Liebe AKRätInnen, Hier mein Bericht der AK-Ausschusssitzung Arbeitsmarktangelegenheiten und Integration am 03.02.2011 (hat etwas länger gedauert, da ich erst jetzt dazu gekommen bin, die Dokumente einzuscannen). 1. Antrag BDfA „Undokumentiertes Arbeiten“ Referiert hat Johannes Payerl. Hier seine Stellungnahmen: zu Punkt 1: §29 des AuslBG gehört wahrscheinlich novelliert, die AK wird deswegen mit dem Sozialministerium reden. […]
Archiv nach Februar 2011
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Bericht der AK-Ausschusssitzung Arbeitsmarktangelegenheiten und Integration am 03.02.2011
Kein Kommentar willi1010 am 21. Februar 2011
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Bericht Ausschuss Umwelt und Energie am 16.02.2011
Elektroaltgeräteverordnung Eine EU-Richtlinie, die 1:1 umgesetzt wurde. Das Meldesystem, bei dem Händler Altgeräte melden müssen, funktioniert nicht. Wurde seitens des Ministeriums jetzt einfach fallengelassen. Dies kritisiert die AK – muss noch diskutiert werden. Tankstellenverordnung Wurde mit 1.1.2011 verlängert. Verfassungsgerichtshof hat OK dazu gegeben. Preiserhöhungen nur um 12:00 Uhr. Die einheitliche Reihenfolge der Preisauszeichnung ist noch […]
Kein Kommentar willi1010 am 21. Februar 2011
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Bericht: Ausschuss für Sicherheit, Gesundheit und Arbeit 15.02.2011
Antrag 9 von LP: Überprüfung der Einhaltung des Nichtrauchergesetzes Die zuständigen Behörden prüfen. Es wurden tausenden Strafanzeigen nachgegangen. Österreichweit 4.679 Anzeigen, davon 3.911 gegen InhaberInnen von Gastronomiebetrieben, 95 gegen InhaberInnen von Einkaufszentren und 673 RaucherInnen. Strafen zwischen 20, und 1000, Euro. Die Verwaltungsbehörden kommen im Allgemeinen ihren Bemühungspflichten nach – in der Regel erfolgen Strafanzeigen […]
Kein Kommentar willi1010 am 21. Februar 2011
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Jetzt gehts los!
Willkommen am FunktionärInnen-Blog Hier werden die AKR-Dokumente gepostet und verlinkt und und und …… Auf dass fleißig gepostet wird 😉 Handbücher zum Immerwiedernachlesen: Handbuch Teil 1 Blogeinstieg14022011 Handbuch Teil 2 Blogbeitraege21022011
Kein Kommentar willi1010 am 21. Februar 2011