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AK-Wien Frauenausschuss, 30. Nov. 2011

An der Tagesordnung Antragsbehandlung und Berichte.

Zur Abstimmung kamen die zugewiesenen Anträge FA06-Inflationsanpassung Familienleistungen und ÖAAB11-AK-Info über Weiterbildungsmöglichkeiten während Elternkarenz der 156. VV. Bei beiden Anträgen war die Stellungnahme aus der Frauenabteilung genauso, wie unsere in der Fraktion (FA06: Sachleistungen bringen mehr, als Geldleistungen; ÖAAB 11: AK tut schon sehr viel), wurden also in dieser Form abgelehnt. Wobei zum ÖAAB-Antrag noch folgende Ideen entstanden sind: wiedererkennbaren Eyecatcher zu den entsprechenden Beiträgen im AK für Sie setzen, Gebietskrankenkasse dazu anhalten, Karenzierte zu informieren.
Unser angenommener AUGE02 Anrechnung der Kinder-und Hospizkarenz wurde ebenso wie die Gemeinsamen Anträge 3 Anrechnung Elternkarenz f. alle dienstzeitenabhängigen Ansprüche und 6 Angleichung Schutzniveau d. Sonderformen der Lehrlingsausbildung an Lehrverhältnisse bei Schwangerschaft wurden noch einmal als notwendig und zielführend bezeichnet.

Eine sehr interessante Unterlage „Soziale Dienstleistungen: Strategie f. Wohlstand und Frauenbeschäftigung“ wurde verteilt, die Abteilungsleiterin Ingrid Moritz für eine Diskussion beim Städtebund hergestellt hat. Kommt auf die Plattform, sobald ich sie elektron. habe. Ziel ist, EU-Fördertöpfe zur regionalen Entwicklung (auch) zur Bereitstellung von Mittel für Soziale Infrastruktur zu nutzen.

Dazu wird dzt. versucht, auf EU-Ebene eine entsprechende Widmung für das Förderprogramm ab 2014 reinzubringen, sollte das scheitern, soll es auf nationalstaatlicher Ebene in den entsprechenden Programmen verankert werden – wird schwierig, weil traditionell als „Geld der Bauern“ betrachtet …

Berichtet wurde auch über den Inhalt des Arbeitsprogrammes, u.a.:

  • Migrantinnen: L&R-Studie über Migrantinnen am Arbeitsmarkt (Potenziale, Probleme) – wird am 24.1.2012 präsentiert
  • Zusammenhang Unterhaltsrecht – Erwerbskarrieren v. Frauen: Ziel: emanzipatorische Umgestaltung, ev. Studie;
  • mehr Chancengleichheit durch Bildungsreform: Studie Qualifikation u. Erwerbsarbeit v. Frauen
  • Ausbau soz. Dienstleistungen: Gemeindekooperationen, EU-Töpfe anzapfen
  • Reform Gleichbehandlungsgesetz: Lehrveranstaltung am Juridicum; Steigerung Väterbeteiligung, Verbesserungen f. Patchworkfamilien
  • Wiedereinstieg nach Karenz: L&R-Studie

 




Protokoll AKR-Jour Fixe 22.09.2011

Protokoll

Anwesende: Ulli, Rosi, Willi, Andrea, Herbert, Klaudia, Christine, Rudi, Veronika, Brigitte, Ernst

 

TOP 1 Wolfgang Stadler

TOP 2 Antragsbearbeitung

TOP 3 nächste VV

TOP 4 AK-Zeitung

TOP 5 Protokolle

TOP 6 AKR-Treffen Österreich

TOP 7 nächster Jour Fixe

 

TOP 1) Nachbesetzung Wolfgang Stadler

am 25.11 ist die nächste Ausschussitzung – Herbert schickt E-Mail an Rudi
Meldung der Nachnominierung: Klaudia
aktuelle AK-RätInnen Liste

 

siehe Beispiel)

Berichte von Antragsbearbeitungen die veröffentlicht werden sollen bitte an Brigitte brigitte.bakic@ug-oegb.at schicken. AKRs bitte bei den Lieblingsanträge bzw. eigenen Anträgen nachfragen.

 

TOP 3) nächste VV (Dienstag, 25. Oktober 2011)

Vertretung von Klaudia (Urlaub) ist Veronika.

Ersatznominierungen:

  • Ernst

  • Brigitte

Meldung der ErsatzmandatarInnen: Klaudia

Termine:

  • Anträge bis Montag, 3. Oktober an Veronika und Brigitte
  • definitiver Antragsschluss: 11. Oktober mittags
  • AKR-JF zur Besprechung der Fremdanträge: 16:30 – 19:00, Dienstag, 18. Oktober 2011
  • Fraktionssitzung: 8 Uhr, 25. Oktober 2011
  • Arbeiterkammervollversammlung: 9:30, 25. Oktober 2011

Anträge:

Christine:

  • Sozialverträglichkeitsprüfung im Gesetzgebungsverfahren (habe leider keinen Antrag gefunden)
  • Leiharbeit öffentliche Hand
  • befristete DV und Beschäftigungsverhältnisse
  • Gesundheitskampagne (GdG – GPA-djp – vida)
  • ev. zu Geriatriezentren
  • Leistungsblatt der WGKK → soll bei einem Treffen der SozialversicherungsvertreterInnen diskutiert werden

 

Andrea:

  • Gleichbehandlungsgesetz des Bundes und Bundesgleichbehandlungsgesetz
  • Heizschwammerl → Recherche Argumentationshilfen (Greenpeace, KonsumentInnenschutz)
  • Rudi:

    • MigrantInnen, die nach Nachzug rasch im Frauenhaus landen verlieren den Aufenthaltstitel → Asylkoordination gesamter Antrag?
    • 6 Wochen Urlaub ab dem 40 Lebensjahr → Fritz fragen (letzter Arbeitszeitverkürzungsantrag 153. VV/2010)
    • Dienstverhinderung BGB/ Schlechterstellung der ArbeiterInnen bei Dienstverhinderung kann im Kollektivvertrag festgeschrieben sein. ev. Ist es sinnvoll auch? Andere Punkte einzubringen → Vorschlag von Vera prüfen lassen (Klaudia)

     

    mit Markus über EU-Antrag reden

     

    TOP 4) AK-Zeitung sollen auch freie DN und geringfügig Beschäftigte erhalten

     

    TOP 5) kein Protokoll vom Jour Fixe im Mai

     

    TOP 6) AKR – Treffen Österreich:

    Ort: Brunauer Zentrum, 5020 Salzburg, Elisabethstraße 45a

    Themen für das Treffen könnten sein:

    Thema das österreichweite bearbeitet wird (z.B. Mindestsicherung, AZ-Thema)

    Aufarbeitung warum es zu keiner Umsetzung nach dem letzten Treffen gekommen ist.

     

    TOP 7) nächster Jour Fixe: 24. November 2011