Liebe Alle,

ich hab heute, 28.5.2020 von 10-11:30h, als Ersatz für Vicky am Ausschuss über Videokonferenz mittels MS Teams teilgenommen. Thema war „COVID-19 und Auswirkungen auf Frauen und Familien“. Meine Mitschrift findet ihr hier: AK_Ausschuss_Frauen_Familie_20200528 

Sobald ich Folien und offizielles Protokoll habe, werde ich es auch hier reinstellen und verlinken:

2020-05-26 FF Ausschuss – Vortrag Vera Glassner

AK Frauenausschuss – Sommerbetreuung und Schulöffnung

ÖGB Frauen Corona Krise Forderungen docx

Protokoll 28.05.2020

Schwangerschaft und Corona_28.5.2020

Ausgehend von dem heute Gehörten und auch der Studie, die in einem früheren Ausschuss gebracht wurde, will ich einen Antrag zum Thema „Soziale Dimension als gesetzlicher Diskriminierungsgrund“ vorbereiten.
Wer mich dabei inhaltlich begleiten will, möge sich bitte bei mir rühren. Ich brauch vor allem juristisches Know-How im Bereich Gleichbehandlungsgesetz und EU Richtlinie dazu. Und natürlich euer Know How im Bereich der Auswirkungen.

GLG Marion

Am 20. November ist es wieder so weit: der halbjährliche GPA-djp-Bundesfrauenvorstand tagt. Ich nehme gerne eure Anregungen und Anmerkungen mit in’s Gremium!

Tagesordnung:
– Familienförderung NEU. Referentin: Mag.a Sybille Pirklbauer (AK) – da wird’s um eine GPA-Frauen-Positionierung dazu gehen. Unterlagen: Sozialpartnerpapier AK-IV-Familienpolitik_03012012, Einschätzung AK-IV-Vorschläge durch GPADJP
– Beschlüsse: Arbeitsprogramm 2013 und Budget_2013
– Workshop VISIONEN (Themen: Frauen + Armut, Integration + Migration, Bildung, Gesundheit). Unterlage: Erst-Version der ausformulierten Visionen – mit der Bitte um Ergänzungen und Anmerkungen.
– Vorbereitung Bundesvorstand
– Aktuelles/Allfälliges

An der Tagesordnung Antragsbehandlung und Berichte.

Zur Abstimmung kamen die zugewiesenen Anträge FA06-Inflationsanpassung Familienleistungen und ÖAAB11-AK-Info über Weiterbildungsmöglichkeiten während Elternkarenz der 156. VV. Bei beiden Anträgen war die Stellungnahme aus der Frauenabteilung genauso, wie unsere in der Fraktion (FA06: Sachleistungen bringen mehr, als Geldleistungen; ÖAAB 11: AK tut schon sehr viel), wurden also in dieser Form abgelehnt. Wobei zum ÖAAB-Antrag noch folgende Ideen entstanden sind: wiedererkennbaren Eyecatcher zu den entsprechenden Beiträgen im AK für Sie setzen, Gebietskrankenkasse dazu anhalten, Karenzierte zu informieren.
Unser angenommener AUGE02 Anrechnung der Kinder-und Hospizkarenz wurde ebenso wie die Gemeinsamen Anträge 3 Anrechnung Elternkarenz f. alle dienstzeitenabhängigen Ansprüche und 6 Angleichung Schutzniveau d. Sonderformen der Lehrlingsausbildung an Lehrverhältnisse bei Schwangerschaft wurden noch einmal als notwendig und zielführend bezeichnet.

Eine sehr interessante Unterlage „Soziale Dienstleistungen: Strategie f. Wohlstand und Frauenbeschäftigung“ wurde verteilt, die Abteilungsleiterin Ingrid Moritz für eine Diskussion beim Städtebund hergestellt hat. Kommt auf die Plattform, sobald ich sie elektron. habe. Ziel ist, EU-Fördertöpfe zur regionalen Entwicklung (auch) zur Bereitstellung von Mittel für Soziale Infrastruktur zu nutzen.

Dazu wird dzt. versucht, auf EU-Ebene eine entsprechende Widmung für das Förderprogramm ab 2014 reinzubringen, sollte das scheitern, soll es auf nationalstaatlicher Ebene in den entsprechenden Programmen verankert werden – wird schwierig, weil traditionell als „Geld der Bauern“ betrachtet …

Berichtet wurde auch über den Inhalt des Arbeitsprogrammes, u.a.:

• Migrantinnen: L&R-Studie über Migrantinnen am Arbeitsmarkt (Potenziale, Probleme) – wird am 24.1.2012 präsentiert
• Zusammenhang Unterhaltsrecht – Erwerbskarrieren v. Frauen: Ziel: emanzipatorische Umgestaltung, ev. Studie;
• mehr Chancengleichheit durch Bildungsreform: Studie Qualifikation u. Erwerbsarbeit v. Frauen
• Ausbau soz. Dienstleistungen: Gemeindekooperationen, EU-Töpfe anzapfen
• Reform Gleichbehandlungsgesetz: Lehrveranstaltung am Juridicum; Steigerung Väterbeteiligung, Verbesserungen f. Patchworkfamilien
• Wiedereinstieg nach Karenz: L&R-Studie