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AK-Wien Vorstand, 18. November 2013

AK-Wien-LogoTagesordnung
1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.10.2013

2 Beschlüsse
2.1 Zuweisung derAnträge der 161. Vollversammlung am 13.11.2013 – Tischvorlage

3 Berichte
3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske
3.2 Bericht des Direktors – Muhm
3.2.1 Bericht Bauausschuss
3.2.2 lnformation über Überweisung an die Pensionskasse – Tischvorlage
3.2.3 AktuellerBericht

3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Abmahnung von Arbeitgebern
3.3.2 Arbeits- u. Sozialrechtliche Tagung 2013
3.3.3 Aktueller Bericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 PIACC – PISA f. Erwachsene
3.4.2 Kompensation Ressourcenzuteilung f. Schulen
3.4.3 Empfang NeulehrerInnen Wr. berufsbildenden Schulen
3.4.4 Soziale Situation von Studierenden
3.4.5 Stadtentwicklungsprojekte
3.4.6 Wiener Konjunkturentwicklung 1996-2011
3.4.7 Fluggastrechte-Verordnung
3.4.8 ,,Watchlist Internet“ – Anlaufstelle gegen Online-Betrug
3.4.9 AktuellerBericht

3.5 lnformation – Ficzko
3.5.1 Metallstudie
3.5.2 Presse-Hintergrundgespräch
3.5.3 AktuellerBericht

3.6 Soziales – Kundtner
3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Oktober 2013
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – Oktober 2013 )Tischvorlage
3.6.3 Fachkräfteverordnung 2014
3.6.4 Pensionskommission-Langfristgutachten
3.6.5 Pensionskommission – Monitoring Pensionsalter
3.6.6 Veranstaltungen
3.6.7 AktuellerBericht

3.7 Wirtschaft – Chaloupek
3.7.1 Europäischer Rat 24./25. Oktober 2013
3.7.2 Soziale Dimension der Wirtschafts- und Währungsunion – Kommissionsmitteilung
3.7.3 EU-Erweiterung
3.7.4 AK-Treibstoffpreisanalyse September 2013
3.7.5 AK-Energiepreismonitor Oktober 2013
3.7.6 Aktueller Bericht

4 Allfälliges




AK-Wien-Vorstand, 31.1.2012

An der Tagesordnung wie immer die Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2011, Subventionen und Änderungen in div. Ausschüssen. Diesmal auch noch

2.2. der Mitgliedsbeitrag für ESOMAR, welches europaweite Analysen im KonsumentInnenbereich macht

2.3. die finanzielle Unterstützung der wahlwerbenden Gruppen

2.5. und ein Vorschlag, eine begrenzte Anzahl von Studierenden in deren Abschlussphase als sog.  ‚interessensgeleitete ForschungsassistentInnen‚  befristet zu beschäftigen.

Bei der Unterstützung der wahlwerbenden Gruppen stimmte Schütz, FA, dagegen mit dem Argument, dass wir doch alle sparen und das Geld lieber den Mitgliedern zugute kommen lassen sollten. Keine Diskussion (leider ist mir nicht rechtzeitig eingefallen, sie zu fragen, was sie denn mit dem Geld machen – weil bei uns kommt es über unsere Arbeit den Mitgliedern zugute!).
Bei den ‚interessensgeleiteten ForschungsassistentInnen‚ kam mir die angestrebte Entlohnung viel zu niedrig vor. Wie mir unsere im Wissenschaftsbereich tätigen BRs aber erklärten, ist das für derartige Tätigkeiten aber durchaus im Rahmen (soferne eben die eigenen Arbeiten zum Studium gemacht werden können) und wäre im Sinnen Verknüpfung Wissenschaft – ArbeitnehmerInnen-Interessensvertretung durchaus wünschenswert – also nur Nachfrage von mir, welche Tätigkeiten diese ForschungsassistentInnen denn machen werden (und sehr schwammig Antwort darauf) und Zustimmung.

3.1. Tumpels Bericht beschäftigte sich diesmal mit der Budgetkonsolidierung und Zusammenhang mit der Finanzkrise. Der

3.2. Bericht des Direktors umfasste diesmal u.a.

3.2.1. die Schwerpunkte des Arbeitsprogrammes 2012: Interessant auch für die anderen Bundesländer: es gibt 4 Leitthemenfelder, die demnächst dem BAK-Vorstand auch vorgeschlagen und voraussichtlich grossteils von den Bundesländern übernommen werden: Chancengleichheit durch Bildungsreform, investiver + produktiver Sozialstaat, Konsequenzen aus der Krise, Qualität der Arbeit. Es sind durchaus wieder interessante Studien und Veranstaltungen geplant, wo wir auch in den Ausschüssen nach mehr Infos fragen könnten.

3.2.2 Funktionsgebühren-Erhöhung wollte ich zum Anlass nehmen, wieder einmal zu thematisieren, dass jene Vorstandsmitglieder, die diese Funktion während ihrer Arbeitszeit ausfüllen, wohl keine Funktionsgebühren brauchen. Dann ist mir allerdings aufgefallen, dass das doch ein bisschen schwieriger zu differenzieren ist (Mischung hauptberufliche GewerkschafterInnen und – freigestellte? – BetriebsrätInnen) und ich vielleicht besser vorbereitet diese Frage noch einmal thematisieren sollte. Die (geringe) Erhöhung ist eine Vollziehung einer lt. AK-Gesetz geltenden Gebührenordnung und war daher nur zu berichten, keine Abstimmung.

3.2.4 AK-Portalsbericht über die Zugriffe auf die AK-Homepage und die Social-Media-Aktivitäten und -Vorhaben ist nicht uninteressant, daher hier auch zum anschauen.

Im Bildungsbereich fand ich besonders interessant die Evaluierung der sprachlichen Frühförderung, die – oh Wunder – zu dem Ergebnis kommt, dass mehrjähriger Kindergartenbesuch alleine nicht ausreicht und dass die KindergartenpädagogInnen mehr Ressourcen brauchen. Wer sich für Sprach- und Schriftkompetenz interessiert, für den/die ist auch die Unterlage zur Sprach- u. Literalitätsförderung in der Familie interessant.
Das EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung (‚Lebenslanges Lernen‘) wird ab 2014 durch ‚Erasmus für alle‚ ersetzt, welches in der Unterlage beschrieben wird.

Spannend wie immer der Unternehmensmonitor, der klar belegt, dass die österr. Unternehmen sehr gut dastehen und wohin die Gewinne gehen (sollten).

Im Bereich Soziales liegt das Sozialpartnerpapier zur Neuorientierung der Familienpolitik bei, das teilweise auch unsere Forderungen enthält (Umstellung v. Geld- auf Sachleistungen), aber natürlich ein Kompromisspapier ist. Ebenfalls interessant der Stand der Gespräche mit den Sozialpartnern zur Reform des Gleichbehandlungsgesetzes.

Im Bereich Wirtschaft findet sich u.a. eine Zusammenfassung der aktuellen WIFO-Prognose und eine Kurzfassung des Entwurfs zum Pensionskassengesetz mit der zentralen Aussage: „Das Grundproblem der kapitalgedeckten Altersvorsorge kann auch mit diesem Gesetz nicht gelöst werden.“

Weitere Unterlagen aus dem AK-Vorstand:

3.4. Bildung-Kommunalpolitik-KonsumentInnenschutz:

3.4.3. Bildungs- u. Berufsinformationstage L14 und Elterninfoabende

3.4.4. DVD: Richtige Ausbildung f. mein Kind

3.4.6. Zwischenbericht Hauptbahnhof Wien

3.4.7. SIM-Karten u Internetpauschalen-Erhebung

3.4.8. Bankenmonitoring

3.5. Information

3.5.2. Branchenanalysen

3.5.4. Rechnungslegungsrichtlinie-Stellungnahme

3.6. Soziales

3.6.5. Kurswechsel Arbeitsmarktpolitik-Veranstaltungsbericht

3.7. Wirtschaft

3.7.2. EU-Liberalsierung im Schienengüterverkehr – Recast des ersten Eisenbahnpakets

3.7.3. AK-Treibstoffpreisanalyse Dez. 2011

3.7.5. Europäischer Rat 8./9.12.2011 – Erklärung der Staats- u. Regierungschefs d. EURO-Zone




AK-Wien-Vorstand 17.5.2011

Auszug aus der Tagesordnung und Unterlagen – Anmerkungen + Anregungen bitte als Kommentar hinterlassen!

  1. Genehmigung d. Protokolls
  2. Beschlüsse: Subventionen, Ausschussmitglieder, Fachausschussmitglieder, BRAK- u. SOZAK-Nachnominierung, Antragszuweisung
  3. Berichte aus den Bereichen:
    Direktor
     

    1. AK-EU-Aktivitäten 2010 (83-seitige Broschüre – kann im Büro eingesehen werden)
    2. 4. AK-Aussenstelle
    3. Stand BAK-Kampagne

    Beratung:

    1. Freie DienstnehmerInnen und Urlaubsanspruch

    Bildung:

    1. Internat. Alfred-Dallinger Symposium 2011
    2. Wr. Berufsorientierungsmesse 2011_04_12
    3. Projekte und Leistungen d. AK-Bildungspolitik f. Zielgruppe Personen mit Migrationshintergrund
    4. Wettbewerb: Wien radelt zur Arbeit
    5. Hohe Telefonrechnungen durch mobiles Internet
    6. AK-Test Bausparkassen

    Information:

    1. Strategiedebatte kommt in Aufsichtsrat oft zu kurz
    2. gedifo-Plenum 13.4.2011

    Soziales:

    1. Arbeitsmarkt-Daten April 2011
    2. Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze
    3. WIFO-Studie Soziale Dienstleistungen
    4. VFGH: Weiterbildungsgeld f. freie DN
    5. Identifikation künftiger Qualifikationsbedarfe
    6. Veranstaltungen

    Wirtschaft:

    1. Agrotreibstoffe
    2. ÖkostromG 2012
    3. Europäischer Rat 24./25. März 2011-Ergebnisse
    4. AK-Finanztransaktionssteuer-Kampagne Stufe 2