Sitzung fand digital über MS Teams statt

TO Ausschuss Jugend, Bildung und Kultur 02122020

Eingangs wurde von Vorsitzender Sabine Letz kurz berichtete, dass es Ausscheiden von Ursula Eisenmenger-Klug gab und ich wurde als Ersatzmitglied um kurze Vorstellung gebeten. Meine Frage ob die bereits erfolgte Nachnominierung von Mesut Kimsesiz dem Ausschuss vorliegt, wurde verneint. Möglicherweise ist die Information noch nicht weitergeleitet worden – wird aber nachgefragt und beim nächsten Mal berücksichtigt.

AK kritische Stellungnahme:

BIDOK VO: 60 (!) Jahre Aufbewahrungsfrist – Datenschutz?

Schulgesetze Paket: Semestrierung der Oberstufen wird kritisch gesehen, Modulare OSt. wird begrüßt.

Analyse der Wiener Koalitionspapiers:

Bereiche: Elementarpädagogik, Schule, Sprachförderung, Lehrausbildung, Jugendarbeit, politische Bildung, Hochschulen, Erwachsenenbildung:

• im Grunde wurden in allen Punkten viele langjährige Forderungen der AK Wien berücksichtigt,
• es wird weiterhin auf bereits Erreichtem aufgebaut
• manches bleibt unklar, vor allem in der Definition zur Zielerreichung
• in einigen Bereichen fehlen Konzepte für Polytechnische Schulen und Berufsschulen
• es muss klarer werden, dass es sich bei manchen Maßnahmen nicht nur um Elitenprogramme handelt

Meine Frage zum Hochschulbereich: Es gibt für Wien ein Bekenntnis berufstätige Studierende zu fördern – wird sich das auch in Bezug auf die Universitäten (Stichwort UG Novelle) auswirken?

Antwort: Obwohl Bundesthema, wird es ein Statement der AK Wien geben.

COVID und Schulen:

AK wird Kosten für Familien thematisieren.

Es wird Ideenkatalog Sicherer Schulbetrieb geben: weg vom offen/zu Diskussion hin zu sinnvollen Vorschlägen.

Forderung an den Bundesminister: gerechte Bildungschancen und Recht der Kinder auf soziale Kontakte müssen gewährleistet sein und das Recht auf geregelte Schulabschlüsse.

Meine Frage zum Thema Kinder mit besonderen Bedürfnissen: derzeit besondere Belastungen für Eltern und Kinder.

Antwort: Zustimmung. Es ist derzeit ein Fleckerteppich an Regelungen. Wird auch thematisiert.

Ergebnisse Lehrlingsumfrage

Erfahrungen mit Home Schooling: ca. 50% gute Erfahrungen mit Online Unterricht. 7% aber gar nicht!

Materialien wurden als überwiegend positiv bewertet.

Inhaltevermittlung war für fast die Hälfte schwieriger als im Regelunterricht, ca. 20% erlebten es als leichter, 33% als gleich.

Größte Schwierigkeit war die Kommunikation allgemein und die fehlende Erfahrung mit Digitalen Lernplattformen (zumindest Anfangs).

Keine großen Schwierigkeiten machten das technische Equipment und das häusliche Umfeld.

Wenn etwas fehlte, dann waren es Drucker und Scanner.

Unterstützung von BS Lehrer*innen und Freunden*innen wurde als gleich gut am positivsten eingeschätzt, weniger hilfreich waren die Betriebe und Eltern (vermutlich wegen der eigenen Belastungen) und sehr wenig wurden die Berufschuldirektionen als hilfreich erlebt (in der Hinsicht, dass sie kaum als Anlaufstellen wahrgenommen wurden).

Sehr positiv: 2/3 waren weiterhin beschäftigt, 71% mit unveränderter AZ. 93% hatten ausreichend Schutzausrüstung.

80% lehnen Verlängerung der Lehrzeit als Folge von COVID ab.

Wechsel in Abteilung AK Young

Alper Eroglu. Zentrale Anlaufstelle für Jugendgewerkschaften, Vernetzung mit NGO, Vorbereitung auf AK Wahl 2024 für Jugendthemen.

Kultur

schwieriges Jahr, trotzdem einige Veranstaltungen und Aktionen. Vieles wird online zur Verfügung gestellt.

Tipp: this human Word – online Filmfestival startet jetzt. Louise Flech Filmpreis wird auch online verliehen

KulturlotsInnen haben auch online Programm.

AK Bibliothek

Lesung zum Buchpreis debüt 2020 steht als Stream zur Verfügung

emedien über overdrive mit AK Bib Account auch online

Bibliothekare*innen sind telefonisch und per Mail wie gewohnt erreichbar.

Terminaviso für nächsten Ausschuss: 9.3. und 8.6. 2021, wird aber noch verschickt. Entscheidung ob digital oder präsent bleibt offen, je nach Lage

 

 

Tagesordnung + Unterlagen – Anmerkungen + Anregungen bitte als Kommentar hinterlassen!

Hier findet ihr den  Terminplan für das 2. Halbjahr der AK Wien.

1 Genehmigung des  Protokolls der Sitzung vom 17.05.2011

2 Beschlüsse: Subventionen, Ausschussmitglieder, Fachausschussmitglieder, BRAK Nachnominierung: Rainer Hawlicek, BRV-Stv.  AUVA, Änderung einer Antragsszuweisung: FSG 17-Finanzielle Vorschau 2014+ neu: Ausschuss EU und Internationales (statt Wirtschaftspolitik)

3 Berichte des Präsidenten und aus den Bereichen

Direktor

3.2.1 Ergebnis Gehaltsverhandlungen
3.2.2. Theater Akzent
3.2.3 Wohnbaudarlehensförderung – Finalisierung
3.2.4 BIZ-Vorplatz (mündl Bericht)
3.2.5 90 Jahre AK
3.2.6 Rücktritt Fa Unger vom Kauf des Karl-Weigl-Bildungshauses (mündl. Bericht)
3.2.7 Aktueller Bericht

3.3 Beratung
3.3.1 Aktueller Bericht

3.4 Bildung
3.4.1  Baby Beruf Bildung
3.4.2 Ganztagsbetreuungsvorhaben
3.4.3 Regierungsvorhaben in der Bildungspolitik bis Sommer 2011
3.4.4 Studie zur Arbeitssituation von Universitäts- und FachhochschulabsolventInnen
3.4.5 Tarifreform im öffentlichen Verkehr in Wien
3.4.6 Wiens Stadtwirtschaft im Konjunkturzyklus
3.4.7 Internationaler Preisvergleich Wien-München
3.4.8 AK-Position zu verpackten Anlageprodukten
3.4.9 Aktueller Bericht

3.5 Information
3.5.1 Spitzengagen für Manager und enorme Ausschüttungen an Aktionäre
3.5.2 AK, ÖGB: Privatisierung ist Verlustgeschäft für Staat, Bevölkerung und ArbeitnehmerInnen
3.5.3 35. GEDIFO-Plenum, 20. Mai 2011
3.5.4 Berufswettbewerb Druck, Journalismus, Papier sowie Berufswettbewerb Kaufmännischer Bereich (GPA-djp)
3.5.5 Preisverleih Berufswettbewerb Hotel- und Gastgewerbe
3.5.6 Aktueller Bericht

3.6 Soziales
3.6.1 Arbeitsmarkdaten Mai 2011
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze Mai 2011
3.6.3 Arbeitsmarkpolitik NEU – von einer aktivierenden zu einer investierenden Arbeitsmarkpolitik
3.6.4 Bildungskarenz – Auslaufen befristeter Zugangserleichterungen
3.6.5 Reformen im Pflegebereich
3.6.6 Gastgewerbeaktion
3.6.7 Fehlzeitenreport 2010
3.6.8 Veranstaltungen
3.6.9 Aktueller Bericht

3.7 Wirtschaft
3.7.1 Rohstoffspekulationen – UNCTAD Studie im Auftrag der AK
3.7.2 Mineralölmarkt – AK-Beschwerdebrief an EU-Kommission
3.7.3 Europäische Kommission – Weissbuch Verkehr
3.7.4 Roadmap 2050 „Übergang zu einer wettbewerbsfähigen CO2-armen Wirtschaft“– Mitteilung der Europäischen Kommission
3.7.5 Sozialpartnereinigung zur Verankerungvon Sozial- und Qualitätsstandards im öffentlichen Verkehr und mehr Transparenz durch Schaffung eines Qualitätsbeirats
3.7.6 Einigung Europäisches Parlament und Kommission auf ein gemeinsames Transparenzregister
3.7.7 Aktueller Bericht

Auf der Tagesordnung standen neben den üblichen Berichten des Präsidenten und aus den Bereichen Beratung, Bildung, Information, Soziales und Wirtschaft (s. nachstehende Downloads) u.a. Beschlüsse, zu welchen ich kurz etwas anmerken mag:

Behandlung der dem Vorstand zugewiesenen Anträge der 154. VV: Jener der FA verlangt, dass auf der AK-Seite unter ‚Wir über uns‘ ein Link zu den Fraktionen kommt. Wir waren in der Vorbesprechung der 154. VV ja für eine Zuweisung des Antrages, weil uns diese genaue Formulierung, wo der Link hingehört, nicht glücklich gemacht hat, weil es vielleicht bessere Lösungen gegeben hätte. Tja, die Forderung der FA ist erfüllt, die Fraktionen sind jetzt – wie befürchtet: sehr schwer – hier zu finden. Weil es müssig gewesen wäre, diesbezüglich im Vorstand noch was zu diskutieren, habe ich nichts dazu angemerkt.
Der zweite zu behandelnde Antrag des Bündnis Mosaik spricht sich gegen Hetzparolen in Werbekampagnen aus. Wie auch wir bei unserer Vollversammlungs-Vorbesprechung teilt zwar die AK den Antrag inhaltlich, kann selbst aber darauf keinen Einfluss nehmen.
Beide Anträge wurden einstimmig entsprechend den Beschlussvorschlägen behandelt.

Beschluss zum Verkauf der SOZAK – Karl Weigl Bildungshaus (KWBH): Der Verkauf selbst scheint mir sorgsam abgewickelt zu werden, dennoch habe ich dagegen gestimmt, weil ich nach wie vor für ein Bildungshaus (mit Nächtigungsmöglichkeit) bin – worüber der AK-Vorstand nie diskutiert hatte. Zu Beginn gab es wohl innerhalb der FSG heftige Kritik am Direktor mit seinen Verkaufsplänen, nun aber steht man offensichtlich auf dem Standpunkt, die AK-Wien habe mit dem BIZ eh ein Bildungshaus und wenn der ÖGB + die Gewerkschaften eines wollen, sollen sie es zahlen – so hat’s zumindest Direktor Muhm auf meine Wortmeldung hin kommentiert.

Subventionen: erfreulich: während der Subventionsantrag der Frauensolidarität zu ihrem heurigen „Decent Work“-Projekt bei der vorigen Vorstandssitzung mit EUR 3000,- zur Beschlussfassung vorgeschlagen, wegen einer Unklarheit im der Kostenaufstellung aber verschoben wurde, gibt’s diesmal die vollen beantragten EUR 4000,-.
Drei MigrantInnen-Dachverbände bekommen – wie jedes Jahr – wieder Förderungen (allerdings z.T. drastisch reduziert), wobei die Hälfte davon erst nach Abrechnung der Projekte ausbezahlt wird.
Ich merke prinzipiell an, dass der Gender-Aspekt in den Subventionsbeantragungen meist sehr oberflächlich behandelt wird und wir künftig darauf mehr Augenmerk legen sollten – wie auch die Kontrolle schon anmerkte.
Alle 4 Anträge werden gegen die FA angenommen.

Tagesordnung für die nächste Vollversammlung, 11.05.2011: Neben dem Üblichen plus Rechnungsabschluss gibt’s diesmal ein Referat zum „Abhängigkeitsquoten-Rechner“.

Rechnungsabschluss 2010 inkl. Genehmigung der Überschreitung des Voranschlages 2010: Nachdem der Direktor alle Fragen beantworten konnte (hoffentlich im nächsten Vorstandsprotokoll nachzulesen, weil ziemlich aufwendig, niederzuschreiben …) und der Kontrollausschuss anscheinend auch nichts auszusetzen fand, habe ich im Vorstand zugestimmt.
Die Überschreitungen der Fachausschüsse kommen angeblich aufgrund vermehrter Kurse zustande, jene der Abfertigungszahlungen, weil ehem. Vizedirektorin und Bereichsleiterin Ettl auf Wunsch der AK erst später in Pension gegangen ist.

Die Diskussion zu den Berichten verlief unspektakulär. Die schriftliche Unterlagen dazu findet ihr hier:

Bereich Soziales:

Arbeitslose nach Bundesländer März 2011

Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze Februar 2011

Aufhebung der Rückzahlungsverpflichtung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld von getrennt lebenden Eltern wegen Verfassungswidrigkeit

Wahlfachkorb „Diskriminierungsschutz“ an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Wien

Pensionskommission

Veranstaltungen

Bereich Wirtschaft:

Strategie der Bundesregierung für Forschung, Technologie und Innovation

Spritpreiserhebung März 2011

Bereich Bildung, KonsumentInnenschutz + Kommunalpolitk:

Bericht zu Schulveranstaltungen im BIZ und Theater Akzent

Bahnhofprojekte Wien

Berufs- und Studieninformationsmesse 3.-6. März 2011

Buchbeitrag „Schnittstelle4/5 Schulstufe“

AK Erhebung Sparbücher ohne Bindung

AK Erhebung: Telefon und Internettarifrechner – NutzerInnenvorteile

Euroeinfuehrung in Polen – Internationale Konferenz Warschau 10.03.2011

Bereich Beratung:

Arbeitsrechtliche Streitigkeiten mit Bezug zum Strafrecht 06042011

Bereich Information:

AK zu Banken: Kosteneinsparungen bei Personal und sinkende Risikokostern ermöglichen Rekordergebnis

 

Achja: im Protokoll der Vorstandssitzung der AK-Wien vom 16 03 2011 hat sich durch einen Hörfehler (ich sagte „wir, die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen“, er hörte „wir und die Grünen“) bei der Diskussion um die Unterstützung des Bildungsvolksbegehrens ein Fehler eingeschlichen, der vom Protokollführer im nächsten Protokoll geändert wird („und die Grünen“ gestrichen).

Weitere Unterlagen:

Änderungen in den Fachausschüssen 06042011

 

 

 

 

 

 

 

Fall für den Rechtschutzfonds 06042011

 

 

Verschärfte Studieneingangsphasen an den Universitäten ab dem Wintersemester 2011/2012