172. Vollversammlung (konst.) der AK-Wien
Die Vollversammlung wird mittels Livestream unter wien.arbeiterkammer.at/Vollversammlung übertragen.
Fotografin macht Porträtfotos der AKR für AK Website (Garderobe)
Ablauf:
Zu Beginn wird es zu einer Ergänzung der Tagesordnung und Abstimmung über die Dringlichkeit der eingebrachten Anträge kommen – ob vor oder nach Angelobung weiss ich noch nicht.
ad Angelobung: AKRs namentlich alphabetisch aufgerufen, nach vorne gehen, Präsidentin spricht Gelöbnisformel, Handshake inkl. „ich gelobe“
ad Wahlen:
- KandidatInnen für Präsidentin und VizepräsidentenInnen stellen sich vor, werden in getrennten Wahlgängen in geheimer Wahl gewählt.
- Vorstand, Kontrolle, Petitionsausschuss werden offen abgestimmt – AUGE/UG stellt Antrag auf geheime Wahl
- Präsidentin gilt als gewählt mit einfacher Mehrheit der Vollversammlung, alle anderen mit zumindest so viele Stimmen, wie es der einfachen Mehrheit der Kammerräte der eigenen Fraktion entspricht.
- Präsidentin ist von der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales anzugeloben – Hartinger-Klein kommt nicht, Vertretung wird geschickt
ad Erklärung der Fraktionen: max. 1 RednerIn/Fraktion à 5 Min.
Anträge
- AUGE/UG: AUGE R01 – Klimaschutz-sozial-ökologische Steuerreform
- FSG: Resolutionsvorschlag R01 – Ja zur AK; hat bei uns angefragt, ob wir als Antragstellende mit drauf wollen – bitte um eure Rückmeldungen möglichst bis Mo Mittags!
- FA: FA DR R01 – Wahlen
- GA 01 Klimaschutz Sofortmaßnahmen
- GLB01 – KAV – zurückgezogen
Anmerkungen AK-Wahl-Reform:
Wahlzeitraum ist weitestgehend Vorstandsbeschluss, braucht also nicht im AKG geändert werden. Dieses sieht dzt. einen Wahlzeitraum von mindestens 2 bis höchstens 14 Tagen innerhalb eines für alle Länder geltenden Wahljahres vor.
Ausschüsse:
Liste zum aktuellen Stand – rot: noch offen!
Durch die Zusammenlegung von Ausschüssen haben wir Schwierigkeiten bei den Ausschüssen „Jugend, Bildung und Kultur“ und „Arbeit und Arbeitsmarkt“: Marions Politikfeld Universitäten (inkl. Universitätsgesetz) und Uschis Bereich Kultur fallen ganz klar in diesen Ausschuss, Mesuts Schwerpunktbereich Jugend/Lehrlinge vmtl. auch, wobei noch in Abklärung ist, ob Letztere nicht im Ausschuss „Arbeit und Arbeitsmarkt“ angesiedelt sind. Falls das so ist, ergeben sich gleiche Probleme zwischen Vicky und Mesut. 🙁 Bei einem ersten, sehr kurzen Gespräch hat FSG-Vorsitzender Kniezanrek gemeint, Ersatz teilnahmeberechtigt zu machen wäre sicher kein Problem. Bitte überlegt bis Mi, welche tragbare + sinnvolle Lösung euch einfällt. (Nominierungsschluss: 5. Juni)
Unabhängig davon wird unser Mitglied im Vorstand (Klaudia) gegen die Neuaufteilung der Ausschüsse stimmen, weil
- Wirtschafts- und Finanzpolitik zwei zu grosse + wichtige Materien sind, um sie in einem Ausschuss behandeln zu können (gilt das auch für Soziale Sicherheit und Sozialversicherung?)
- Sinnvolle Zusammenlegung Verkehr + Umwelt nicht erfolgt (Ökologisierung des Verkehrs!)
- Kulturpolitik fehlt völlig – kann nicht unter Bildung subsummiert werden
Abstimmungsverzeichnis – 172. VV