Für einen Systemwechsel in der AK

Das ist der Weblog der Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen in Kärnten. Denn die Zeit ist reif für Veränderung. Ein Systemwechsel ist fällig.

• Wir sind der Systemwechsel in der AK

Mehr Arbeit für immer weniger Geld – das war das Programm der Wirtschaft in den letzten Jahren. Jetzt hat uns das Kapital die Krise eingebrockt. Der Mittelstand droht abzustürzen, die Arbeitslosenzahlen werden bald in die Höhe schnellen. Die Reichen sollen reicher und die arm Gemachten noch viel ärmer werden. Während die kaputten Banken sich per Steuermilliarden reich und reicher rechnen, sollen wir roboten und mit lumpigen Arbeitsplätzen zufrieden sein? Nein, da sind wir strikt dagegen.

• Löhne rauf, Profite runter

Es reicht. Das Leben ist mehr als Arbeit. Die Grünen/UG setzen sich deshalb dafür ein, dass wir uns das Leben wieder leisten können. Arm gemachte Haushalte müssen Energie gratis erhalten. Das Arbeitslosengeld muss erhöht und inflationsgesichert werden. Das AMS ist in eine wirkliche Serviceeinrichtung umzubauen. Kursbesuche müssen freiwillig sein. Die Sperren des Arbeitslosengeldes sind fristlos zu streichen.

Kurz: Die Löhne müssen rauf, und die Profite runter. Fesseln braucht das Kapital, nicht das Gehalt. Wir werden freilich nur erfolgreich sein, wenn wir dafür auch kämpfen. Die Grüne/UG unterstützt deshalb jeden Arbeitskampf, der das Entscheidungsmonopol von Management und Kapitaleignern angreift. Brav sein war gestern. Den Aufmüpfigen gehört die Welt.

• Grundeinkommen statt Bankenrettung

Unsere Gesellschaft ist reich genug. Doch konzentriert der Reichtum sich in den falschen Händen. Deshalb treten wir dafür ein, die Vermögenden zu besteuern und den Reichtum denen zurückzugeben, die ihn auch erwirtschaften. Und zwar ohne Wenn und Aber: Ein Grundeinkommen für alle ist finanzierbar – wer es nicht braucht, weil Vermögen oder Gehalt groß genug sind, dem und der wird es per Steuer wieder abgezogen. Das ist nicht nur gerecht, sondern auch bedarfsorientiert.

Wenn der Staat Banken und Bonzen mit Subventionen und Steuergeschenken füttern kann, dann ist ein Grundeinkommen für alle ganz offensichtlich kein Problem. Einzig der politische Wille entscheidet. Doch der wirkt bis jetzt zumeist im Sinne des Kapitals – selbst in der AK und im ÖGB, wo die Bonzenfraktionen dominieren. Das muss sich ändern.

• Wirtschaftsdemokratie statt Diktatur des Kapitals

Wir dagegen treten ein für Wirtschaftsdemokratie. Während in allen anderen Bereichen der Gesellschaft demokratische Rechte existieren, hört die Demokratie vor der Bürotür und dem Fabriktor auf. Das ist ein Skandal.

Das Management dient allein dem Profit, aber nicht unseren Interessen. Ja, es hat uns in die schlimmste Krise seit rund 80 Jahren manövriert.

So kann es nicht weiter gehen. Die Betriebe müssen von denen geleitet werden, die dort produzieren. Sitten aus dem 19. Jahrhundert, ein Entscheidungsprivileg der Reichen und des Kapitals – all das hat in der modernen Welt nichts mehr verloren. Wer Leitungsfunktionen im Betrieb übernimmt, muss sich dort einer Wahl stellen wie das auch in allen anderen Lebensbereichen üblich ist. Der Betriebsrat bzw. die Beschäftigten müssen das Recht erhalten, über die Produktion zu entscheiden.

Und produziert werden muss für den konkreten Bedarf – der Profit ist kein Kriterium. Geld kann man nicht essen.

• Gesunde Tätigkeit – gesunde Umwelt

Und schließlich kämpfen wir nicht nur für gesunde Tätigkeit ohne Burn-Out, ohne Mobbing, ohne Diskriminierung von MigrantInnen, ohne Ungleichbehandlung von Frauen und ohne unnütze Hierarchien, sondern auch für eine gesunde Umwelt.

Nicht nur in der Wirtschaftskrise, auch im Bereich der natürlichen Umwelt zeigt sich: zuerst brockt uns das Kapital Probleme ein, und dann sollen die Lohnabhängigen dafür büßen. Während wir für jede Sinnlosarbeit dankbar sein sollen, verpesten die fossilen Schmutz- und Schundindustrien unsere Atmosphäre als hätte man vom Klimawandel noch nie gehört. Aber auch die Bonzenfraktionen in der AK und im ÖGB sind häufig lieber für das Klimachaos als dafür, den kapitalen Selbstmord aufzuhalten.

Anstatt Autos vorzeitig zu verschrotten, müssen wir einen Großteil der Autoindustrie verschrotten. Einen anderen Weg gibt es nicht. Erstens wird ein großer Teil der Schmutzindustrien in der Krise ohnehin vor die Hunde gehen. Zweitens müssen wir einen Großteil der Autoindustrie so oder so auf Dauer schließen. Es gibt vernünftigere Wege der Fortbewegung: öffentlicher Verkehr spart Zeit und Energie.

• Gutes Leben statt Sinnlosarbeit

An die Stelle der Schmutz- und Schundindustrien müssen deshalb intelligente Mobilität, eine Orientierung am guten Leben und grüne Technologien treten: Windkraft, Sonnenenergie und Biomasse. Was wir uns an Arbeit dann ersparen, ist nur zu begrüßen. Arbeit ist kein Selbstzweck. Ein Grundeinkommen für alle macht die zusätzliche freie Zeit auch leistbar. Das AMS in eine echte Serviceeinrichtung umzuwandeln ist dafür der erste Schritt.