Die Vollversammlung wird mittels Livestream unter wien.arbeiterkammer.at/Vollversammlung übertragen.

Fotografin macht Porträtfotos der AKR für AK Website (Garderobe)

Tagesordnung

Ablauf:

Zu Beginn wird es zu einer Ergänzung der Tagesordnung und Abstimmung über die Dringlichkeit der eingebrachten Anträge kommen – ob vor oder nach Angelobung weiss ich noch nicht.

ad Angelobung: AKRs namentlich alphabetisch aufgerufen, nach vorne gehen, Präsidentin spricht Gelöbnisformel, Handshake inkl. „ich gelobe“

ad Wahlen:

• KandidatInnen für Präsidentin und VizepräsidentenInnen stellen sich vor, werden in getrennten Wahlgängen in geheimer Wahl gewählt.
• Vorstand, Kontrolle, Petitionsausschuss werden offen abgestimmt – AUGE/UG stellt Antrag auf geheime Wahl
• Präsidentin gilt als gewählt mit einfacher Mehrheit der Vollversammlung, alle anderen mit zumindest so viele Stimmen, wie es der einfachen Mehrheit der Kammerräte der eigenen Fraktion entspricht.
• Präsidentin ist von der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales anzugeloben – Hartinger-Klein kommt nicht, Vertretung wird geschickt

ad Erklärung der Fraktionen: max. 1 RednerIn/Fraktion à 5 Min.

Anträge

• AUGE/UG: AUGE R01 – Klimaschutz-sozial-ökologische Steuerreform
• FSG: Resolutionsvorschlag R01 – Ja zur AK; hat bei uns angefragt, ob wir als Antragstellende mit drauf wollen – bitte um eure Rückmeldungen möglichst bis Mo Mittags!
• FA: FA DR R01 – Wahlen
• GA 01 Klimaschutz Sofortmaßnahmen
• GLB01 – KAV – zurückgezogen

Anmerkungen AK-Wahl-Reform:

Wahlzeitraum ist weitestgehend Vorstandsbeschluss, braucht also nicht im AKG geändert werden. Dieses sieht dzt. einen Wahlzeitraum von mindestens 2 bis höchstens 14 Tagen innerhalb eines für alle Länder geltenden Wahljahres vor.

Ausschüsse:

Liste zum aktuellen Stand  – rot: noch offen!

Durch die Zusammenlegung von Ausschüssen haben wir Schwierigkeiten bei den Ausschüssen „Jugend, Bildung und Kultur“ und „Arbeit und Arbeitsmarkt“: Marions Politikfeld Universitäten (inkl. Universitätsgesetz) und Uschis Bereich Kultur fallen ganz klar in diesen Ausschuss, Mesuts Schwerpunktbereich Jugend/Lehrlinge vmtl. auch, wobei noch in Abklärung ist, ob Letztere nicht im Ausschuss „Arbeit und Arbeitsmarkt“ angesiedelt sind. Falls das so ist, ergeben sich gleiche Probleme zwischen Vicky und Mesut. 🙁 Bei einem ersten, sehr kurzen Gespräch hat FSG-Vorsitzender Kniezanrek gemeint, Ersatz teilnahmeberechtigt zu machen wäre sicher kein Problem. Bitte überlegt bis Mi, welche tragbare + sinnvolle Lösung euch einfällt. (Nominierungsschluss: 5. Juni)

Unabhängig davon wird unser Mitglied im Vorstand (Klaudia) gegen die Neuaufteilung der Ausschüsse stimmen, weil

1. Wirtschafts- und Finanzpolitik zwei zu grosse + wichtige Materien sind, um sie in einem Ausschuss behandeln zu können (gilt das auch für Soziale Sicherheit und Sozialversicherung?)
2. Sinnvolle Zusammenlegung Verkehr + Umwelt nicht erfolgt (Ökologisierung des Verkehrs!)
3. Kulturpolitik fehlt völlig – kann nicht unter Bildung subsummiert werden

Abstimmungsverzeichnis – 172. VV

Liebe Alle!

Unserer AUGE/UG-Sonderwebsite zur AK-Wahl ist bereits online. Sobald die ersten KandidatInnenphotos mit Zitaten auf der Website sind und die KandidatInnenlisten für Wien, NÖ und Bgld bestätigt sind, werden wir sie auch offensiv bewerben.

Ihr könnt sie euch jetzt schon anschauen unter www.arbeiterkammerwahl2019.at .

Auf der Website finden sich:

• Kurze Infos rund um die AK-Wahl
• Was, wo, wann, wie wird gewählt?
• Wahltermine in allen Bundesländern
• Die Kandidaturen bzw. KandidatInnen in den Bundesländern mit Links zu den Bundesländer-Seiten
• Unser Wahlprogramm inklusive AUGE/UG von A – Z
• Unsere Kampagne (Plakate, Folder, Banners etc. – werden erst online gestellt)
• Was ist die AUGE/UG
• Kontakte
• Der „Live“-Ticker der jeweils aktuell gehalten wird – was gerade so läuft AK-wahlmäßig

Was noch drauf kommt: in der rechten Spalte kommt ein Durchlauf mit Fotos und Kurzstatements unser KandidatInnen aus ganz Österreich. Bitte schickt uns Photos und Zitate, damit sie Willi einbauen kann!

Ich hoffe, die Seite gefällt soweit, bitte um allfällige Rückmeldungen, falls euch etwas aufgefallen ist – wenn z.B. etwas fehlt, was noch unbedingt hinauf muss etc.

LG Markus

• Dwora Stein legt Vizepräsidentinnenschaft u Fraktionsführerin im April zurück, vorgeschlagene Nachfolge: Barbara Teiber
• Regierungsprogramm  (Kammern): AK = MG verpflichtet -> März – Ende Mai „intensiver Dialog mit MG“: Fragen zu konkreten Themen (zB 12-Std-Tag, …) + Dialogveranstaltungen (Flappe auf MG-Zeitung – Veranstaltungen)
• AK-Direktoren-Arbeitsgruppe: Wie kann es Hebung d. Effizienz geben? Synergie-Effekte sollen gehoben werden, z.B. IT Share Point (Gesetzesbegutachtung)
• RH-Bericht auf AK-Homepage. Vorschläge zur Umsetzung altes Pensionsrecht – AK durchaus dafür, muss aber vom Gesetzgeber geändert werden
• Regierungsprogramm: Überprüfen aller Gesetze vor 200: Alle Ministerien werden gefragt: was wird noch gebraucht – alles andere gestrichen. Auch AK gefragt – nicht bewältigbar
• AK Personalia:
  • Joschi Wallner Pension -> Silvia Hoffmann Leiterin Arbeitsmarktpolitische Abteilung
  • Otto Farny Pension -> Dominik Bernhofer neuer Leiter Steuerpolitik
  • Erstberatung eigene Abteilung: Leiter Alex Kriz
  • neue Abteilung Pflege und Gesundheitsberufe (s. TOP 3.6.3.)
• Mitglieder für die Hauptwahlkommission nennen bis Ende März. Festlegung AK-Wahltermin im April-Vstd (neue Präsidentin)
• off Topic: bei BRAK-Bewerbung von Cécile Undrainer, UGöD, wurde die Problemstellung von TZ-arbeitenden sichtbar. Es ergab sich die Fragestellung, welches Einkommen refundiert werden soll, weil doch der BRAK-Besuch einer VZ-Beschäftigung entspricht und darüberhinaus Kinderbetreuungskosten entstehen. Dank des grossen Engagements des hauptamtlichen BRAK-Teams (und vielleicht auch ein bisschen wegen meiner zusätzlichen Interventionen) wurde nicht nur beschlossen, Cécile die fiktive VZ-Beschäftigung zu ersetzen, sondern soll als Frauenfördermassnahme entlang dieses Beispiels ein „Stipendiensystem“ entwickelt werden, dass künftig eine derartige Handhabung von TZ-Beschäftigung vorsieht. GROSSARTIG!!!

Von den Unterlagen her besonders interessant diesmal die Gegenüberstellung der Rentensysteme Österreich – Deutschland in ihrer armutsvermeidenden/-verfestigenden Wirkung (TOP 3.6.5.) und die Analyse der Auswirkungen der tw. Streichung/Senkung des AG-Beitrags zur Arbeitslosenversicherung (AlV) (TOP 3.6.4.). Für die politische Diskussion über die angeblich positiven ökonomischen Effekte der Handelsliberalisierung von Dienstleistungen ist die Studie „Ökonomische Auswirkungen von TiSA“ (TOP 3.7.5) hilfreich. Für Menschen, die mit Geflüchteten arbeiten, sind v.a. das Gratis-Unterrichtsmaterial zum Deutsch lernen (TOP 3.4.4.) und die Seminarreihe „Flucht – Migration – Schule“ (TOP 3.4.5.) sehr interessant.

Ich weise darauf hin, dass die Unterlagen VERTRAULICH sind!

Tagesordnung 20.02.2018 im Detail

2 Beschlüsse (Mitgliedsbeiträge 2018, Entsendung in den 68. Lehrgang der Sozialakademie, Änderungen in den Fachausschüssen): Habe geringen Frauenanteil an SOZAK-Nominierungen kritisiert und dass dieser ausschliesslich aus der GPA-djp kommt. Mir wurde recht gegeben, aber zum wiederholten mal darauf verwiesen, dass die Nominierungen Gewerkschaftsangelegenheiten seien. Renate Anderl berichtet: ÖGB-Frauen werden jetzt an die Gewerkschaftsschul-Absolventinnen herantreten, um in Erfahrung zu bringen, warum diese zwar 2 Jahre lang in die Gewerkschaftsschule gehen, aber nicht in die SOZAK.

3.3 Bereich Beratung (Beratungen AK Wien 2017)

3.4 Bereich Bildung

3.4.1 Netzwerk Innovative Schulen

3.4.2 NeulehrerInnenempfang

3.4.3 Speeddating – Schule braucht PartnerInnen

3.4.4 Gratis-Unterrichtsmaterial zum Deutsch lernen

3.4.5 Migration und Flucht – Auswirkungen auf den Schulalltag

3.4.6 Beschäftigungssituation in Wien – Aktion 20.000

3.4.7 Förderprogramm zu sozialer Stadtentwicklung

3.4.8 ORF-Publikumsrat und KonsumentInnenanliegen 2017

3.4.9 Auswertung Mietkosten aus der neuen Mikrozensusstudie

3.5 Bereich Information

3.5.1 #visdo – Blogserie der ReferentInnen Akademie (REFAK)

3.5.2 Anmeldungen BRAK 2018

3.5.3 Länderübergreifender Kampagnen-Workshop der Sozialakademie (SOZAK), 67. Lehrgang und der Europäischen Akademie der Arbeit Frankfurt/Main (EADA), 82. Lehrgang

3.5.4 Präsentation Praxisfall bei der „General Workers`Union (GWU)“ in Malta 26.1.2018

3.5.5 AK.Branchenreports.2018: Der österreichische Kreditsektor – österreichische Versicherungen

3.6 Bereich Soziales

3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Jänner 2018

3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – Dezember 2017

3.6.3 Gründung einer neuen Abteilung „Pflege und Gesundheitsberufe“

3.6.4 Novelle des Arbeitsmarktpolitik-FinanzierungsG (AMPFG)

3.6.5 Kurzstudie und Publikationen: Armutsfestigkeit von Rentensystemen – D-Ö im Vergleich

3.6.6 Veranstaltungen

3.7 Bereich Wirtschaft

3.7.1 Fahrgastsicherheit Eisenbahn: Verbesserungsmaßnahmen nach Unfall mit Kinderwagen

3.7.2 Den wirtschaftlichen Aufholprozess Kroatiens stimulieren

3.7.3 Rechtsgutachten „The concept of worker in the EU law“

3.7.4 Brexit

3.7.5 Studie: Ökonomische Auswirkungen von TiSA

• Protokoll der Sitzung vom 25.01.2018

Beim bundesweiten AUGE/UG-AK-RätInnen-Treffen im Juni wollen wir auch einen Antrag zur Änderung des Arbeiterkammergesetzes und der Arbeiterkammer-Wahlordnung beschliessen.

Zwei diskussionswürdige Textteile gibts noch (rot hervorgehoben): Leider gabs den Teil mit den Unterstützungserklärungen entsprechend Wahlberechtigten in Analogie zu NR-Wahl doch nicht verschriftlicht, darüber haben wir nur mal bei einem AKRÖ-Treffen ausführlich diskutiert. Daher gibt’s zu diesem Punkt 3 jetzt einen Vorschlag, der bei uns noch nicht diskutiert ist. Der im Antragsentwurf als Alternative genannte Vorschlag würde von den dzt. 300 als höchste Zahl für ein Bundesland ausgehen – daher die schrägen 5 Drittel.

In der Begründung zu diesem Punkt kommt das Vergleichsbeispiel Wien – Bgld vor – vielleicht deutet das aber auch zu sehr darauf hin, dass für die grösseren Bundesländer die Hürde 300 vergleichsweise (zu) niedrig ist. Besser weglassen?

Ausserdem hatten wir in der Vergangenheit in 2 Bundesländern noch weitere Forderungen bezüglich AKG (s. Links) – müssten eigentlich in einen bundesweiten Antrag hinein, wenn’s darüber Einigkeit gibt. GIBTS DIE?

 Antrag Aenderung AKG und AKWO_in Diskussion

Antrag_Bgld 2008_1-AKG_1

Antrag_Bgld 2008_2-AKG2

Antrag_Bgld 2008_3-Antragsrecht

http://auge.or.at/antraege-burgenland/2013-1/944-antrag-7-ak-wahlrecht-anpassen

http://auge.or.at/antraege-stmk/2014/985-antrag-1-%C3%A4nderung-des-ak-gesetzes

Zum schnellen Finden und jederzeit Nachschauen

http://www.arbeiterkammer.at/bilder/d81/Wahlordnung.pdf