Protokoll

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Anwesende: Ulli, Rosi, Willi, Andrea, Herbert, Klaudia, Christine, Rudi, Veronika, Brigitte, Ernst

TOP 1 Wolfgang Stadler

TOP 2 Antragsbearbeitung

TOP 3 nächste VV

TOP 4 AK-Zeitung

TOP 5 Protokolle

TOP 6 AKR-Treffen Österreich

TOP 7 nächster Jour Fixe

TOP 1) Nachbesetzung Wolfgang Stadler

am 25.11 ist die nächste Ausschussitzung – Herbert schickt E-Mail an Rudi
Meldung der Nachnominierung: Klaudia
aktuelle AK-RätInnen Liste

siehe Beispiel)

Berichte von Antragsbearbeitungen die veröffentlicht werden sollen bitte an Brigitte brigitte.bakic@ug-oegb.at schicken. AKRs bitte bei den Lieblingsanträge bzw. eigenen Anträgen nachfragen.

TOP 3) nächste VV (Dienstag, 25. Oktober 2011)

Vertretung von Klaudia (Urlaub) ist Veronika.

Ersatznominierungen:

• Ernst

• Brigitte

Meldung der ErsatzmandatarInnen: Klaudia

Termine:

• Anträge bis Montag, 3. Oktober an Veronika und Brigitte
• definitiver Antragsschluss: 11. Oktober mittags
• AKR-JF zur Besprechung der Fremdanträge: 16:30 – 19:00, Dienstag, 18. Oktober 2011
• Fraktionssitzung: 8 Uhr, 25. Oktober 2011
• Arbeiterkammervollversammlung: 9:30, 25. Oktober 2011

Anträge:

Christine:

• Sozialverträglichkeitsprüfung im Gesetzgebungsverfahren (habe leider keinen Antrag gefunden)
• Leiharbeit öffentliche Hand
• befristete DV und Beschäftigungsverhältnisse
• Gesundheitskampagne (GdG – GPA-djp – vida)
• ev. zu Geriatriezentren
• Leistungsblatt der WGKK → soll bei einem Treffen der SozialversicherungsvertreterInnen diskutiert werden

Andrea:

• Gleichbehandlungsgesetz des Bundes und Bundesgleichbehandlungsgesetz
• Heizschwammerl → Recherche Argumentationshilfen (Greenpeace, KonsumentInnenschutz)
• Rudi:
  • MigrantInnen, die nach Nachzug rasch im Frauenhaus landen verlieren den Aufenthaltstitel → Asylkoordination gesamter Antrag?
  • 6 Wochen Urlaub ab dem 40 Lebensjahr → Fritz fragen (letzter Arbeitszeitverkürzungsantrag 153. VV/2010)
  • Dienstverhinderung BGB/ Schlechterstellung der ArbeiterInnen bei Dienstverhinderung kann im Kollektivvertrag festgeschrieben sein. ev. Ist es sinnvoll auch? Andere Punkte einzubringen → Vorschlag von Vera prüfen lassen (Klaudia)

   

  mit Markus über EU-Antrag reden

   

  TOP 4) AK-Zeitung sollen auch freie DN und geringfügig Beschäftigte erhalten

   

  TOP 5) kein Protokoll vom Jour Fixe im Mai

   

  TOP 6) AKR – Treffen Österreich:

  Ort: Brunauer Zentrum, 5020 Salzburg, Elisabethstraße 45a

  Themen für das Treffen könnten sein:

  Thema das österreichweite bearbeitet wird (z.B. Mindestsicherung, AZ-Thema)

  Aufarbeitung warum es zu keiner Umsetzung nach dem letzten Treffen gekommen ist.

   

  TOP 7) nächster Jour Fixe: 24. November 2011