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AK-Wien Vorstand, 17.01.2013

Tagesordnung 17012013

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.12.2012 – AK-Wien-Vorstand Protokoll 12122012

2 Beschlüsse

2.1 Subventionen2013
2.2 Mitgliedsbeiträge 2013
2.3 Zuwendung BR-Fond
2.4 Unterstuetzung wahlwerbende Gruppen2013
2.5 Änderungen in den Ausschüssen
2.6 Änderungen in den Fachausschüssen

3 Berichte

3.1. Bericht des Präsidenten

3.2 Bericht des Direktors
3.2.1 Arbeitsprogramm 2013 – Schwerpunkte
3.2.2 Aktueller Bericht

3.3 Beratung
3.3.1 Strafrechtsschutz
3.3.2 Aktueller Bericht

3.4 Bildung
3.4.1 Internationaler Bildungsvergleich TIMSS_PIRLS
3.4.2 3. Enquete Zukunft trotz(t) Herkunft – Ganztagsschule
3.4.3 Bildungs- und Berufsinformationstage L 14
3.4.4 Elterninfoabende 14 – was nun
3.4.5 Projekte fuer MigrantInnen im Bildungsbereich
3.4.6 Kooperationsveranstaltung mit Ombuststelle für Studierende
3.4.7 Weiterentwicklung der Parkraumbewirtschaftung
3.4.8 Wiener Budgetvoranschlag 2013
3.4.9 Regulatorische Maßnahmen um Netzneutralität anzusichern
3.4.10 Konditionen für Ratenkauf
3.4.11 Aktueller Bericht

3.5 Information
3.5.1 Gedifo Plenum
3.5.2 Aktueller Bericht

3.6 Soziales
3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Dezember 2012
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – November 2012
3.6.3 Qualifikationsplan Wien 2020
3.6.4 Veranstaltungen
3.6.5 Aktueller Bericht

3.7 Wirtschaft
3.7.1 Die aktuelle WIFO-Prognose für Österreich
3.7.2 Ergebnisse des Europäischen Rates vom 13./14 Dezember 2012
3.7.3 Neuerungen bei der steuerlichen Pendlerförderung
3.7.4 Fahrplanwechsel: Verbesserungen für die einen dürfen nicht zu Verschlechterungen für die anderen führen
3.7.5 Ab 2013 bessere KonsumentInnenrechte für BahnpendlerInnen
3.7.6 AK-Treibstoff- und Heizölanalyse
3.7.7 thermische Gebäudesanierung
3.7.8 aktueller Bericht

4 Allfälliges




AK-Wien Vorstand, 06.11.2012

Hier Tagesordnung und Unterlagen für die Vorstandssitzung. Bitte um Anmerkungen und Hinweise.

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.10.2012

2 Beschlüsse
2.1 Subventionen 2012
2.2 Zusammensetzung des Vorstandsausschusses ,,Bauten und lnvestitionen“
2.3 Zuweisung der Anträge der 158. Vollversammlung
2.4 Änderungen in den Ausschüssen
2.5 Änderungen in den Fachausschüssen

3 Berichte
3.1 Bericht des Präsidenten – Tumpel
3.2 Bericht des Direktors – Muhm
3.2.1 ,,Österreichs Kammern als Preis der Sozialpartnerschaft“ – Beitrag Neue Zürcher Zeitung 7.9.2012 und ,,Zur Rolle der Kammern Österreichs“ – Gegendarstellung Neue Zürcher Zeitung 9.10.2012
3.2.2 AktuellerBericht

3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Kuendigung in Elternteilzeit
3.3.2 AktuellerBericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 Studie zum künftigen Qualifikationsangebot und -bedarf
3.4.2 Bildung auf einen Blick (Eduction at a Glance) 2012
3.4.3 Studierenden-Sozialerhebung 2011
3.4.4 Studie Qualität im Arbeitsumfeld
3.4.5 AK-Veranstaltung Kommunaler Ausverkauf
3.4.6 Mehr Transparenz für Telekomkunden
3.4.7 Richtlinienvorschlag Wohnimmobilienkredit
3.4.8 AK-Veranstaltung Lehrling und Konsum
3.4.9 AktuellerBericht

3.5 lnformation – Ficzko
3.5.1 Corporate Governance Kodex
3.5.2 Aktueller Bericht

3.6 Soziales – Kundtner
3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Oktober 2012 – Tischvorlage
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – September 2012
3.6.3 Die elektronische Gesundheitsakte – ELGA
3.6.4 Entwurf eines 2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetz es 2012
3.6.5 Fehlzeitenreport 2012
3.6.6 Sozialpartnerklausur zum Thema Lehrlingsausbildung
3.6.7 Veranstaltungen
3.6.8 AktuellerBericht

3.7 Wirtschaft – Chaloupek
3.7.1 Die aktuelle WIFO-Prognose für Osterreich
3.7.2 Vermögenserhebung der OeNB
3.7.3 Ökostromgesetz – Beschwerde bei der EU-Kommission wegen vermuteter unzulässiger Beihilfen
3.7.4 AK-Treibstoff- und Heizölpreisanalyse
3.7.5 Öffentliche Dienstleistungen in Freihandelsabkommen – aktuelle Auseinandersetzung über Ausnahmeklausel
3.7.6 Netzwerk Allianz pro Schiene Österreich – Regionalbahnresolution
3.7.7 Positionspapier Elektromobilität
3.7.8 AktuellerBericht

4 Allfälliges




AK-Wien-Vorstand, 31.1.2012

An der Tagesordnung wie immer die Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2011, Subventionen und Änderungen in div. Ausschüssen. Diesmal auch noch

2.2. der Mitgliedsbeitrag für ESOMAR, welches europaweite Analysen im KonsumentInnenbereich macht

2.3. die finanzielle Unterstützung der wahlwerbenden Gruppen

2.5. und ein Vorschlag, eine begrenzte Anzahl von Studierenden in deren Abschlussphase als sog.  ‚interessensgeleitete ForschungsassistentInnen‚  befristet zu beschäftigen.

Bei der Unterstützung der wahlwerbenden Gruppen stimmte Schütz, FA, dagegen mit dem Argument, dass wir doch alle sparen und das Geld lieber den Mitgliedern zugute kommen lassen sollten. Keine Diskussion (leider ist mir nicht rechtzeitig eingefallen, sie zu fragen, was sie denn mit dem Geld machen – weil bei uns kommt es über unsere Arbeit den Mitgliedern zugute!).
Bei den ‚interessensgeleiteten ForschungsassistentInnen‚ kam mir die angestrebte Entlohnung viel zu niedrig vor. Wie mir unsere im Wissenschaftsbereich tätigen BRs aber erklärten, ist das für derartige Tätigkeiten aber durchaus im Rahmen (soferne eben die eigenen Arbeiten zum Studium gemacht werden können) und wäre im Sinnen Verknüpfung Wissenschaft – ArbeitnehmerInnen-Interessensvertretung durchaus wünschenswert – also nur Nachfrage von mir, welche Tätigkeiten diese ForschungsassistentInnen denn machen werden (und sehr schwammig Antwort darauf) und Zustimmung.

3.1. Tumpels Bericht beschäftigte sich diesmal mit der Budgetkonsolidierung und Zusammenhang mit der Finanzkrise. Der

3.2. Bericht des Direktors umfasste diesmal u.a.

3.2.1. die Schwerpunkte des Arbeitsprogrammes 2012: Interessant auch für die anderen Bundesländer: es gibt 4 Leitthemenfelder, die demnächst dem BAK-Vorstand auch vorgeschlagen und voraussichtlich grossteils von den Bundesländern übernommen werden: Chancengleichheit durch Bildungsreform, investiver + produktiver Sozialstaat, Konsequenzen aus der Krise, Qualität der Arbeit. Es sind durchaus wieder interessante Studien und Veranstaltungen geplant, wo wir auch in den Ausschüssen nach mehr Infos fragen könnten.

3.2.2 Funktionsgebühren-Erhöhung wollte ich zum Anlass nehmen, wieder einmal zu thematisieren, dass jene Vorstandsmitglieder, die diese Funktion während ihrer Arbeitszeit ausfüllen, wohl keine Funktionsgebühren brauchen. Dann ist mir allerdings aufgefallen, dass das doch ein bisschen schwieriger zu differenzieren ist (Mischung hauptberufliche GewerkschafterInnen und – freigestellte? – BetriebsrätInnen) und ich vielleicht besser vorbereitet diese Frage noch einmal thematisieren sollte. Die (geringe) Erhöhung ist eine Vollziehung einer lt. AK-Gesetz geltenden Gebührenordnung und war daher nur zu berichten, keine Abstimmung.

3.2.4 AK-Portalsbericht über die Zugriffe auf die AK-Homepage und die Social-Media-Aktivitäten und -Vorhaben ist nicht uninteressant, daher hier auch zum anschauen.

Im Bildungsbereich fand ich besonders interessant die Evaluierung der sprachlichen Frühförderung, die – oh Wunder – zu dem Ergebnis kommt, dass mehrjähriger Kindergartenbesuch alleine nicht ausreicht und dass die KindergartenpädagogInnen mehr Ressourcen brauchen. Wer sich für Sprach- und Schriftkompetenz interessiert, für den/die ist auch die Unterlage zur Sprach- u. Literalitätsförderung in der Familie interessant.
Das EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung (‚Lebenslanges Lernen‘) wird ab 2014 durch ‚Erasmus für alle‚ ersetzt, welches in der Unterlage beschrieben wird.

Spannend wie immer der Unternehmensmonitor, der klar belegt, dass die österr. Unternehmen sehr gut dastehen und wohin die Gewinne gehen (sollten).

Im Bereich Soziales liegt das Sozialpartnerpapier zur Neuorientierung der Familienpolitik bei, das teilweise auch unsere Forderungen enthält (Umstellung v. Geld- auf Sachleistungen), aber natürlich ein Kompromisspapier ist. Ebenfalls interessant der Stand der Gespräche mit den Sozialpartnern zur Reform des Gleichbehandlungsgesetzes.

Im Bereich Wirtschaft findet sich u.a. eine Zusammenfassung der aktuellen WIFO-Prognose und eine Kurzfassung des Entwurfs zum Pensionskassengesetz mit der zentralen Aussage: „Das Grundproblem der kapitalgedeckten Altersvorsorge kann auch mit diesem Gesetz nicht gelöst werden.“

Weitere Unterlagen aus dem AK-Vorstand:

3.4. Bildung-Kommunalpolitik-KonsumentInnenschutz:

3.4.3. Bildungs- u. Berufsinformationstage L14 und Elterninfoabende

3.4.4. DVD: Richtige Ausbildung f. mein Kind

3.4.6. Zwischenbericht Hauptbahnhof Wien

3.4.7. SIM-Karten u Internetpauschalen-Erhebung

3.4.8. Bankenmonitoring

3.5. Information

3.5.2. Branchenanalysen

3.5.4. Rechnungslegungsrichtlinie-Stellungnahme

3.6. Soziales

3.6.5. Kurswechsel Arbeitsmarktpolitik-Veranstaltungsbericht

3.7. Wirtschaft

3.7.2. EU-Liberalsierung im Schienengüterverkehr – Recast des ersten Eisenbahnpakets

3.7.3. AK-Treibstoffpreisanalyse Dez. 2011

3.7.5. Europäischer Rat 8./9.12.2011 – Erklärung der Staats- u. Regierungschefs d. EURO-Zone