Archiv zur Beschlagwortung 'FPÖ'

„Die Sozialhilfe neu ist schlimmer als die Sozialhilfe alt,“ kommentiert Karl Öllinger, künftiger AK-Rat der AUGE/UG in Wien die soeben von schwarz-blau beschlossene Abschaffung der Mindestsicherung. Es ist keineswegs so, dass die Mindestsicherung das „Gelbe vom Ei“ war. Sie lag hinsichtlich der Höhe unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle. Es gab keinen Rechtsanspruch auf Beratung und Betreuung, auf […]

Kein Kommentar Markus Koza am 25. April 2019

Schwarz-Blau basteln an einer „Steuerreform“. Details gibt es noch wenige. Die Zielrichtung ist dagegen klar: Steuern und Abgaben runter! Einmal mehr droht eine angekündigte „Steuerreform“ zu einem einzigen ideologisch motivierten Steuersenkungsprogramm zu verkommen. Das uns einiges kosten wird. Auf 40 Prozent wollten ÖVP und FPÖ schon im Wahlkampf die Abgabenquote senken. Nun wollen sie es […]

Kommentare deaktiviert für Schwarz-Blau: Steuersenkung ohne Gegenfinanzierung = Kürzungen Markus Koza am 16. Januar 2019

Lukas Wurz, Sozialexperte, Blogger (reflektive.at) und Arbeiterkammerrat der AUGE/UG in Wien über grundsätzliche Problemstellungen in Sozialversicherungssystemen, den bestehenden Reformbedarf, mögliche Reformoptionen und warum die Regierungspläne in die falsche Richtung gehen. Es gibt gute und schlechte soziale Sicherungssysteme. Gute zeichnen sich dadurch aus, dass sie mehrere Bedingungen erfüllen. Zu diesen zählen: . Sie sind vor politischen […]

Kommentare deaktiviert für Sozialversicherungen: von falschen „Reformen“ und notwendigen Verbesserungen Lukas Wurz am 24. Mai 2018

„Und das, meine Damen und Herren ist nur ein Anfang …“, meinte der Finanzminister in seiner Budgetrede. Das klingt eher wie eine Drohung als ein Versprechen … Warum? Eine erste Einschätzung des von FPÖ und ÖVP vorgelegten Doppelbudgets für 2018 und 2019 von Markus Koza, Ökonom, Bundessekretär der AUGE/UG und Vertreter der UG im ÖGB-Vorstand […]

Kommentare deaktiviert für Budget 2018/2019: „Und das ist nur ein Anfang …“ Markus Koza am 22. März 2018

Rechtskonservative Regierungen machen rechtskonservative Politik. Die ist in der Regel so autoritär wie neoliberal – was übrigens ganz wunderbar zusammenpasst. Einen autoritären Zugang hat auch unsere neue Bundesregierung. Vor allem wenn es um die Ärmsten in unserer Gesellschaft geht. Und wenn sie sich in der Durchsetzung ihrer neoliberalen Agenda von Institutionen wie Betriebsräten, Gewerkschaften und […]

Kommentare deaktiviert für Schwarz-Blaues Regierungsprogramm (II): Autoritärer Neoliberalismus Markus Koza am 21. Dezember 2017

Was kommt raus, wenn sich die Industriellenvereinigung mit dem Stammtisch zusammentut? Richtig, ein FPÖ-ÖVP Regierungsprogramm. Ein Wünsch-Dir-Was der Industrie gepaart mit Ressentiments und Bösartigkeiten, ordentlich ausländerInnenfeindlich aufgeladen. Es ist wie es ist: eine rechtskonservative Regierung macht rechtskonservative Politik. Und die hat nun mal für ArbeitnehmerInnen, Arme und Armutsgefährdete nicht viel übrig. Mag es auch in […]

Kommentare deaktiviert für Schwarz-Blaues Regierungsprogramm (I): Industriellenvereinigung trifft Stammtisch … Markus Koza am 20. Dezember 2017

Markus Koza, Bundessekretär der AUGE/UG und Ökonom hat auf Facebook eine erste Bewertung des „neuen“ Wirtschaftsprogramms der FPÖ vorgenommen. Über weite Strecken liest es sich wie ein „Wünsch dir was“ der Industriellenvereinigung, ist doch von radikalen Steuersenkungen für Unternehmen bis Arbeitszeitflexibilisierung und Ablehnung der Pflichtmitgliedschaft so ziemlich alles drinnen, was das Industriellenherz so begehrt. Gleichzeitig […]

Kommentare deaktiviert für FPÖ-Wirtschaftsprogramm wie gehabt: Steuergeschenke für die Reichen, Kürzungen für den Rest Markus Koza am 24. August 2017

In ihrem unstillbaren Bedürfnis, Menschen anderen Glaubens und nicht-österreichischer Herkunft möglichst viel Bösartigkeiten anzutun, haben die Freiheitlichen – genauer gesagt ihre „ArbeitnehmerInnen“-Gruppe –  neuerdings das „Weihnachtsgeld“ entdeckt. Sie stellen die Frage, ob denn jene, die christliche Bräuche und Feste ablehnen auch „Weihnachtsgeld“ bekommen sollen. „Ist Weihnachtsgeld für Moslems ein Widerspruch?“, ließen also vor einigen Tagen […]

1 Kommentar Markus Koza am 30. November 2016

Nach ÖGB, AK und SPÖ haben auch FPÖ, ÖVP, NEOS und die IV ihre Vorschläge für eine Steuerreform präsentiert. Und als gäbe es weder Krise, noch Fiskalpakt und Schuldenbremse, wird versprochen, was das Zeug hält. Nach dem Motto: Was kostet die Welt? Da eine Kritik bzw. Einschätzung zum ÖGB/AK-Modell, das von der SPÖ übernommen wurde […]

1 Kommentar Markus Koza am 20. Januar 2015