Archiv ad Kategorie 'EU'

Was machen fundamentalistische Markttaliban um vom dramatischen Scheitern ihrer Politik abzulenken? Richtig, sie verschärfen die Gangart noch einmal und erhöhen die Dosis falscher Medizin. Nur droht eine Runde „Troika für alle“. . Die Krisenpolitik in Europa ist dramatisch gescheitert. Mit 12 % hat die Arbeitslosenrate in der EU einen neuen, traurigen Rekordwert erreicht. In Griechenland […]

Kommentare deaktiviert für EU-Wettbewerbspakt: „Troika“ für alle? Markus Koza am 16. Mai 2013

Vermögen sind ungleich verteilt. In ganz Europa. In Österreich dabei noch ungleicher. Und: Vermögen verteilt sich auch nach Zugehörigkeit zu sozialen Gruppen. Wer in der richtigen „Klasse“ ist, besitzt mehr. Deutlich mehr … Nun liegen auch die EU-weiten Daten zur Vermögensverteilung vor. Die aktuelle Studie der EZB bestätigt dabei einmal mehr die massive Ungleichverteilung bei […]

Kommentare deaktiviert für Vermögensverteilung in der EU: Eine Frage der „Klasse“ … Markus Koza am 11. April 2013

Österreich ist unter Druck. Im Zuge des „Steueroasen-Outings“ steht wieder einmal das Bankgeheimnis zur Disposition. Jene Länder, deren BürgerInnen „steuerschonend“ Zuflucht in Steueroasen suchen, wollen’s wissen: wer, wie viele wo geparkt hat. Auch in Österreich. „Automatischer Informationsaustausch“ heißt das Zauberwort: Österreich soll künftig den Finanzbehörden der Anleger Veranlagungserträge ihrer Steuerpflichtigen melden müssen. So wollen es […]

Kommentare deaktiviert für Das Bankgeheimnis, die Privatsphäre und die ÖVP Markus Koza am 10. April 2013

Oder: Wie Europäische Zentralbank, Konservative PolitikerInnen und Medien versuchen, mit irreführenden Grafiken Druck auf Löhne zu machen. . EU-weit soll Druck auf Löhne gemacht werden. Es geht wieder einmal darum, die „Wettbewerbsfähigkeit“ der EU-Staaten zu erhöhen. Einigermaßen anständige Löhne, Arbeitsbedingungen und Beschäftigungsverhältnisse stehen diesem Ansinnen im Weg. Wie lautet nicht das konservative, neoliberale Mantra? „Wir […]

Kommentare deaktiviert für Löhne und Wettbewerbsfähigkeit: die „dirty tricks“ der Konservativen Markus Koza am 27. März 2013

Das Budget 2013 leistet kaum einen Beitrag zur Bewältigung der Krise. Die Budgetlöcher aus der Bankenrettung werden immer größer. Die Belastungen für die ArbeitnehmerInnen ebenfalls. . Am 16. Oktober präsentierte Finanzministerin Fekter im Rahmen ihrer Rede das Budget für 2013. Übertitelt mit:  „Stabile Finanzen durch Reformen. Wachstum durch Offensivmaßnahmen“. Ab 14. November wird das Budget […]

Kommentare deaktiviert für Budget 2013 (I): Teure Krise(n) Markus Koza am 13. November 2012

Über Risiko und Nebenwirkungen eines Euroaustritts informiert der aktuelle EU-Infobrief der AK-Wien. . Soll Griechenland die Euro-Zone verlassen und zu einer eigenen Währung zurückkehren? Für den FDP-Chef Philipp Rösler hat der Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone jedenfalls inzwischen „… an Schrecken verloren“ und vom bayrischen CSU-Finanzminister bis hin zu BZÖ und FPÖ steht „Griechenland raus […]

1 Kommentar Markus Koza am 14. August 2012

Am 20. Juni 2012 brachte der Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) ein Positionspapier zum Fiskalpakt heraus: „Zur Krise der Eurozone. Fragen und Antworten zum Fiskalpakt“. Im Gegensatz zum ÖGB haben die KollegInnen in der BRD klar Position bezogen: In ihrer Stellungnahme sprechen sich die deutschen Gewerkschafterinnen klar und unmissverständlich gegen den Fiskalpakt aus und fordern […]

Kommentare deaktiviert für DGB: „Warum der Fiskalpakt keine Lösung ist …“ Brigitte Bakic am 21. Juni 2012

Im März 2012 veröffentlichten die Wirtschaftsforschungsinstitute IMK (Düsseldorf), OFCE (Paris) und WIFO (Wien) im IMK-Report 71 die Ergebnisse einer Studie zu den ökonomischen Auswirkungen des Fiskalpakts auf die Wirtschaft der Eurozone. . Modellannahmen … . Um Auswirkungen wirtschaftspolitische Maßnahmen auf die wirtschaftliche Entwicklung einschätzen zu können, wählen ÖkonomInnen bestimmte ökonometrische Rechenmodelle (in diesem Fall das […]

Kommentare deaktiviert für Makro-Studie: Mit dem Fiskalpakt ins „programmierte Desaster“ Markus Koza am 5. Juni 2012

Die Weichen scheinen europaweit gestellt: alles Wettbewerb heißt die Devise. Jedes europäische Land soll „wettbewerbsfähiger“ werden, also seine Exporte steigern, seine Leistungsbilanz verbessern. Und wie soll das geschehen? Durch eine „zurückhaltende“ Lohnpolitik, die im – inzwischen immer üblicher werdenden – Extremfall bis hin zu drastischen Lohnkürzungen a la Griechenland gipfelt. Oder – auch ausgesprochen beliebt […]

Kommentare deaktiviert für Alles Wettbewerb oder was? Von der Bedeutung der Binnennachfrage in der EU Markus Koza am 27. Februar 2012

Wie bereits in Teil 1 festgehalten wurde: An den Verursachern der Krise bzw. den Krisenursachen setzt das von der rot-schwarzen Koalition präsentierte Konsolidierungspaket nur wenig an: ausgabeseitig machen Pensionen, die öffentlichen Dienste sowie das Gesundheitssystem die größten Brocken aus. Die „Strukturmaßnahmen“ zielen auf Einkommen von PensionistInnen und – weitestgehend undifferenziert – öffentlich Bediensteten ab. Die […]

Kommentare deaktiviert für Budgetkonsolidierung in rot-weiß-rot (II): (Un)Konkretes …. Markus Koza am 22. Februar 2012

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