Archiv zur Beschlagwortung 'Sparpakete'

Ein Entlastungsvolumen von 5,2 Mrd. Euro muss erst einmal gegenfinanziert werden. Der Umfang der Steuerreform war auch schon im Zusammenhang mit dem ÖGB/AK-Steuermodell im Fokus der Kritik der Unabhängigen GewerkschafterInnen. Die UG sah im großen Volumen sowohl die Finanzierung sozialstaatlicher Leistungen massiv gefährdet, als auch budgetäre Spielräume für notwendige Investitionen eingeschränkt. Würde eine Entlastung nicht […]

Kommentare deaktiviert für SPÖ/ÖVP Steuerreform (II), die Gegenfinanzierung: Prinzip Hoffnung Markus Koza am 26. März 2015

Eine große Lücke tut sich auf. Eine Beschäftigungslücke. 260.000 Menschen waren 2012 arbeitslos gemeldet. 2013 wurde in einzelnen Monaten die 300.000er Grenze überschritten. Ein Rückgang ist nicht in Sicht. Es gilt die Faustregel: 100.000 Arbeitslose „kosten“ dem Staat jährlich 2 Mrd. Euro an Arbeitslosengeld, entgangenen Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen. Arbeitslosigkeit auf derart hohem Niveau hinterlässt damit […]

Kommentare deaktiviert für Budget: Von Lücken und ihren Büßern Markus Koza am 12. November 2013

  „Der neue fiskalpolitische Pakt baut zusammen mit der jüngsten Verschärfung der Haushaltsüberwachung die ökonomische Governance in autoritärer Weise um.“ Das ist das  Urteil Bruno Rossmanns , ehemals Budgetsprecher des Grünen Parlamentsklubs, Budgetexperte der Arbeiterkammer Wien hinsichtlich der Gipfel-Ergebnisse des Europäischen Rats vom 8./9. Dezember.

Kommentare deaktiviert für EU-Gipfelbeschlüsse/ Schuldenbremse: „… demokratiepolitische Bankrotterklärung.“ Markus Koza am 14. Dezember 2011

Der BEIGEWUM, ein Verein kritischer Sozial- und WirtschaftswissenschafterInnen hat auf seinen BLOG eine kurze und prägnante Einschätzung der Budgetkonsolidierungsmaßnahmen veröffentlicht. Konklusio des BEIGEWUM: In vie­ler­lei Hin­sicht ist das Sze­na­rio eines „Abbaus der Kri­sen­schul­den auf Kos­ten von Zukunfts­in­ves­ti­tio­nen“ ein­ge­tre­ten. Dafür ist ins­be­son­dere ver­ant­wort­lich, dass die Abga­ben­quote von Ver­mö­gen im inter­na­tio­na­len Ver­gleich wei­ter­hin rekord­ver­däch­tig nied­rig bleibt. Statt […]

Kommentare deaktiviert für BEIGEWUM zu Budgetkonsolidierung Markus Koza am 9. Dezember 2010

Was die Einsparungen im Ausgabenbereich betrifft, sollen hier vor allem jene Bereich herausgehoben werden, die bislang – noch – nicht im Zentrum medialer Berichterstattung gestanden sind, aber hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf ArbeitnehmerInnen/Arbeitslose, auf die kritische Wissenschaft, auf NGO/NPO bzw. auf die verteilungspolitische Situation, bildungspolitische oder soziale Lage relevant sind. Dass die Streichung der Familienbeihilfe für […]

Kommentare deaktiviert für Budgetkonsolidierung: And the winner is … (Teil 2 – Die Ausgabenseite) Markus Koza am 13. November 2010

So ist eine Beitrag im BEIGEWUM-Blog übertitelt. Aus dem BLOG-Beitrag: So oder so schießt die Regie­rung weit über das noch im Jän­ner ange­kün­digte – damals noch von Pröll als „Mam­mut­auf­gabe“ bezeich­nete – Ziel von ca 2,1 Mrd Euro hin­aus. Im Gegen­satz zu Grie­chen­land erfolgte das über­eif­rig deut­lich über den EU-​​Vorgaben lie­gende Kon­so­li­die­rungs­vor­ha­ben frei­wil­lig: keine Spe­ku­la­ti­ons­at­ta­cken; […]

Kommentare deaktiviert für BEIGEWUM: Budgetpolitik mit dem Rasenmäher Markus Koza am 27. April 2010

In der nächsten Ausgabe der UG-Zeitschrift „Die Alternative“ setzen wir uns mit der Budgetsanierung in Zeiten der Krise – ja, die ist nämlich noch lange nicht ausgestanden – auseinander. Noch zu wenig ist in der Öffentlichkeit angekommen, was denn da alles tatsächlich geplant ist. Vor allem auf Ausgabenseite. Massive Einsparungen sind nämlich auch – bzw. […]

1 Kommentar Markus Koza am 26. April 2010