Protokoll
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Anwesende: Ulli, Rosi, Willi, Andrea, Herbert, Klaudia, Christine, Rudi, Veronika, Brigitte, Ernst
TOP 1 Wolfgang Stadler
TOP 2 Antragsbearbeitung
TOP 3 nächste VV
TOP 4 AK-Zeitung
TOP 5 Protokolle
TOP 6 AKR-Treffen Österreich
TOP 7 nächster Jour Fixe
TOP 1) Nachbesetzung Wolfgang Stadler
Wolfgang hat am 21. 9. sein Mandat zurückgelegt (wollte ins Jour Fixe kommen, hat aber BR-Sitzung in Salzburg) -> Rudi Haberler übernimmt das Mandat
am 25.11 ist die nächste Ausschussitzung – Herbert schickt E-Mail an Rudi
Meldung der Nachnominierung: Klaudia
aktuelle AK-RätInnen Liste
TOP 2) Antragsbearbeitung auf HP (siehe Beispiel)
Berichte von Antragsbearbeitungen die veröffentlicht werden sollen bitte an Brigitte brigitte.bakic@ug-oegb.at schicken. AKRs bitte bei den Lieblingsanträge bzw. eigenen Anträgen nachfragen.
TOP 3) nächste VV (Dienstag, 25. Oktober 2011)
Vertretung von Klaudia (Urlaub) ist Veronika.
Ersatznominierungen:
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Ernst
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Brigitte
Meldung der ErsatzmandatarInnen: Klaudia
Termine:
- Anträge bis Montag, 3. Oktober an Veronika und Brigitte
- definitiver Antragsschluss: 11. Oktober mittags
- AKR-JF zur Besprechung der Fremdanträge: 16:30 – 19:00, Dienstag, 18. Oktober 2011
- Fraktionssitzung: 8 Uhr, 25. Oktober 2011
- Arbeiterkammervollversammlung: 9:30, 25. Oktober 2011
Anträge:
Christine:
- Sozialverträglichkeitsprüfung im Gesetzgebungsverfahren (habe leider keinen Antrag gefunden)
- Leiharbeit öffentliche Hand
- befristete DV und Beschäftigungsverhältnisse
- Gesundheitskampagne (GdG – GPA-djp – vida)
- ev. zu Geriatriezentren
- Leistungsblatt der WGKK → soll bei einem Treffen der SozialversicherungsvertreterInnen diskutiert werden
Andrea:
- Gleichbehandlungsgesetz des Bundes und Bundesgleichbehandlungsgesetz
- Heizschwammerl → Recherche Argumentationshilfen (Greenpeace, KonsumentInnenschutz)
- Kinder- und Hospizkarenz sind als Pensionszeiten anzurechnen (Recherche, ob das so ist bzw. mit welchem Schlüssel….)
Rudi:
- MigrantInnen, die nach Nachzug rasch im Frauenhaus landen verlieren den Aufenthaltstitel → Asylkoordination gesamter Antrag?
- 6 Wochen Urlaub ab dem 40 Lebensjahr → Fritz fragen (letzter Arbeitszeitverkürzungsantrag 153. VV/2010)
- Dienstverhinderung BGB/ Schlechterstellung der ArbeiterInnen bei Dienstverhinderung kann im Kollektivvertrag festgeschrieben sein. ev. Ist es sinnvoll auch? Andere Punkte einzubringen → Vorschlag von Vera prüfen lassen (Klaudia)
mit Markus über EU-Antrag reden
TOP 4) AK-Zeitung sollen auch freie DN und geringfügig Beschäftigte erhalten
TOP 5) kein Protokoll vom Jour Fixe im Mai
TOP 6) AKR – Treffen Österreich:
Termin: Freitag, 27. Jänner 18:00 – Samstag 28. Jänner 17:00
Ort: Brunauer Zentrum, 5020 Salzburg, Elisabethstraße 45a
Themen für das Treffen könnten sein:
Thema das österreichweite bearbeitet wird (z.B. Mindestsicherung, AZ-Thema)
Aufarbeitung warum es zu keiner Umsetzung nach dem letzten Treffen gekommen ist.
TOP 7) nächster Jour Fixe: 24. November 2011