Nachstehend Tagesordnung und Unterlagen – wie immer gilt: Anregungen und Hinweise bitte zeitgerecht per mail oder Kommentar!

Ausserdem hier gleich die AK-Termine des nächsten Halbjahres.

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.05.2014

2 Beschlüsse
2.1 Subventionen 2014
2.2 Änderungen in den Ausschüssen
2.3 Zusammensetzung der Vorstandsausschüsse
2.4 Fachausschussmittel 3. Quartal2014
2.5 Fachausschussmitglieder und Ersatzmitglieder für die Funktionsperiode 2014 – 2019

3 Berichte
3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske
3.2 Bericht des Direktors – Muhm
3.2.1 Aktueller Bericht

3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Streitthemen in den Rechtsschutzakten
3.3.2 Aktueller Bericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 Mittel für Schulen mit sozial benachteiligten Schülerlnnen
3.4.2 Studienergebnisse Early School Leavers
3.4.3 Studie Wiedereinsteigerlnnen
3.4.4 Wiens lndustrie in der wissensbasierten Stadtwirtschaft
3.4.5 Umbau Mariahilfer Straße
3.4.6 Verbraucherinformationsverordnung/Allergenkennzeichnung
3.4.7 Lebensmittel-Preisvergleiche und Mengenaktionen
3.4.8 Aktueller Bericht

3.5 lnformation – Ficzko
3.5.1 Aktueller Bericht

3.6 Soziales – Kundtner
3.6.1 Arbeitsmarktdaten Mai 2014
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – April 2014
3.6.3 Pensionskonto- Erstgutschrift – Tischvorlage
3.6.4 Primärversorgung
3.6.5 Bundesmittel für den Ausbau und die Qualitätsverbesserung in der Kinderbetreuung
3.6.6 Sozialökonomische Betriebe in der Form gemeinnütziger Arbeitskräfteüberlassung – Rechtsgutachten
3.6.7 Veranstaltung
3.6.8 Aktueller Bericht

3.7 Wirtschaft – Kubitschek
3.7.1 Regionale Einkommensungleichheit unterstreicht Bedeutung öffentlicher lnvestitionen
3.7.2 EU-Finanztransaktionssteuer – Stand der Dinge
3.7.3 Bericht ,,lnternational conferece ten years after the 2004 EIJ Enlargement: Achievements and next steps“
3.7.4 Aktueller Bericht

4 Allfälliges

 

Tagesordnung
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.06.2013

2. Beschlüsse

2.1 Subventionen 2013
2.2 Zuwendung nach § 6 AKG – ÖGB, Europapolitische ÖGB-Veranstaltung
2.3 Richtlinien des Vorstandes der AK Wien über den Kostenersatz für Datenübermittlungen aus der Mitgliederevidenz und der Wählerevidenz
2.4 Nachträgliche Genehmigung der Delegierten der AK Wien für die Mitgliederversammlung am 20.9.2013 des bfi Wien
2.5 Fachausschussmittel 4.Quartal2013
2.6 Ausschussänderungen
2.7 Änderungen in den Fachausschüssen

3 Berichte

3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske
3.2 Bericht des Direktors – Muhm
3.2.1 Prozessevaluierung und -optimierung der internen Verwaltungseinheiten der AK Wien
3.2.2 BaumaßnahmenAnton-Benya-Park
3.2.3 Das neue AK Portal der AK Wien
3.2.4 Bericht AK Wahl 2014 (mündlicher Bericht)
3.2.5 Aktueller Bericht

3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Beratungszahlen AK Wien 1. Halbjahr 2013
3.9.2 E-Mail-Anfragen-Abwicklung Abteilung Arbeitsrecht
3.3.3 AktuellerBericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 SchülerInnenbeihilfen
3.4.2 PädagogInnenbildung neu
3.4.3 Sprachenpaket
3.4.4 Nachhilfestudie
3.4.5 Beruf-Baby-Bildung 2013
3.4.6 Arbeitsmarktpolitische lnstrumente am Wiener Arbeitsmarkt
3.4.7 Seestadt Aspern
3.4.8 Kundeninformationsdokumente bei Fonds
3.4.9 Veranstaltung „Gekauft und schon kaputt!“
3.4.10 Aktueller Bericht

3.5 lnformation – Ficzko
3.5.1 IFAM Schwerpunkt Versicherungen
3.5.2 Strukturwandelbarometer
3.5.3 Berufswettbewerbe
3.5.4 Fachausschusskommission der AK Wien
3.5.5 Teilnehmerlnnen der SOZAK 2013/2014
3.5.6 Teilnehmerlnnen der BRAK 2013
3.5.7 Bericht Wahlbüro (mündlicher Bericht)
3.5.8 Aktueller Bericht

3.6 Soziales – Kundtner
3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Juni, Juli und August 2013
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplåtze – Juni und Juli 2013 (August 2013 > Tischvorlage)
3.6.3 AK-Online-Umfrage zum Krankenstandsverhalten
3.6.4 Veranstaltungen
3.6.5 AktuellerBericht

3.7 Wirtschaft – Chaloupek
3.7.1 AWG-Novelle Verpackungen – ein AK-Erfolg
3.7.2 Studie ,,lnnovation und Beschäftigung“ – Presseunterlage vom 9.7.2013
3.7.3 Studie ,,Reichtum der Reichsten um 232 Milliarden höher als bisher bekannt“
3.7.4 Europäischer Rat am 27./28. Juni2013
3.7.5 Rechtsgutachten zum EU-Transparenzregister
3.7.6 6. Stufe der Kampagne zur Finanztransaktionssteuer
9.7.7 Projekte im Rahmen der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik, Stand der Dinge
3.7.8 Partnerschaftsvereinbarung STRAT.AT 2020, Stand der Dinge
3.7.9 Aktueller Bericht

4 Allfälliges

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.02.2013
   
2. Beschlüsse
   2.1 Fachausschussmittel – 2.Quartal
   2.2 Änderungen in den Ausschüssen
   2.3 Änderung in den Fachausschüssen
   2.4 AK Wahl 2014
   a) Anordnung der Wahl – Wahltermin und Stichtag
   b) Bildung der Hauptwahlkommision
   c) Leitung des Wahlbüros
   2.5 Zusammensetzung der Vorstandsausschüsse
   a) Reformausschuss
   b) Ausschuss für Bauten und Investition
3. Bericht
   3.1 Berichte des Präsidenten
   
   3.2 Bericht des Direktors
   3.2.1 Funktionsgebühr
   3.2.2 Aktueller Bericht 

   3.3. Beratung
   3.3.1 Neuregelung der Verwaltungsgerichtsbarkeit ab 1.1.2014
   3.3.2 Lohn und Sozialdumping
   3.3.3 Pressekonferenz 28.2.2013 – Gastgewerbe
   3.3.4 Aktueller Bericht

   3.4. Bildung
   3.4.1 Bildungsstandards „Mathematik“ 8. Schulstufe
   3.4.2 Bildung 2025 – Die Rolle von Bildung und Wirtschaft
   3.4.3 Neue Universitätsreife – ArbeitnehmerInnenseite gestärkt
   3.4.4 SMART CITY
   3.4.5 Wiens Konjunkturentwicklung
   3.4.6 Online-Unfrage unter Bankkunden zur Zufriedenheit
   3.4.7 Beratungsstatistik Finanzdienstleistungen 2012
   3.4.8 Working Paper „Geplante Obsoleszenz“
   3.4.9 Aktueller Bericht

   3.5 Information
   3.5.1 Ratingagenturen müssen im Fokus bleiben
   3.5.2 Veranstaltung Ratingagenturen
   3.5.3 AK Strukturwandelbarometer
   3.5.4 Aktueller Bericht

   3.6 Soziales
   3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Februar 2013
   3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – Dezember 2012 und Jänner 2013
   3.6.3 Arbeitsprogramm AMS Wien 2013
   3.6.4 Qualifikationsplan Wien 2020
   3.6.5 Veranstaltung
   3.6.6 Aktueller Bericht

   3.7 Wirtschaft
   3.7.1 Preisabsprachen im Lebensmittelhandel
   3.7.2 4. EU-Eisenbahnpaket – völlige Liberalisierung Bahn- und Nahverkehr droht
   3.7.3 IG-L Offroad-Verordnung – Erfolg für die AK
   3.7.4 Transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen EU und USA
   3.7.5 GATS Folgeabkommen und öffentliche Dienstleistungen
   3.7.6 Meinungsumfrage zu Lobbying und Transparenz in der EU
   3.7.7 Aktueller Bericht

4. Allfälliges

Auf der Tagesordnung standen neben den üblichen Berichten des Präsidenten und aus den Bereichen Beratung, Bildung, Information, Soziales und Wirtschaft (s. nachstehende Downloads) u.a. Beschlüsse, zu welchen ich kurz etwas anmerken mag:

Behandlung der dem Vorstand zugewiesenen Anträge der 154. VV: Jener der FA verlangt, dass auf der AK-Seite unter ‚Wir über uns‘ ein Link zu den Fraktionen kommt. Wir waren in der Vorbesprechung der 154. VV ja für eine Zuweisung des Antrages, weil uns diese genaue Formulierung, wo der Link hingehört, nicht glücklich gemacht hat, weil es vielleicht bessere Lösungen gegeben hätte. Tja, die Forderung der FA ist erfüllt, die Fraktionen sind jetzt – wie befürchtet: sehr schwer – hier zu finden. Weil es müssig gewesen wäre, diesbezüglich im Vorstand noch was zu diskutieren, habe ich nichts dazu angemerkt.
Der zweite zu behandelnde Antrag des Bündnis Mosaik spricht sich gegen Hetzparolen in Werbekampagnen aus. Wie auch wir bei unserer Vollversammlungs-Vorbesprechung teilt zwar die AK den Antrag inhaltlich, kann selbst aber darauf keinen Einfluss nehmen.
Beide Anträge wurden einstimmig entsprechend den Beschlussvorschlägen behandelt.

Beschluss zum Verkauf der SOZAK – Karl Weigl Bildungshaus (KWBH): Der Verkauf selbst scheint mir sorgsam abgewickelt zu werden, dennoch habe ich dagegen gestimmt, weil ich nach wie vor für ein Bildungshaus (mit Nächtigungsmöglichkeit) bin – worüber der AK-Vorstand nie diskutiert hatte. Zu Beginn gab es wohl innerhalb der FSG heftige Kritik am Direktor mit seinen Verkaufsplänen, nun aber steht man offensichtlich auf dem Standpunkt, die AK-Wien habe mit dem BIZ eh ein Bildungshaus und wenn der ÖGB + die Gewerkschaften eines wollen, sollen sie es zahlen – so hat’s zumindest Direktor Muhm auf meine Wortmeldung hin kommentiert.

Subventionen: erfreulich: während der Subventionsantrag der Frauensolidarität zu ihrem heurigen „Decent Work“-Projekt bei der vorigen Vorstandssitzung mit EUR 3000,- zur Beschlussfassung vorgeschlagen, wegen einer Unklarheit im der Kostenaufstellung aber verschoben wurde, gibt’s diesmal die vollen beantragten EUR 4000,-.
Drei MigrantInnen-Dachverbände bekommen – wie jedes Jahr – wieder Förderungen (allerdings z.T. drastisch reduziert), wobei die Hälfte davon erst nach Abrechnung der Projekte ausbezahlt wird.
Ich merke prinzipiell an, dass der Gender-Aspekt in den Subventionsbeantragungen meist sehr oberflächlich behandelt wird und wir künftig darauf mehr Augenmerk legen sollten – wie auch die Kontrolle schon anmerkte.
Alle 4 Anträge werden gegen die FA angenommen.

Tagesordnung für die nächste Vollversammlung, 11.05.2011: Neben dem Üblichen plus Rechnungsabschluss gibt’s diesmal ein Referat zum „Abhängigkeitsquoten-Rechner“.

Rechnungsabschluss 2010 inkl. Genehmigung der Überschreitung des Voranschlages 2010: Nachdem der Direktor alle Fragen beantworten konnte (hoffentlich im nächsten Vorstandsprotokoll nachzulesen, weil ziemlich aufwendig, niederzuschreiben …) und der Kontrollausschuss anscheinend auch nichts auszusetzen fand, habe ich im Vorstand zugestimmt.
Die Überschreitungen der Fachausschüsse kommen angeblich aufgrund vermehrter Kurse zustande, jene der Abfertigungszahlungen, weil ehem. Vizedirektorin und Bereichsleiterin Ettl auf Wunsch der AK erst später in Pension gegangen ist.

Die Diskussion zu den Berichten verlief unspektakulär. Die schriftliche Unterlagen dazu findet ihr hier:

Bereich Soziales:

Arbeitslose nach Bundesländer März 2011

Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze Februar 2011

Aufhebung der Rückzahlungsverpflichtung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld von getrennt lebenden Eltern wegen Verfassungswidrigkeit

Wahlfachkorb „Diskriminierungsschutz“ an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Wien

Pensionskommission

Veranstaltungen

Bereich Wirtschaft:

Strategie der Bundesregierung für Forschung, Technologie und Innovation

Spritpreiserhebung März 2011

Bereich Bildung, KonsumentInnenschutz + Kommunalpolitk:

Bericht zu Schulveranstaltungen im BIZ und Theater Akzent

Bahnhofprojekte Wien

Berufs- und Studieninformationsmesse 3.-6. März 2011

Buchbeitrag „Schnittstelle4/5 Schulstufe“

AK Erhebung Sparbücher ohne Bindung

AK Erhebung: Telefon und Internettarifrechner – NutzerInnenvorteile

Euroeinfuehrung in Polen – Internationale Konferenz Warschau 10.03.2011

Bereich Beratung:

Arbeitsrechtliche Streitigkeiten mit Bezug zum Strafrecht 06042011

Bereich Information:

AK zu Banken: Kosteneinsparungen bei Personal und sinkende Risikokostern ermöglichen Rekordergebnis

 

Achja: im Protokoll der Vorstandssitzung der AK-Wien vom 16 03 2011 hat sich durch einen Hörfehler (ich sagte „wir, die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen“, er hörte „wir und die Grünen“) bei der Diskussion um die Unterstützung des Bildungsvolksbegehrens ein Fehler eingeschlichen, der vom Protokollführer im nächsten Protokoll geändert wird („und die Grünen“ gestrichen).

Weitere Unterlagen:

Änderungen in den Fachausschüssen 06042011

 

 

 

 

 

 

 

Fall für den Rechtschutzfonds 06042011

 

 

Verschärfte Studieneingangsphasen an den Universitäten ab dem Wintersemester 2011/2012