AKR-Liste)
- Linda verfasst 3 Anträge zum Fremdenrecht am Wochenende (Mo 18.5. oder Mi 20.5. an die AKR-Liste)
- einige der zugesagten Anträge sind noch ausständig:
nationaler Bildungsplan (Reinhart)
LehrerInnenbildung (Reinhart)
Lohn- und Sozialdumpinggesetz (Lukas)
GPA-Stellungnahme Grundlohn (Veronika)
Witwenpensionen/Budgetbegleitgesetz/Dohnal (Lukas)
Mindestsicherung/Sozialleistungen (Lukas/Veronika)
GATS-Daseinsvorsorge (Lukas) - weitere Antragsideen:
Gas-Erhöhung +9,4 % Wien
Hochschule
Urheberrecht
Energiestrategie
Lukas hat im letzten Jour Fixe von der Europäische Sozialcharta berichtet, dass in Österreich immer nur ratifiziert wird, was bereits umgesetzt ist. (Lukas bitte versprochenens Paper an die AKR-Liste zu schicken!)
Termine:
definitiver Antragsschluss: 27. April mittag
AKR-JF zur Besprechung der Fremdanträge: 16:30 – 19:00, 4. Mai 2011
Fraktionssitzung: 8 Uhr, 11. Mai 2011
Arbeiterkammervollversammlung: 9:30, 11. Mai 2011