Archiv zur Beschlagwortung 'Regierung'

Lukas Wurz, Sozialexperte, Blogger (reflektive.at) und Arbeiterkammerrat der AUGE/UG in Wien über grundsätzliche Problemstellungen in Sozialversicherungssystemen, den bestehenden Reformbedarf, mögliche Reformoptionen und warum die Regierungspläne in die falsche Richtung gehen. Es gibt gute und schlechte soziale Sicherungssysteme. Gute zeichnen sich dadurch aus, dass sie mehrere Bedingungen erfüllen. Zu diesen zählen: . Sie sind vor politischen […]

Kommentare deaktiviert für Sozialversicherungen: von falschen „Reformen“ und notwendigen Verbesserungen Lukas Wurz am 24. Mai 2018

… so kann – sehr verkürzt – das Resumee des aktuellen „Wettbewerbsbericht 2010“ der Arbeiterkammer zusammengefasst werden. Neben den regelmässig behandelten wettbewerbsrechtlichen Themen, widmet sich der eben vorgelegte Bericht schwerpunktmässig dem Thema „Die Krise und die Konsequenzen“ und wirft einen Blick auf die EU-weiten Budgetkonsolidierungspakete, die Umverteilung durch den Staat, die österreichischen Konjunkturpakete, die Verteilungsfrage […]

Kommentare deaktiviert für Falsches Sparen, falsches Verteilen und die Fiktionen des Finanzministers Klaudia Paiha am 19. August 2010

Der von der Bundesregierung eingeschlagene Weg der Budgetkonsolidierung ist keineswegs „alternativenlos“, wie sie uns gerne weismachen will. Ganz im Gegenteil: die massiven Ausgabekürzungen im Sozial-, Infrastruktur- und Bildungsbereich sowie bei den öffentlichen Diensten und Bediensteten werden die Wirtschaftskrise sowie den Sozial- und Bildungsnotstand noch verschärfen. Quer über ganz Europa werden Sparpakete geschnürt, der ohnehin nur […]

1 Kommentar Markus Koza am 20. Mai 2010

So ist eine Beitrag im BEIGEWUM-Blog übertitelt. Aus dem BLOG-Beitrag: So oder so schießt die Regie­rung weit über das noch im Jän­ner ange­kün­digte – damals noch von Pröll als „Mam­mut­auf­gabe“ bezeich­nete – Ziel von ca 2,1 Mrd Euro hin­aus. Im Gegen­satz zu Grie­chen­land erfolgte das über­eif­rig deut­lich über den EU-​​Vorgaben lie­gende Kon­so­li­die­rungs­vor­ha­ben frei­wil­lig: keine Spe­ku­la­ti­ons­at­ta­cken; […]

Kommentare deaktiviert für BEIGEWUM: Budgetpolitik mit dem Rasenmäher Markus Koza am 27. April 2010

In der nächsten Ausgabe der UG-Zeitschrift „Die Alternative“ setzen wir uns mit der Budgetsanierung in Zeiten der Krise – ja, die ist nämlich noch lange nicht ausgestanden – auseinander. Noch zu wenig ist in der Öffentlichkeit angekommen, was denn da alles tatsächlich geplant ist. Vor allem auf Ausgabenseite. Massive Einsparungen sind nämlich auch – bzw. […]

1 Kommentar Markus Koza am 26. April 2010

„Es gibt viele neoliberale Dogmen, denen die Politik in den letzten 20 Jahre gehuldigt und dadurch die jetzige Finanzkrise verschuldet hat – Deregulierungen und ungerechte Steuerpolitik mit Geschenken für Vermögende zulasten von LohnempfängerInnen, Abbau des Sozialstaates, Kaputt-Sparen bei Bildung und öffentlichen Einrichtungen und vieles mehr ….“ Zum Internationalen Frauentag verschrotteten die Frauen der Arbeitsgruppe Frauen […]

2 Kommentare am 6. März 2009

Sie haben wieder Hochkonjuktur: die gloriosen und selbstlosen Verteidiger des „Mittelstandes“. Die Mitte, die sie meinen Wann immer die Rede von Steuerreformen ist rücken sie aus, um die Interessen der „Mittelschicht“ zu verteidigen. So mancher Kampf für die „Mitte“ entpuppt sich bei näherer Betrachtung allerdings als etwas gänzlich anderes – nämlich als Kampf für die […]

1 Kommentar Markus Koza am 18. Dezember 2008

Ausnahme von Private Equity Fonds aus Vermögenszuwachssteuer „Die Vermögenszuwachssteuer, noch vor Kurzem von der Sozialdemokratie als grosser Wurf in Richtung mehr Verteilungsgerechtigkeit gepriesen, verkommt immer mehr zu einem schlechten ‚Umverteilungswitz‘, drohen doch Ausnahmen aus dieser Steuer die Regel zu werden,“ kritisiert Markus Koza, Bundessekretär der Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen (AUGE/UG) die von SPÖ und […]

Kommentare deaktiviert für Umverteilungswitz des Monats kellerabteil am 25. Mai 2008