AK-JOUR-FIXE 24.6. 2019
17–19.20 Uhr AUGE/UG
Anwesend: Klaudia Paiha, Vera Koller, Jens Karg, Marion Polaschek, Walter Braunsteiner, Ursula Eisenmenger-Klug (Protokoll)
1.Interne Kommunikation über FunktionärInnen-Plattform
- Inhalte der FunktionärInnen-Plattform:
Für vereinfachte Vernetzung und Kontaktaufnahme wurde eine Liste der AUGE/UG-AK-RätInnen aller Bundesländer in Kandidatur-Reihenfolge erstellt. Diese Liste wird vom AUGE/UG-Büro nochmals ergänzt, aktualisiert (z.B. fehlender Eintrag: Marion ist auch im Ersatz im Ausschuss „Frauen- und Familienpolitik“) und allen per link zugeschickt. Diese Liste ist auch auf der FunktionärInnen-Plattform.
Grau hinterlegt bei Fritz Schiller, da Fritz noch nicht angelobt wurde.
- Anträge der AUGE/UG auch ersichtlich, wer den Antrag eingebracht/formuliert hat und welchem Ausschuss der Antrag zugewiesen wird
- Unterlagen des Vorstands
- Unterlagen + Infos aus den Ausschüssen – wenn die Ausschussmitglieder sie hineinstellen
- Richtlinien für Arbeit in den Ausschüssen
2. Unterlassungsklage der Grünen Arbeitnehmer
Brief der Anwaltskanzlei Höhne, In der Maur & Partner vom 13.6. 2019 wegen Unterlassungsbegehren der Grünen Arbeitnehmer; Vorwurf/Grund der Grünen Arbeitnehmer: Bezeichnung als „Tarnliste“ und „Fake-Partei“, Anlass für Klage u.a. Überschrift zur Zeit des AK-Wahlkampfs auf der Homepage der AUGE/UG „Achtung Verwechslungsgefahr: Augen auf beim Wählen!“
Unterschiedliche Reaktionsmöglichkeiten der AUGE/UG auf diese Klage, es sei noch nicht sicher, wie man vorgehen werde. Es gibt u.a. die Möglichkeit, die Ansprüche als unberechtigt zurückzuweisen aber des lieben Friedens willen alles, was Grund des Begehrens ist, zu löschen – ohne damit ein Präjudiz für die Zukunft zu schaffen.
3.Termine
- 7.10.2019, 17 Uhr AK-RätInnen-Jour-fixe: Besprechung der eigenen Anträge für Vollversammlung
- 4.11.2019, 17 Uhr : Besprechung der Anträge der anderen
- 12.11.2019, ganztags: Vollversammlung
Terminkalender wird als doodle und als Kalendereintrag digital verschickt.
Einigung auf Jour-fixe-Termine an Montagen.
AK-Termine für 1. Halbjahr 2020 werden voraussichtlich demnächst bekanntgegeben – dann Planung des nächsten Halbjahres ab Jänner 2020.
4. Prozedere Anträge
In Vollversammlung erfolgen die Beschlussfassungen der Anträge durch Stimmenmehrheit, Anträge werden von den Fraktionen eingebracht; zu unterscheiden: angenommene, zugewiesene oder abgelehnte Anträge.
Abgelehnte Anträge: sind weg
Angenommene Anträge: werden in den Ausschüssen nicht mehr abgestimmt, aber behandelt/berichtet.
Zugewiesene Anträge kommen (in nachstehenden Schritten):
- in den AK-Vorstand: Vorstand legt fest, welchen Ausschüssen die Anträge zur weiteren Diskussion zugewiesen werden.
- zu den ExpertInnen, durch ExpertInnen der AK erfolgen fachliche Beurteilungen der Anträge, sie geben Empfehlungen ab (auch Kontaktaufnahme der AK-RätInnen mit den ExpertInnen zur Beratung/Hilfe auch im Vorfeld der Erstellung eines Antrages ist möglich)
- in die jeweiligen Ausschüsse zur Diskussion und Abstimmung
- In der darauffolgenden Vollversammlung wird über die Behandlung der Anträge berichtet.
Lt. 172. (konstituierender) Vollversammlung wird es für die Neulinge im Herbst einen Einführungstermin geben.
Jeder AK-Rat hat eine Karte auch für den Zutritt ins AK-Hauptgebäude.
5. AK-Ausschüsse:
- Ausschüsse, Größe des Ausschusses und Ausschussmitglieder werden vom Vorstand bestimmt
- Stimmrecht (aufgrund des D`Hondt-Verfahrens) haben dzt. nur FSG und ÖAAB, AUGE/UG hat kein Stimmrecht in den Ausschüssen, ist nur kooptiert. ÖAAB hat 18 Mandate und daher bereits Stimmrecht in den Ausschüssen.
- Es gibt eine Liste der Ausschüsse inkl. Vorsitzende und Fraktionen.
- Anträge können auch in 2 verschiedenen Ausschüssen behandelt werden.
- Beschlussfähigkeit des Ausschusses ist nur unter der Voraussetzung der Anwesenheit von ausreichend vielen Ausschussmitgliedern gegeben.
Der AUGE/UG-Antrag an die letzte Vollversammlung zu sozial-ökologischer Steuerreform als Maßnahme des Klimaschutzes soll lt. Vorstandsunterlagen an den Ausschuss „Umwelt und Energie“ zugewiesen werden. Klaudia wird im Vorstand einbringen, dass er im Ausschuss „Finanz- und Wirtschaftspolitik“ behandelt, zumindest aber dessen Expertise zur Behandlung eingeholt werden soll.
- 42 Fachausschüsse, sind klein, werden den Gewerkschaften zugeordnet
- Es gibt Richtlinien für Ausschuss-Arbeit – werden vermutlich in der ersten Ausschuss-Sitzung zur Kenntnis gebracht. Möglicherweise sind sie auch Bestandteil der Unterlagen für AK-RätInnen (AK-Gesetz + Richtlinien), die es zumindest früher gab und ev. beim Einführungstermin für Neulinge ausgegeben werden.
6. Vorstand: s.o. ad Plattform
- Sitzungen 1x/Monat, meist Mitte bis Ende des Monats, Beschlüsse werden gefasst
- Unterlagen des Vorstands und der Vollversammlung sind auf der Gremienplattform archiviert.
1e Woche vor der Vorstandssitzung erhält Klaudia die Unterlagen und werden möglichst zeitnah auf die Plattform hochgeladen. Berichte und Korrekturen können auch eingebracht werden, bzw. können AK-RätInnen Klaudia Anregungen + Entscheidungswünsche mitgeben
- legt Ausschüsse und Anzahl der jeweiligen Ausschussmitglieder fest s.o.
- auch Mitglieder der Fachausschüsse werden vom Vorstand bestimmt
7. Funktionsgebühren erhalten:
- Präsidentin + VizepräsidentInnen
- Vorstandsmitglieder
- Kontrollausschussmitglieder
- Ausschussvorsitzende
Allgemeiner Konsens, dass Aufwandsentschädigungen von Klaudia (Vorstandsmitglied) behalten werden, das Gleiche gilt für Herbert Orsolits (Kontrollausschussmitglied), wenn dieser das will (muss noch persönlich dazu gefragt werden).
Berichte aus den verschiedenen Bereichen an den Vorstand sind interessant, noch detaillierter gibt es sie üblicherweise in den jeweiligen Ausschüssen.
8. Einschulung für die AUGE/UG-Plattform, Umgang damit ist kompliziert, daher gibt es die Möglichkeit bei Brigitte eine Schulung zu machen, am besten: Sammeltermin. Bitte Bedarf anmelden!
9. AK-Räumlichkeiten (Seminarräume + Sitzungssäle) sind unter Einhaltung bestimmter Vorgaben für Fraktionen kostenfrei zu nutzen