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AK-Vorstand Wien 08. Juni 2016

Wie immer gilt: bitte Anregungen, Nachfragen und Wünsche als Kommentar hinterlassen!

Tagesordnung 08. Juni 2016:

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09. Mai 2016

2 Beschlüsse

2.1 Zuweisung der Anträge der 166. Vollversammlung am 25.5.2016

2.2 Fachausschussmittel 3. Quartal 2016

2.3 Änderungen in den Fachausschüssen

2.4 Änderungen in den Ausschüssen

3 Berichte

3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske

3.2 Bericht des Direktors – Muhm

3.2.1 Bericht über die EU-Aktivitäten der Bundesarbeitskammer im Jahr 2015

3.2.2 Aktueller Bericht

3.3 Beratung – Trenner

3.3.1 Aktueller Bericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl

3.4.1 Strategieprozess Zukunft Hochschule (2016 – 2017)

3.4.2 Wiener Berufsorientierungsmesse für LehrerInnen

3.4.3 Veranstaltung „Gesellschaft bilden

3.4.4 Ergebnisse der Reifeprüfung 2014/2015

3.4.5 „Jugend-Redewettbewerb 2016

3.4.6 Workshop zur Studie Wien Neu

3.4.7 Studie Smart-City – Datenschutz und Datensicherheit

3.4.8 Bankomatgebühren

3.4.9 EU-Verordnung für Lebensmittelsicherheit

3.4.10 Aktueller Bericht

3.5 lnformation – Bröthaler

3.5.1 AK Dividenden.Report.2016 – Ausschüttungspolitik der österreichischen Leitunternehmen

3.5.2 AK/IFES-Strukturwandelbarometer 2016 – Digitaler Wandel aus der Sicht von BetriebsrätInnen

3.5.3 Neuerscheinung: Bilanz & Co Basiswissen und Praxistipps für Betriebsrat und Aufsichtsrat

3.5.4 Ehrung von ArbeitsjubilarInnen

3.5.5 „SOZAG goes EUROPE“ – Praktikumspräsentation des 65. Lehrgangs der Sozialakademie

3.5.6 Europäischer Jugendworkshop zum Digitalen Wandel

3.5.7 BRAK 13, Brüssel Exkursion

3.5.8 Aktueller Bericht

3.6 Soziales – Kundtner

3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Mai 2016 -> Tischvorlage – aber wie immer hier Online zu finden

3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – März und April 2016

3.6.3 Whistleblowing im Zusammenhang mit der Finanzmarktregulierung

3.6.4 Veranstaltungen: Workshop Arzneimittelkosten und Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte – Zum Potential von anonymisierten Bewerbungen in der Anti-Diskriminierungsarbeit

3.6.5 Aktueller Bericht

 3.7 Wirtschaft – Kubitschek

3.7.1 4. EU-Eisenbahnpaket

3.7.2 Europäische Bürgerinitiative „Fair Transport“

3.7.3 CETA und TTIP: neueste Entwicklungen

3.7.4 Nationales Reformprogramm 2016

3.7.5 Konsultation zu einem Vorschlag für ein verbindliches Transparenzregister

3.7.6 Aktueller Bericht




Anträge zur BAK-Hauptversammlung, 14. Juni 2012

Gemeinsame Anträge – Gesamtdokument

FSG – Gesamtdokument

ÖAAB – Gesamtdokument

FA – Gesamtdokument

AUGE – Gesamtdokument (pdf)

 

AUGE/UG-Anträge im Einzelnen (doc):

AUGE Resolution 01 – Keine Öffnung des Bereichs der sozialen Dienstleistungen für den Finanzmarkt

AUGE 01 – Für ein Reform der Grundsteuer!

AUGE 02 – Keine Zustimmung zum Fiskalpakt und zur Änderung Artikel 136 AEUV

AUGE 03 – Keine Nulllohnrunden in den öffentlichen Diensten!

AUGE 04 – Rahmenrecht für Sozialwirtschaft und gemeinnützige Genossenschaften

AUGE 05 – Staatsbürgerschaft

AUGE 06 – Bankensektor regulieren! Banken-Insolvenzrecht umsetzen!

AUGE 07 – Öffentliche Aufträge an hohe soziale, arbeitsrechtliche, demokratische und ökologische Standards binden!

AUGE 08 – Bis Umsetzung einer Finanztransaktionssteuer – Börsenumsatzsteuer wieder einführen!

AUGE 09 – Sozial-, Umwelt-, Gleichstellungsbilanzen

AUGE 10 – Keine Ermessensausgabenkürzung bei Sozialen Vereinen, kulturellen Initiativen, Fraueneinrichtungen, Entwicklungszusammenarbeit und außeruniversitärer Forschung!

AUGE 11 – Keine Schiefergas- und Tight Oil-Bohrungen in Österreich!

AUGE 12 – Warum eine budgetäre Bevorzugung des Institute of Science and Technology Austria (ISTA) gegenüber den österreichischen Universitäten?

AUGE 13 – Beendigung der Schlechterstellung von PensionsbezieherInnen in der Künstlersozialversicherung

AUGE 14 – Informationspflicht und Bekämpfbarkeit bei Ablehnung von Visa-Anträgen

AUGE 15 – Verbot der Aussenflächenbeheizung

AUGE 16 – Ausgliederung und Privatisierung – Keine Zustimmung der Arbeiterkammer und ihrer FunktionärInnen im Zuge von Abstimmungen in gesetzgebenden Körperschaften

AUGE 17 – Keine Nivellierung bestehender besserer Arbeitsverträge nach unten mit Hilfe des §41a im BAGS-Kollektivvertrag!




AK-Wien-Vorstand, 31.1.2012

An der Tagesordnung wie immer die Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2011, Subventionen und Änderungen in div. Ausschüssen. Diesmal auch noch

2.2. der Mitgliedsbeitrag für ESOMAR, welches europaweite Analysen im KonsumentInnenbereich macht

2.3. die finanzielle Unterstützung der wahlwerbenden Gruppen

2.5. und ein Vorschlag, eine begrenzte Anzahl von Studierenden in deren Abschlussphase als sog.  ‚interessensgeleitete ForschungsassistentInnen‚  befristet zu beschäftigen.

Bei der Unterstützung der wahlwerbenden Gruppen stimmte Schütz, FA, dagegen mit dem Argument, dass wir doch alle sparen und das Geld lieber den Mitgliedern zugute kommen lassen sollten. Keine Diskussion (leider ist mir nicht rechtzeitig eingefallen, sie zu fragen, was sie denn mit dem Geld machen – weil bei uns kommt es über unsere Arbeit den Mitgliedern zugute!).
Bei den ‚interessensgeleiteten ForschungsassistentInnen‚ kam mir die angestrebte Entlohnung viel zu niedrig vor. Wie mir unsere im Wissenschaftsbereich tätigen BRs aber erklärten, ist das für derartige Tätigkeiten aber durchaus im Rahmen (soferne eben die eigenen Arbeiten zum Studium gemacht werden können) und wäre im Sinnen Verknüpfung Wissenschaft – ArbeitnehmerInnen-Interessensvertretung durchaus wünschenswert – also nur Nachfrage von mir, welche Tätigkeiten diese ForschungsassistentInnen denn machen werden (und sehr schwammig Antwort darauf) und Zustimmung.

3.1. Tumpels Bericht beschäftigte sich diesmal mit der Budgetkonsolidierung und Zusammenhang mit der Finanzkrise. Der

3.2. Bericht des Direktors umfasste diesmal u.a.

3.2.1. die Schwerpunkte des Arbeitsprogrammes 2012: Interessant auch für die anderen Bundesländer: es gibt 4 Leitthemenfelder, die demnächst dem BAK-Vorstand auch vorgeschlagen und voraussichtlich grossteils von den Bundesländern übernommen werden: Chancengleichheit durch Bildungsreform, investiver + produktiver Sozialstaat, Konsequenzen aus der Krise, Qualität der Arbeit. Es sind durchaus wieder interessante Studien und Veranstaltungen geplant, wo wir auch in den Ausschüssen nach mehr Infos fragen könnten.

3.2.2 Funktionsgebühren-Erhöhung wollte ich zum Anlass nehmen, wieder einmal zu thematisieren, dass jene Vorstandsmitglieder, die diese Funktion während ihrer Arbeitszeit ausfüllen, wohl keine Funktionsgebühren brauchen. Dann ist mir allerdings aufgefallen, dass das doch ein bisschen schwieriger zu differenzieren ist (Mischung hauptberufliche GewerkschafterInnen und – freigestellte? – BetriebsrätInnen) und ich vielleicht besser vorbereitet diese Frage noch einmal thematisieren sollte. Die (geringe) Erhöhung ist eine Vollziehung einer lt. AK-Gesetz geltenden Gebührenordnung und war daher nur zu berichten, keine Abstimmung.

3.2.4 AK-Portalsbericht über die Zugriffe auf die AK-Homepage und die Social-Media-Aktivitäten und -Vorhaben ist nicht uninteressant, daher hier auch zum anschauen.

Im Bildungsbereich fand ich besonders interessant die Evaluierung der sprachlichen Frühförderung, die – oh Wunder – zu dem Ergebnis kommt, dass mehrjähriger Kindergartenbesuch alleine nicht ausreicht und dass die KindergartenpädagogInnen mehr Ressourcen brauchen. Wer sich für Sprach- und Schriftkompetenz interessiert, für den/die ist auch die Unterlage zur Sprach- u. Literalitätsförderung in der Familie interessant.
Das EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung (‚Lebenslanges Lernen‘) wird ab 2014 durch ‚Erasmus für alle‚ ersetzt, welches in der Unterlage beschrieben wird.

Spannend wie immer der Unternehmensmonitor, der klar belegt, dass die österr. Unternehmen sehr gut dastehen und wohin die Gewinne gehen (sollten).

Im Bereich Soziales liegt das Sozialpartnerpapier zur Neuorientierung der Familienpolitik bei, das teilweise auch unsere Forderungen enthält (Umstellung v. Geld- auf Sachleistungen), aber natürlich ein Kompromisspapier ist. Ebenfalls interessant der Stand der Gespräche mit den Sozialpartnern zur Reform des Gleichbehandlungsgesetzes.

Im Bereich Wirtschaft findet sich u.a. eine Zusammenfassung der aktuellen WIFO-Prognose und eine Kurzfassung des Entwurfs zum Pensionskassengesetz mit der zentralen Aussage: „Das Grundproblem der kapitalgedeckten Altersvorsorge kann auch mit diesem Gesetz nicht gelöst werden.“

Weitere Unterlagen aus dem AK-Vorstand:

3.4. Bildung-Kommunalpolitik-KonsumentInnenschutz:

3.4.3. Bildungs- u. Berufsinformationstage L14 und Elterninfoabende

3.4.4. DVD: Richtige Ausbildung f. mein Kind

3.4.6. Zwischenbericht Hauptbahnhof Wien

3.4.7. SIM-Karten u Internetpauschalen-Erhebung

3.4.8. Bankenmonitoring

3.5. Information

3.5.2. Branchenanalysen

3.5.4. Rechnungslegungsrichtlinie-Stellungnahme

3.6. Soziales

3.6.5. Kurswechsel Arbeitsmarktpolitik-Veranstaltungsbericht

3.7. Wirtschaft

3.7.2. EU-Liberalsierung im Schienengüterverkehr – Recast des ersten Eisenbahnpakets

3.7.3. AK-Treibstoffpreisanalyse Dez. 2011

3.7.5. Europäischer Rat 8./9.12.2011 – Erklärung der Staats- u. Regierungschefs d. EURO-Zone




AK-Vorstand Wien 06 04 2011

Auf der Tagesordnung standen neben den üblichen Berichten des Präsidenten und aus den Bereichen Beratung, Bildung, Information, Soziales und Wirtschaft (s. nachstehende Downloads) u.a. Beschlüsse, zu welchen ich kurz etwas anmerken mag:

Behandlung der dem Vorstand zugewiesenen Anträge der 154. VV: Jener der FA verlangt, dass auf der AK-Seite unter ‚Wir über uns‘ ein Link zu den Fraktionen kommt. Wir waren in der Vorbesprechung der 154. VV ja für eine Zuweisung des Antrages, weil uns diese genaue Formulierung, wo der Link hingehört, nicht glücklich gemacht hat, weil es vielleicht bessere Lösungen gegeben hätte. Tja, die Forderung der FA ist erfüllt, die Fraktionen sind jetzt – wie befürchtet: sehr schwer – hier zu finden. Weil es müssig gewesen wäre, diesbezüglich im Vorstand noch was zu diskutieren, habe ich nichts dazu angemerkt.
Der zweite zu behandelnde Antrag des Bündnis Mosaik spricht sich gegen Hetzparolen in Werbekampagnen aus. Wie auch wir bei unserer Vollversammlungs-Vorbesprechung teilt zwar die AK den Antrag inhaltlich, kann selbst aber darauf keinen Einfluss nehmen.
Beide Anträge wurden einstimmig entsprechend den Beschlussvorschlägen behandelt.

Beschluss zum Verkauf der SOZAK – Karl Weigl Bildungshaus (KWBH): Der Verkauf selbst scheint mir sorgsam abgewickelt zu werden, dennoch habe ich dagegen gestimmt, weil ich nach wie vor für ein Bildungshaus (mit Nächtigungsmöglichkeit) bin – worüber der AK-Vorstand nie diskutiert hatte. Zu Beginn gab es wohl innerhalb der FSG heftige Kritik am Direktor mit seinen Verkaufsplänen, nun aber steht man offensichtlich auf dem Standpunkt, die AK-Wien habe mit dem BIZ eh ein Bildungshaus und wenn der ÖGB + die Gewerkschaften eines wollen, sollen sie es zahlen – so hat’s zumindest Direktor Muhm auf meine Wortmeldung hin kommentiert.

Subventionen: erfreulich: während der Subventionsantrag der Frauensolidarität zu ihrem heurigen „Decent Work“-Projekt bei der vorigen Vorstandssitzung mit EUR 3000,- zur Beschlussfassung vorgeschlagen, wegen einer Unklarheit im der Kostenaufstellung aber verschoben wurde, gibt’s diesmal die vollen beantragten EUR 4000,-.
Drei MigrantInnen-Dachverbände bekommen – wie jedes Jahr – wieder Förderungen (allerdings z.T. drastisch reduziert), wobei die Hälfte davon erst nach Abrechnung der Projekte ausbezahlt wird.
Ich merke prinzipiell an, dass der Gender-Aspekt in den Subventionsbeantragungen meist sehr oberflächlich behandelt wird und wir künftig darauf mehr Augenmerk legen sollten – wie auch die Kontrolle schon anmerkte.
Alle 4 Anträge werden gegen die FA angenommen.

Tagesordnung für die nächste Vollversammlung, 11.05.2011: Neben dem Üblichen plus Rechnungsabschluss gibt’s diesmal ein Referat zum „Abhängigkeitsquoten-Rechner“.

Rechnungsabschluss 2010 inkl. Genehmigung der Überschreitung des Voranschlages 2010: Nachdem der Direktor alle Fragen beantworten konnte (hoffentlich im nächsten Vorstandsprotokoll nachzulesen, weil ziemlich aufwendig, niederzuschreiben …) und der Kontrollausschuss anscheinend auch nichts auszusetzen fand, habe ich im Vorstand zugestimmt.
Die Überschreitungen der Fachausschüsse kommen angeblich aufgrund vermehrter Kurse zustande, jene der Abfertigungszahlungen, weil ehem. Vizedirektorin und Bereichsleiterin Ettl auf Wunsch der AK erst später in Pension gegangen ist.

Die Diskussion zu den Berichten verlief unspektakulär. Die schriftliche Unterlagen dazu findet ihr hier:

Bereich Soziales:

Arbeitslose nach Bundesländer März 2011

Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze Februar 2011

Aufhebung der Rückzahlungsverpflichtung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld von getrennt lebenden Eltern wegen Verfassungswidrigkeit

Wahlfachkorb „Diskriminierungsschutz“ an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Wien

Pensionskommission

Veranstaltungen

Bereich Wirtschaft:

Strategie der Bundesregierung für Forschung, Technologie und Innovation

Spritpreiserhebung März 2011

Bereich Bildung, KonsumentInnenschutz + Kommunalpolitk:

Bericht zu Schulveranstaltungen im BIZ und Theater Akzent

Bahnhofprojekte Wien

Berufs- und Studieninformationsmesse 3.-6. März 2011

Buchbeitrag „Schnittstelle4/5 Schulstufe“

AK Erhebung Sparbücher ohne Bindung

AK Erhebung: Telefon und Internettarifrechner – NutzerInnenvorteile

Euroeinfuehrung in Polen – Internationale Konferenz Warschau 10.03.2011

Bereich Beratung:

Arbeitsrechtliche Streitigkeiten mit Bezug zum Strafrecht 06042011

Bereich Information:

AK zu Banken: Kosteneinsparungen bei Personal und sinkende Risikokostern ermöglichen Rekordergebnis

 

Achja: im Protokoll der Vorstandssitzung der AK-Wien vom 16 03 2011 hat sich durch einen Hörfehler (ich sagte „wir, die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen“, er hörte „wir und die Grünen“) bei der Diskussion um die Unterstützung des Bildungsvolksbegehrens ein Fehler eingeschlichen, der vom Protokollführer im nächsten Protokoll geändert wird („und die Grünen“ gestrichen).

Weitere Unterlagen:

Änderungen in den Fachausschüssen 06042011

 

 

 

 

 

 

 

Fall für den Rechtschutzfonds 06042011

 

 

Verschärfte Studieneingangsphasen an den Universitäten ab dem Wintersemester 2011/2012