Liebe AKRs hier sind die gesammelten Werke der anderen Fraktionen zu finden:
- FSG19 – Sofortmaßnahmen PISA – Austauschblatt
- FSG26-KSLJ, Lehrlingsheime – Austauschblatt-2
- FSG29-KindergartenassistentInnen geändert
Gesamtdokument – Gemeinsame Anträge
- Gem 01-Befristetes Importverbot für japanische Lebensmittel – Austauschblatt
- Gem 02-Ausbau des Qualitätsmanagements – Austauschblatt
- Gem 03-keine Zusammenlegung von Krankenkassen – Tischvorlage
- Gem04-keine weitere Verländerung der Spitalsfinanzierung – Austauschblatt
- Gem 05-keine weiteren Ausgliederungen eigener Einrichtungen – Austauschblatt
- Gem 06-Pensionsalter_Arbeit und Gesundheit – Tischvorlage
- Gem 07-AOP im ASchG verankern – Tischvorlage
Gesamtdokument Komintern Anträge-1
Abstimmungsverzeichnis 155. VV
Es gibt Änderungen bei den Anträgen:
FSG 10 – wird ein gemeinsamer Antrag (derzeit mit AAB-FCG) – Gem 02
FSG 28 – aus diesem Antrag werden zwei gemeinsame Anträge (derzeit mit AAB-FCG) Gem 03 und 04
BM 08 – ist neu
– im Beitrag sind schon die aktualisierten Dokumente hochgeladen (Achtung: geänderte Antragsnummerierung)
Ergebnis der Fraktionsvorsitzendenbesprechung:
geänderte Anträge (in obigem Blogeintrag ergänzt):
#FSG29 KindergartenasisstentInnen – da brauch ich Rückmeldungen, ob so für uns ok!
#ÖAAB02 – „PflegeHEIM“ auf „Pflegeeinrichtung“ geändert
#Gemeinsamer Antrag 01 Importverbot japan. Lebensmittel – Änderung hatten wir bei Besprechung schon vorliegen
#Gemeinsamer Antrag03 Keine Zusammenlegung von Krankenkassen – neu dazu gekommen (war irrtümlich herausgefallen) – da hab ich schon gesagt: ohne uns
#ehemals Gem03 und Gem04 sind folgerichtig umnummeriert
#Gemeinsamer Antrag06 – ehemals FSG06 Anhebung fakt. Pensionsalter – ohne uns
#Gemeinsamer Antrag07 – ehemals FSG07 Arbeits- u. OrganisationspsychologInnen – mit uns als AntragsstellerInnen
Bei unseren Anträgen wünscht sich die FSG Änderungen (dann Annahme) bei:
#AUGE02 Deutschkenntnisse: überprüfen, ob Recht auf Privat- u. Familienleben wirklich in Europ. Menschenrechtskonvention enthalten ist; den Titel ‚Recht auf Familienleben‘ wollten sie geändert haben – hab aber nicht verstanden, warum …
#AUGE11 European Stability Mechanism – Änderungen sollen in Absprache zwischen Markus, Wolfgang Greif und/oder Christoph Sykora gemacht werden – wird klappen
#FSG schaut sich unsere Änderungswünsche an bei 05 Pflegefonds, 19 (pensionierte LehrerInnen), 20 (Ergänzung um Unis + FH), 26 (Ergänzung der Forderungen auch auf SchülerInnen )
#ÖAAB überlegt Änderung ihres 07, weil anscheinend missverständlich
Das Abstimmungsverzeichnis im Blogeintrag ist aktualisiert und enthält nun das bisher bekannte vorauss. Abstimmungsverhalten d. Fraktionen – bitte kontrolliert auch die Einträge UNSERES Abstimmungsverhaltens, möglicherweise hat sich da irgendwo ein Fehler eingeschlichen …
#AUGE02 Deutschkenntnisse:
EMRK: Artikel 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens
(1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz.
(2) Eine Behörde darf in die Ausübung dieses Rechts nur eingreifen, soweit der Eingriff gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die nationale oder öffentliche Sicherheit, für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer.
Amnesty International ist auch der Meinung, dass die Verweigerung des Familiennachzugs z.B. aufgrund fehlender Sprachkenntnisse eine Verletzung dieses Rechts darstellen kann.
Von mir aus können wir der Antrag anders benennen, nur verstehe ich nicht warum.
hab Tini von KIV-KindergärtnerInnen um Statement gebeten; sie schreibt:
„Schade, dass es für die Stadt nicht gelten soll. Trotzdem sind wir für eine Ausbildung für AssistentInnen. Vielleicht wird der Druck durch die Zustimmung und Umsetzung dieses Antrages auf die Stadt so groß, dass sie dann nachzieht.“
Ich finds total blöd, wenns nur auf private träger bezogen ist – könnte man da nicht nochmal nachhacken; und warum gabs eigentlich diese umformulierung (intervention aus Gemeinde über gdg-fsg ???). Wenns nicht geht, würde ich dafür plädieren, dass wir zwar zustimmen, aber bitte mit wenn möglich für euch, einer wortmeldung, dass wir nicht verstehen, warum die gemeinde ausgeklammert wird und wir das gerne in entsprechenden ausschuss diskutiert hätten.
für die nächste ak-vv würde ich dann sowieso vorschlagen, auch einen antrag für gemeinde + assistentinnen zu formulieren!
lg und danke
christine
hab vergessen zu betiteln – mein kommentar bezieht sich auf KiGa-AssistentInnen-Antrag Nr. 29 von FSG
FSG-Anträge, nachgefragt bzw. auf unseren Wunsch geändert:
#FSG 05 ist noch offen (wird möglichwerweise zurückgezogen, weil erledigt)
#FSG 19 – die „pensionierten LehrerInnen“ sind gestrichen. Unseren Ergänzungswunsch bei der ‚Hilfe f. Lehrlinge‘ nach Öffnung Richtung ’sonstige geeignete Personen‘ können sie nicht 1:1 entsprechen, habe aber nach einer Formulierung gesucht (im Antrag hervorgehoben)
#FSG 20 – wollen sie nicht auf FH’s und Uni’s ausdehnen, weil es dazu bereits bei der VV im Mai 2010 einen Antrag gab und der jetzige sich ganz konkret auf die BHS beziehen soll
#FSG 26 – kam ein Aufzählungspunkt dazu
#FSG29 – KindegartenassistentInnen geändert – interne Infos: GdG will kein Landes-, sondern gleich BundesrahmenG; vida meint, LandesG ist besser als jetzt, BundesG dauert zu lange – daher Änderung wie vorliegend
zu unserem Dringlichkeitsantrag: super gut, bitte abgeben!
Die Änderungen der FSG passen für mich soweit, nur der geänderte Antrag 19 ist nicht auf dem blog, das ist nochmal der Antrag 26….
lg und danke
ulli
FSG19 am Blog korrigiert – danke für die Hinweise!
Und: danke für die Rückmeldungen!