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AK-Wien Vorstand 20.2.2018

Kurzbericht:
  • Dwora Stein legt Vizepräsidentinnenschaft u Fraktionsführerin im April zurück, vorgeschlagene Nachfolge: Barbara Teiber
  • Regierungsprogramm  (Kammern): AK = MG verpflichtet -> März – Ende Mai „intensiver Dialog mit MG“: Fragen zu konkreten Themen (zB 12-Std-Tag, …) + Dialogveranstaltungen (Flappe auf MG-Zeitung – Veranstaltungen)
  • AK-Direktoren-Arbeitsgruppe: Wie kann es Hebung d. Effizienz geben? Synergie-Effekte sollen gehoben werden, z.B. IT Share Point (Gesetzesbegutachtung)
  • RH-Bericht auf AK-Homepage. Vorschläge zur Umsetzung altes Pensionsrecht – AK durchaus dafür, muss aber vom Gesetzgeber geändert werden
  • Regierungsprogramm: Überprüfen aller Gesetze vor 200: Alle Ministerien werden gefragt: was wird noch gebraucht – alles andere gestrichen. Auch AK gefragt – nicht bewältigbar
  • AK Personalia:
    • Joschi Wallner Pension -> Silvia Hoffmann Leiterin Arbeitsmarktpolitische Abteilung
    • Otto Farny Pension -> Dominik Bernhofer neuer Leiter Steuerpolitik
    • Erstberatung eigene Abteilung: Leiter Alex Kriz
    • neue Abteilung Pflege und Gesundheitsberufe (s. TOP 3.6.3.)
  • Mitglieder für die Hauptwahlkommission nennen bis Ende März. Festlegung AK-Wahltermin im April-Vstd (neue Präsidentin)
  • off Topic: bei BRAK-Bewerbung von Cécile Undrainer, UGöD, wurde die Problemstellung von TZ-arbeitenden sichtbar. Es ergab sich die Fragestellung, welches Einkommen refundiert werden soll, weil doch der BRAK-Besuch einer VZ-Beschäftigung entspricht und darüberhinaus Kinderbetreuungskosten entstehen. Dank des grossen Engagements des hauptamtlichen BRAK-Teams (und vielleicht auch ein bisschen wegen meiner zusätzlichen Interventionen) wurde nicht nur beschlossen, Cécile die fiktive VZ-Beschäftigung zu ersetzen, sondern soll als Frauenfördermassnahme entlang dieses Beispiels ein „Stipendiensystem“ entwickelt werden, dass künftig eine derartige Handhabung von TZ-Beschäftigung vorsieht. GROSSARTIG!!!

Von den Unterlagen her besonders interessant diesmal die Gegenüberstellung der Rentensysteme Österreich – Deutschland in ihrer armutsvermeidenden/-verfestigenden Wirkung (TOP 3.6.5.) und die Analyse der Auswirkungen der tw. Streichung/Senkung des AG-Beitrags zur Arbeitslosenversicherung (AlV) (TOP 3.6.4.). Für die politische Diskussion über die angeblich positiven ökonomischen Effekte der Handelsliberalisierung von Dienstleistungen ist die Studie „Ökonomische Auswirkungen von TiSA“ (TOP 3.7.5) hilfreich. Für Menschen, die mit Geflüchteten arbeiten, sind v.a. das Gratis-Unterrichtsmaterial zum Deutsch lernen (TOP 3.4.4.) und die Seminarreihe „Flucht – Migration – Schule“ (TOP 3.4.5.) sehr interessant.

Ich weise darauf hin, dass die Unterlagen VERTRAULICH sind!

Tagesordnung 20.02.2018 im Detail

2 Beschlüsse (Mitgliedsbeiträge 2018, Entsendung in den 68. Lehrgang der Sozialakademie, Änderungen in den Fachausschüssen): Habe geringen Frauenanteil an SOZAK-Nominierungen kritisiert und dass dieser ausschliesslich aus der GPA-djp kommt. Mir wurde recht gegeben, aber zum wiederholten mal darauf verwiesen, dass die Nominierungen Gewerkschaftsangelegenheiten seien. Renate Anderl berichtet: ÖGB-Frauen werden jetzt an die Gewerkschaftsschul-Absolventinnen herantreten, um in Erfahrung zu bringen, warum diese zwar 2 Jahre lang in die Gewerkschaftsschule gehen, aber nicht in die SOZAK.

3.3 Bereich Beratung (Beratungen AK Wien 2017)

3.4 Bereich Bildung

3.4.1 Netzwerk Innovative Schulen

3.4.2 NeulehrerInnenempfang

3.4.3 Speeddating – Schule braucht PartnerInnen

3.4.4 Gratis-Unterrichtsmaterial zum Deutsch lernen

3.4.5 Migration und Flucht – Auswirkungen auf den Schulalltag

3.4.6 Beschäftigungssituation in Wien – Aktion 20.000

3.4.7 Förderprogramm zu sozialer Stadtentwicklung

3.4.8 ORF-Publikumsrat und KonsumentInnenanliegen 2017

3.4.9 Auswertung Mietkosten aus der neuen Mikrozensusstudie

3.5 Bereich Information

3.5.1 #visdo – Blogserie der ReferentInnen Akademie (REFAK)

3.5.2 Anmeldungen BRAK 2018

3.5.3 Länderübergreifender Kampagnen-Workshop der Sozialakademie (SOZAK), 67. Lehrgang und der Europäischen Akademie der Arbeit Frankfurt/Main (EADA), 82. Lehrgang

3.5.4 Präsentation Praxisfall bei der „General Workers`Union (GWU)“ in Malta 26.1.2018

3.5.5 AK.Branchenreports.2018: Der österreichische Kreditsektor – österreichische Versicherungen

3.6 Bereich Soziales

3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Jänner 2018

3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – Dezember 2017

3.6.3 Gründung einer neuen Abteilung „Pflege und Gesundheitsberufe“

3.6.4 Novelle des Arbeitsmarktpolitik-FinanzierungsG (AMPFG)

3.6.5 Kurzstudie und Publikationen: Armutsfestigkeit von Rentensystemen – D-Ö im Vergleich

3.6.6 Veranstaltungen

3.7 Bereich Wirtschaft

3.7.1 Fahrgastsicherheit Eisenbahn: Verbesserungsmaßnahmen nach Unfall mit Kinderwagen

3.7.2 Den wirtschaftlichen Aufholprozess Kroatiens stimulieren

3.7.3 Rechtsgutachten „The concept of worker in the EU law“

3.7.4 Brexit

3.7.5 Studie: Ökonomische Auswirkungen von TiSA

 




Vorbereitung 164. AK-VV Wien, Mai 2015

Fertige Anträge:

AUGE01_AZVerkuerzung

AUGE02_ Vorziehen_Negativsteuer

AUGE03_Pflege_und _Vermoegenssteuern

AUGE04_Rechte_ANInnen_Kuendigung

AUGE05_Verbesserung_BMS

AUGE08_Aufenthalt – KSV

AUGE09_Transparenz_VV

AUGE10_Geschlechtergerecht_formulierte_Antraege

AUGE11_Psychoanalyse_als_Sachleistung

AUGE12_Gastgartenoeffnung_im_Winter

AUGE13_TISA

AUGER1_Initiative_gegen_Unrecht

 

Antragsentwürfe zur Diskussion:

Antrag_AZVerkuerzung

Arbeiterkammergesetz geschlechtergerecht formulierte Anträge

TiSA-Antrag Stmk

TiSA_Antrag_Andrea

Tisa_Antrag2

verbesserung der transparenz

AKwienAntragPsychoanalyse modifiziert_CD+akl

Hintergrundpapier I zu_Antrag_Psychoanalyse

Hintergrundpapier II_Antrag_Psychoanalyse

PsychoanalytikerInnen-Brief an KammerrätInnen

langfristige_Finanzierung_von_Pflege_durch_Vermögenssteuern

langfristige_Finanzierung_von_Pflege_durch_Vermögenssteuern_korr

Verbesserung_der_Rechte_von_ArbeitnehmerInnen_bei_Kündigung

massensterbenimmittelmeer

AK_Antrag_Ausbildungspflicht

Antrag_AUGE_-_BMS

AK-VV_-_AUGE_-_Frauenpensionen

Aufenthalt – KSV

Schanigartenöffnung_nur_mit_Verbot_der_Außenflächen-Beheizung