Achtung: Unterlagen sind VERTRAULICH, dh, dürfen nicht weitergegeben werden! Bitte eure Rückmeldungen, Anregungen, Nachfragen … hier im Kommentar!

Unter den Beschlüssen diesmal die  Tagesordnung für die 175. Vollversammlung am 05. Mai 2021 (2.5) mit einem Referat von Bgm. Ludwig zu „Coronakrise und die Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt“ – für mich skurril, wie findet ihr das?

Weiters der Rechnungsabschluss 2021 (2.1), Teilnahme inkl. Sponsoring Pflegekongress im September 2021 (2.3) – bei Interesse an Kongressticket bitte unbedingt mir sagen! – (2.2) Subventionen 2021 (Dachverband für Serbische Vereine in Wien, Verein für österreichisch-türkische Freundschaft, Jugend am Werk) und die im letzten Vorstand vertagte Behandlung des FA-Antrags (2.4).

Berichte aus den Bereichen:
3.3 Beratung: Prozesserfolg bei kooperativer internationaler Prozessführung

3.4 Bildung – Kommunalpolitik – Konsument*innenschutz

3.4.1 Elternbefragung – Wie geht es Familien ein Jahr nach den ersten Schulschließungen?
3.4.2 Arbeitswelt und Schule – Neue Online-Workshops
3.4.3 Ergebnisse Novelle Universitätsgesetz (UG)
3.4.4 Mieterinnen und Mieter entlasten“ – Gesetzeserfolg im März
3.4.5 Gemeindewohnungen NEU
3.4.6 Internet- und Datenschutzberatung 2020
3.4.7 Modernisierungs-Richtlinie
3.4.8 wasbishergeschah.at – Geschichte als Mittel der Politischen Bildung nützen

3.5 Information

3.5.1 AK/ÖGB-Strukturwandelbarometer 2021 + IFAM-Weblounge am 24.03.2021: Betriebe mit BetriebsrätInnen steuern besser durch die Krise
3.5.2 Frauen.Management.Report.2021: Mehr Frauen in die Vorstände
3.5.3 SOZAK – Internationaler Frauentag
3.5.4 SOZAK – Osteuropäische Gewerkschaftspolitik

3.6 Soziales

3.6.1 Arbeitsmarktdaten März 2021
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze Februar 2021
3.6.3 Bundesfinanzrahmen 2021-2024 – Genug Geld für Qualifikationsoffensive und Beschäftigungsprogramme gegen die Arbeitsmarkt-Krise?
3.6.4 Bedarfsgerechte Aufstockung der überbetrieblichen Ausbildung in Wien
3.6.5 COVID-Impfstoffproduktion in Österreich
3.6.6 Richtlinienvorschlag zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit durch Lohntransparenz und Durchsetzungsmechanismen („Lohntransparenzrichtlinie“)
3.6.7 Studie: Die COVID-19 Gesundheits- und Arbeitsmarktkrise und ihre Auswirkungen auf die Bevölkerung (Uni Wien, Prof. Nadia Steiber)
3.6.8 Buch „Sozialleistungen im Überblick 2021“ und Homepage www.sozialleistungen.at
3.6.9 Veranstaltungen

3.7 Wirtschaft

3.7.1 Die aktuelle WIFO-Prognose für Österreich
3.7.2 Globale Pandemiebekämpfung & Aussetzen von internationalem Patentschutz in der WTO
3.7.3 Grünes Gas – Biomethan/Wasserstoff
3.7.4 Beispielrechnungen CO2-Preis von 50 € je Tonne
3.7.5 Sozialdumping: Beschwerde bei der EK gegen Slowenien wegen rechtswidrigem Sozialversicherungs-Rabatt bei Entsendungen – aktueller Stand

Hier die gesamte Tagesordnung und das Protokoll der Sitzung vom 23.03.2021

Achtung: Unterlagen sind VERTRAULICH, dh, dürfen nicht weitergegeben werden! Bitte eure Rückmeldungen, Anregungen, Nachfragen … hier im Kommentar!

Unter den Beschlüssen diesmal die  Tagesordnung für die 175. Vollversammlung am 05. Mai 2021 (2.5) mit einem Referat von Bgm. Ludwig zu „Coronakrise und die Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt“ – für mich skurril, wie findet ihr das?

Weiters der Rechnungsabschluss 2021 (2.1), Teilnahme inkl. Sponsoring Pflegekongress im September 2021 (2.3) – bei Interesse an Kongressticket bitte unbedingt mir sagen! – (2.2) Subventionen 2021 (Dachverband für Serbische Vereine in Wien, Verein für österreichisch-türkische Freundschaft, Jugend am Werk) und die im letzten Vorstand vertagte Behandlung des FA-Antrags (2.4).

Berichte aus den Bereichen:
3.3 Beratung: Prozesserfolg bei kooperativer internationaler Prozessführung

3.4 Bildung – Kommunalpolitik – Konsument*innenschutz

3.4.1 Elternbefragung – Wie geht es Familien ein Jahr nach den ersten Schulschließungen?
3.4.2 Arbeitswelt und Schule – Neue Online-Workshops
3.4.3 Ergebnisse Novelle Universitätsgesetz (UG)
3.4.4 Mieterinnen und Mieter entlasten“ – Gesetzeserfolg im März
3.4.5 Gemeindewohnungen NEU
3.4.6 Internet- und Datenschutzberatung 2020
3.4.7 Modernisierungs-Richtlinie
3.4.8 wasbishergeschah.at – Geschichte als Mittel der Politischen Bildung nützen

3.5 Information

3.5.1 AK/ÖGB-Strukturwandelbarometer 2021 + IFAM-Weblounge am 24.03.2021: Betriebe mit BetriebsrätInnen steuern besser durch die Krise
3.5.2 Frauen.Management.Report.2021: Mehr Frauen in die Vorstände
3.5.3 SOZAK – Internationaler Frauentag
3.5.4 SOZAK – Osteuropäische Gewerkschaftspolitik

3.6 Soziales

3.6.1 Arbeitsmarktdaten März 2021
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze Februar 2021
3.6.3 Bundesfinanzrahmen 2021-2024 – Genug Geld für Qualifikationsoffensive und Beschäftigungsprogramme gegen die Arbeitsmarkt-Krise?
3.6.4 Bedarfsgerechte Aufstockung der überbetrieblichen Ausbildung in Wien
3.6.5 COVID-Impfstoffproduktion in Österreich
3.6.6 Richtlinienvorschlag zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit durch Lohntransparenz und Durchsetzungsmechanismen („Lohntransparenzrichtlinie“)
3.6.7 Studie: Die COVID-19 Gesundheits- und Arbeitsmarktkrise und ihre Auswirkungen auf die Bevölkerung (Uni Wien, Prof. Nadia Steiber)
3.6.8 Buch „Sozialleistungen im Überblick 2021“ und Homepage www.sozialleistungen.at
3.6.9 Veranstaltungen

3.7 Wirtschaft

3.7.1 Die aktuelle WIFO-Prognose für Österreich
3.7.2 Globale Pandemiebekämpfung & Aussetzen von internationalem Patentschutz in der WTO
3.7.3 Grünes Gas – Biomethan/Wasserstoff
3.7.4 Beispielrechnungen CO2-Preis von 50 € je Tonne
3.7.5 Sozialdumping: Beschwerde bei der EK gegen Slowenien wegen rechtswidrigem Sozialversicherungs-Rabatt bei Entsendungen – aktueller Stand

Hier die gesamte Tagesordnung und das Protokoll der Sitzung vom 23.03.2021

Wie immer gilt: bitte Anregungen, Nachfragen und Wünsche als Kommentar oder per mail an Klaudia.

Tagesordnung

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08102015

2 Beschlüsse
2.1 Subventionen 2015
2.2 Zuwendung an den Betriebsrats-Fonds 2016
2.3 Zuweisung der Anträge der 165. VV am 22.10.2015

3 Berichte

3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske
3.2 Bericht des Direktors – Muhm
3.2.1 aktueller Bericht

3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Arbeits- und sozialrechtliche Tagung 28.10.2015
3.3.2 Aktueller Bericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 FH-entwicklungs- und Finanzierungsplan bis 2017/18
3.4.2 Betriebliche Weiterbildung in österreichischen Unternehmen
3.4.3 Serbische Berufsbildung
3.4.4 Innovationsstrategie der Stadt Wien
3.4.5 Arbeitsmarkt Wien – aktuelle_Entwicklung im Überblick
3.4.6 Mitwirkung am Internet Governance Forum Oesterreich
3.4.7 AK-Vernetzungssymposium: Konsum neu denken?
3.4.8 aktueller Berich

3.5 lnformation – Bröthaler
3.5.1 Abschlussfeier Krankenpflegeaussbildung GdG-KMSfB HG II am 10.09.2015
3.5.2 Preisverleihung Berufswettbewerb Baugewerbe am 22.09.2015
3.5.3 VOeGB Bildungsangebot 2016
3.5.4 ReferentInnenakademie 2016
3.5.5 Seminarprogramm fuer LaienrichterInnen
3.5.6 IFAM Programm 2016
3.5.7 SOZAK-Diskussion_“Rechtsruck in Oesterreich – Analyse der Wahlen 2015″
3.5.8 SOZAK-Veranstaltung_“Wohin geht’s hier zur Freiheit – Menschen auf der Flucht“
3.5.9 Dokumentation von Erfahrungsberichten zur transnationalen gewerkschaftlichen Zusammenarbeit „Hinterm_Horizont_geht’s_weiter 2015″
3.5.10 aktueller Bericht

3.6 Soziales – Kundtner
3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Oktober2015
3.6.2 Jugendliche_ohne_betr_Ausbildungsplaetze_- September 2015
3.6.3 Wirtschafts-und_Arbeitsmarksgipfel 30.10.2015; Festlegung in der Arbeitsmarkspolitik
3.6.4 Bericht über die Arbeitsrechtspunkte des Arbeitsmarktgipfels der  Bundesregierung
3.6.5 Fehlzeitenreport 2015
3.6.6 40 Jahre 40-Stunden-Woche in Österreich. Und_Jetzt?
3.6.7 aktueller Bericht

3.7 Wirtschaft – Kubitschek
3.7.1 Deutsch_Oesterr_Strom_Preiszone
3.7.2 Update TTIP_- neuer Kommissionsvorschlag zu „Investment Court System“ (anstelle von ISDS)
3.7.3 Beauftrage Untersuchungen zu TTIP_und_CETA
3.7.4 Lobbyismus in Brüssel – aktuelle Entwicklungen
3.7.5 Rechtsstreit der Westbahn GmbH gegen VOR gefährdet wichtige Pendlerverbindungen
3.7.6 Aktueller Bericht

Liebe GPA-djp-lerInnen, wenn ihr für uns AUGE/UG-Menschen im GPA-djp-Bundesvorstand Vorschläge, Aufträge, Anfragen oder Informationen zu Tagesordnungspunkte habt, bitte am besten nachstehend per Kommentar anbringen!

Auszug aus der Tagesordnung:

2. Bestätigung von Wahlen

3. Jahresabschluss 2013, Entlastung der Bundesgeschäftsführung, Bestellung des Abschlussprüfers 2014

4. Kollektivvertragsverhandlungen: Rückblick/Ausblick

5. /6. Arbeitsprogramm 2015, Budget 2015

7.  Offenlegung der Funktionsgebühren gemäß GWO § 15 Abs 5:

• VorsitzendeR-StellvertreterIn: 479,59 EUR/Mo
• RegionalvorsitzendeR, VorsitzendeR Kontrolle, kooptierte Präsidiumsmitglieder: 355,87 EUR/Mo
• JugendvorsitzendeR, PensionistInnen-VorsitzendeR, Wirtschaftsbereichs-VorsitzendeR: 949,74 EUR/Jahr

Fallen mehrere Funktionen auf eine Person, so wird nur die höchste Funktion bezahlt; die Valorisierung erfolgt analog der Gehaltserhöhung der GPA-djp-Beschäftigten

8.  Bestätigung der Wirtschaftsbereichsgemeinschaften

9. Vorbereitung Bundesforums 2015, Stand der Behandlung zugewiesener Anträge, Vorschlag Positionierung zu Antrag 40

10. Umsetzung Strategieprozess: Konflikte erfolgreich führen

11. Beschäftigungsformen – Arbeitszeiten – Arbeitsmarkt: Statusdarstellung

Verabschiedung Resolution Pensionsautomatik

Hier Tagesordnung und Unterlagen für die Vorstandssitzung. Bitte um Anmerkungen und Hinweise.

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.10.2012

2 Beschlüsse
2.1 Subventionen 2012
2.2 Zusammensetzung des Vorstandsausschusses ,,Bauten und lnvestitionen“
2.3 Zuweisung der Anträge der 158. Vollversammlung
2.4 Änderungen in den Ausschüssen
2.5 Änderungen in den Fachausschüssen

3 Berichte
3.1 Bericht des Präsidenten – Tumpel
3.2 Bericht des Direktors – Muhm
3.2.1 ,,Österreichs Kammern als Preis der Sozialpartnerschaft“ – Beitrag Neue Zürcher Zeitung 7.9.2012 und ,,Zur Rolle der Kammern Österreichs“ – Gegendarstellung Neue Zürcher Zeitung 9.10.2012
3.2.2 AktuellerBericht

3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Kuendigung in Elternteilzeit
3.3.2 AktuellerBericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 Studie zum künftigen Qualifikationsangebot und -bedarf
3.4.2 Bildung auf einen Blick (Eduction at a Glance) 2012
3.4.3 Studierenden-Sozialerhebung 2011
3.4.4 Studie Qualität im Arbeitsumfeld
3.4.5 AK-Veranstaltung Kommunaler Ausverkauf
3.4.6 Mehr Transparenz für Telekomkunden
3.4.7 Richtlinienvorschlag Wohnimmobilienkredit
3.4.8 AK-Veranstaltung Lehrling und Konsum
3.4.9 AktuellerBericht

3.5 lnformation – Ficzko
3.5.1 Corporate Governance Kodex
3.5.2 Aktueller Bericht

3.6 Soziales – Kundtner
3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Oktober 2012 – Tischvorlage
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – September 2012
3.6.3 Die elektronische Gesundheitsakte – ELGA
3.6.4 Entwurf eines 2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetz es 2012
3.6.5 Fehlzeitenreport 2012
3.6.6 Sozialpartnerklausur zum Thema Lehrlingsausbildung
3.6.7 Veranstaltungen
3.6.8 AktuellerBericht

3.7 Wirtschaft – Chaloupek
3.7.1 Die aktuelle WIFO-Prognose für Osterreich
3.7.2 Vermögenserhebung der OeNB
3.7.3 Ökostromgesetz – Beschwerde bei der EU-Kommission wegen vermuteter unzulässiger Beihilfen
3.7.4 AK-Treibstoff- und Heizölpreisanalyse
3.7.5 Öffentliche Dienstleistungen in Freihandelsabkommen – aktuelle Auseinandersetzung über Ausnahmeklausel
3.7.6 Netzwerk Allianz pro Schiene Österreich – Regionalbahnresolution
3.7.7 Positionspapier Elektromobilität
3.7.8 AktuellerBericht

4 Allfälliges

Am 20.09.2012 habe ich Andrea Ofner beim Ausschusssitzung vertreten.

TO 1 Begutachtung des Entwurfs des Bundesgesetzes zur Änderung des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes und des Arbeitsinspektionsgesetz (Begutachtung ArbSchG-ArbIG2012 )

Zum Thema Evaluierung psychischer Arbeitsbelastung gibt es sehr detailierte Forderungen, auf Grund der AK-Studie dazu.

In der ArbIG will die AK das Wort „Sittlichkeit“ mit „Integrität und Würde“ ersetzen. Da müssten aber Änderungen in anderen Gesetzen folgen.

Die Gesetzesänderung soll noch heuer beschlossen werden und am 1.1.2013 in Kraft treten.

Der Entwurf wurde einstimmig beschlossen und sofort abgeschickt, da heute der Frist endet.

TO 2 Anträge

Antrag 10 der FSG (angenommen) hat das selbe Thema wie die Begutachtung.

Antrag 6 des ÖAABs (zugewiesen) Große Computerbildschirme statt Bildschirmbrille. Es gibt Bildschirmnormen (z.B. BGI650), die müssen durchgesetzt. Das Arbeitsinspektorat wird gebeten, eine Schwerpunktsaktion dazu zu machen. Augenärztlich gesehen, ist die Notwendigkeit der Bildschirmbrille zum größten Teils altersbedingt. Die AK-Broschüre zu Bildschirmarbeit wird gerade überarbeitet. Mit Änderungen angenommen.

TO3 Berichte

Begutachtung Verordnung über ArbeitsmedizinerInnenausbildung: Arbeitspsychologie fällt

Veranstaltungen: 08.10. beim ÖGB 10 – 16 Uhr Stopp der Gewalt am Arbeitsplatz

09.10. im BIZ 14 -16:30 Zu kalt zum Arbeiten?

SVP-Info gibt’s unter svp.at zum Downloaden ca. 4x im Jahr. Die nächste Ausgabe wird zu Bildschirmarbeit sein.

TO4 Allfälliges

Nächste Ausschusssitzung 27.11.2012 um 9 Uhr.

Anbei einmal für’s erste die Tagesordnung, damit ihr mitteilen könnt, ob ihr euch was genauer anschauen + Klaudia zum Vorstand mitgeben wollt.

Ausserdem noch das Protokoll vom letzten AK-Vorstand, bei dem Klaudia ja leider nicht dabei sein konnte.

Die weiteren Unterlagen werden hier im Laufe der Zeit dazu abgelegt, wenn wir zeitlich dazu kommen.

2.1 Subventionen: AntragstellerInnen: Frauensolidarität, DÖW, ASKÖ

2.2. Zuwendung nach § 6 AKG – ÖGJ, Jugendsporttage 2012 (10.000,-)

2.2. Änderung in den Ausschüssen

2.4 Änderung in den Fachausschüssen

2.5 Zusammensetzung des Vorstandsausschusses – Reformausschuss

2.6 Zuweisung der Anträge der  157. Vollversammlung am 25.04.2012

3  Berichte

3.1 Bericht des Präsidenten – Tumpel

3.2 Bericht des Direktors – Muhm

3.2.1 Bericht über due EU-Aktivitäten der BAK 2011
3.2.2 Gehaltsverahndlungen (mündl. Bericht)
3.2.3 Aktueller Bericht

3.3 Beratung – Trenner

3.3.1 Dienstverhältnisse mit Auslandsbezg bzw Umsetzung  Lohn- und Sozialdumping
3.3.2 Rechtsschutzfall: Hausgehilfin unter sklavenähnlichen Arbeitsbedingungen bei einem leitenden OPEC Angestellten
3.3.3 Aktueller Bericht

3.4 Bildung -Aschauer-Nagl

3.4.1 Neue Mittelschule
3.4.2 4. Wiener Berufsorientierungsmesse am 27.03.2012
3.4.3 Workshopreihe zur Förderung derpolitischen Bildung für Jugendliche
3.4.4 Österreich inklusive – vier internationale Studien zur Bildungspolitik
3.4.5 Bildungsgutschein – Evaluierung
3.4.6 Wettbewerb: Wien radelt zur Arbeit 2012
3.4.7 Internationales AK-Preismonitoring Lebensmittel und Drogerieprodukte
3.4.8 Versicherungsrechts-Änderungsgesetz (VersRÄG) 2012
3.4.9 Aktueller Bericht

3.5 lnformation – Ficzko

3.5.1 Aussendung Studie Managergehälter
3.5.2 Asusendung Studie Dividenden
3.5.3 IFAM Forum
3.5.4 AktuellerBericht

3.6 Soziales – Kundtner

3.6.1 Arbeitsmarktdaten  – April 2012 -> Tischvorlage
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze  – März 2012
3.6.3 Reform der medizinischen und beruflichen Rehabilitation
3.6.4 Gehaltsangaben Stelleninserate
3.6.5 Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen
3.6.6 Psychische Krankmacher in der Arbeit und ws sie kosten
3.6.7 AktuellerBericht

3.7 Wirtschaft – Chaloupek

3.7.1 Die aktuelle WIFO-Prognose für Österreich
3.7.2 Verfahren zur Überwachung makroökonomischer Ungleichgewichte
3.7.3 AK-Treibstoffanalyse
3.7.4 Veranstaltung „In der Hand von Lobbyisten“
3.7.5 EU-Kampagne Ratingagenturen
3.7.6 Steuerspartage
3.7.7 AktuellerBericht

4  Allfälliges

An der Tagesordnung Antragsbehandlung und Berichte.

Zur Abstimmung kamen die zugewiesenen Anträge FA06-Inflationsanpassung Familienleistungen und ÖAAB11-AK-Info über Weiterbildungsmöglichkeiten während Elternkarenz der 156. VV. Bei beiden Anträgen war die Stellungnahme aus der Frauenabteilung genauso, wie unsere in der Fraktion (FA06: Sachleistungen bringen mehr, als Geldleistungen; ÖAAB 11: AK tut schon sehr viel), wurden also in dieser Form abgelehnt. Wobei zum ÖAAB-Antrag noch folgende Ideen entstanden sind: wiedererkennbaren Eyecatcher zu den entsprechenden Beiträgen im AK für Sie setzen, Gebietskrankenkasse dazu anhalten, Karenzierte zu informieren.
Unser angenommener AUGE02 Anrechnung der Kinder-und Hospizkarenz wurde ebenso wie die Gemeinsamen Anträge 3 Anrechnung Elternkarenz f. alle dienstzeitenabhängigen Ansprüche und 6 Angleichung Schutzniveau d. Sonderformen der Lehrlingsausbildung an Lehrverhältnisse bei Schwangerschaft wurden noch einmal als notwendig und zielführend bezeichnet.

Eine sehr interessante Unterlage „Soziale Dienstleistungen: Strategie f. Wohlstand und Frauenbeschäftigung“ wurde verteilt, die Abteilungsleiterin Ingrid Moritz für eine Diskussion beim Städtebund hergestellt hat. Kommt auf die Plattform, sobald ich sie elektron. habe. Ziel ist, EU-Fördertöpfe zur regionalen Entwicklung (auch) zur Bereitstellung von Mittel für Soziale Infrastruktur zu nutzen.

Dazu wird dzt. versucht, auf EU-Ebene eine entsprechende Widmung für das Förderprogramm ab 2014 reinzubringen, sollte das scheitern, soll es auf nationalstaatlicher Ebene in den entsprechenden Programmen verankert werden – wird schwierig, weil traditionell als „Geld der Bauern“ betrachtet …

Berichtet wurde auch über den Inhalt des Arbeitsprogrammes, u.a.:

• Migrantinnen: L&R-Studie über Migrantinnen am Arbeitsmarkt (Potenziale, Probleme) – wird am 24.1.2012 präsentiert
• Zusammenhang Unterhaltsrecht – Erwerbskarrieren v. Frauen: Ziel: emanzipatorische Umgestaltung, ev. Studie;
• mehr Chancengleichheit durch Bildungsreform: Studie Qualifikation u. Erwerbsarbeit v. Frauen
• Ausbau soz. Dienstleistungen: Gemeindekooperationen, EU-Töpfe anzapfen
• Reform Gleichbehandlungsgesetz: Lehrveranstaltung am Juridicum; Steigerung Väterbeteiligung, Verbesserungen f. Patchworkfamilien
• Wiedereinstieg nach Karenz: L&R-Studie

Diesmal hatte ich nix besonderes anzumerken, zu den interessantesten Unterlagen schreib ich kurz was dazu.

Das Highlight dieses Vorstandes war eine Wortmeldung vom Freiheitlichen Rösch, der sich über diesen Kompetenz-Artikel über die Rechten in Europa beschwert („Parteipolitik“) und ein Ende der Zusammenarbeit AK – GPAdjp gefordert hat. Was zur Folge hatte, dass Stein, Bacher-Lagler und ich gleich informell überlegt haben, bei der nächsten VV ein Referat zu Politik der Rechten und Auswirkungen auf ArbeitnehmerInnen zu organisieren (Tumpel war vorläufig noch nicht begeistert).

vollständige Tagesordnung

1 Genehmigung des Protokolls vom AK-Vstd 2011 10 12

2 Beschlüsse: Subventionen 2011, Änderung der Anteiligen Personalkosten für die Fachausschüsse im Bereich Bau – Holz ab 01.11.2011, Änderung in den Ausschüssen, Änderung in den Fachausschüssen, Zuweisung der Anträge der 156. Vollversammlung (Antragszuweisung 156 VV)

3 Berichte Präsident („nicht Staatsverschuldungen Problem, sondern Finanzkrise u. Bewältigungsmassnahmen“), diesmal keiner vom Direktor

3.3 Beratung
3.3.1 Voraussetzung für den Anspruch auf Entgeltfortzahlung: Ganz wichtig: Judikatur legt strengere Massstäbe an als EntgeltfortzahlungsG und entscheidet bei mangelhaft ausgefüllten Krankenstandsbestätigungen zu Lasten der AN!!! Also: unbedingt darauf achten und an Beschäftigte weitergeben, dass in Krankenstandsbestätigungen alle Felder (auch Wiederbestellungstermin) ausgefüllt sind!

3.4 Bildung
3.4.1 Ganz Wien liest
3.4.2 Elterninfo-Abend: 14-Was nun? Wohin führt der Bildungsweg nach der Pflichtschule?“
3.4.3. OECD Erhebung „Education at a glance 2011“ hat einen neuen Indikator: „Sozioökonomischer Hintergrund d. Schulleistungen“, bei welchem für Österreich eine höherer „Vererbungsgrad“ von Bildung herauskommt, als im Durchschnitt. In der Unterlage findet sich auch der Link zur kompletten Erhebung.
3.4.4 Studiengebuehren-Vorschlag Toechterle und Market-Umfrage vom September 2011
3.4.5 Tarifreform Wien. Tja, da musste ich schon anmerken, dass wir gerne auch die Einzelfahrscheine billiger gehabt hätten (ÖAAB auch) …. Ausserdem habe ich auf die Problematik für einpendelnde TZ-Arbeitende mit geblockter Arbeitszeit (3 Tage/Woche oder so) hingewiesen, für die sich in aller Regel keine Monats- oder Jahreskarte lohnt.
3.4.6 Catch me if you can! Geschäfte an der Grenze des Erlaubten
3.4.7 AK-Studie über Goldsparpläne
3.4.8 Aktueller Bericht

3.5 Information
3.5.1 Metallbranche Gewinne 2011
3.5.2 AK-Studie zur Frauenförderung: Fast die Hälfte der börsennotierten Unternehmen ignoriert die gesetzliche Berichtspflicht
3.5.3 Kommunikation mit den Kontaktpersonen der AK-Wahl
3.5.4 Aktueller Bericht

3.6 Soziales
3.6.1 Arbeitsmarkdaten – Oktober 2011
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – September 2011
3.6.3 Gesundheitsziele für Österreich
3.6.4 Handlungsfeld Pflege
3.6.5 Untersuchung „Beschäftigungsförderung“ an Unternehmen in Österreich: AK hat untersucht, welcher Anteil d. Unternehmensförderung der Sicherung und/oder Schaffung von Beschäftigung dient und zu welchen Teilen sie eher AN bzw. AG zugute kommen – interessante Unterlage. Ich hab auch die Langversion beschafft.
3.6.6 Veranstaltungen
3.6.7 Leiharbeit Umsetzung EU-RL
3.6.8 Aktueller Bericht

3.7 Wirtschaft
3.7.1 Bundesvoranschlagsentwurf 2012
3.7.2 Finanztransaktionssteuer, aber richtig
3.7.3 Energiegipfel der Bundesregierung – Ausstieg aus dem Atomstrom
3.7.4 Lobbyismus in der EU
3.7.5 UWG-Klagen Jahresabschluesse
3.7.6 Aktueller Bericht

4. Allfälliges

Auszug aus der Tagesordnung und Unterlagen – Anmerkungen + Anregungen bitte als Kommentar hinterlassen!

1. Genehmigung d. Protokolls
2. Beschlüsse: Subventionen, Ausschussmitglieder, Fachausschussmitglieder, BRAK- u. SOZAK-Nachnominierung, Antragszuweisung
3. Berichte aus den Bereichen:
   Direktor  
   1. AK-EU-Aktivitäten 2010 (83-seitige Broschüre – kann im Büro eingesehen werden)
   2. 4. AK-Aussenstelle
   3. Stand BAK-Kampagne

   Beratung:

   1. Freie DienstnehmerInnen und Urlaubsanspruch

   Bildung:

   1. Internat. Alfred-Dallinger Symposium 2011
   2. Wr. Berufsorientierungsmesse 2011_04_12
   3. Projekte und Leistungen d. AK-Bildungspolitik f. Zielgruppe Personen mit Migrationshintergrund
   4. Wettbewerb: Wien radelt zur Arbeit
   5. Hohe Telefonrechnungen durch mobiles Internet
   6. AK-Test Bausparkassen
      

   Information:

   1. Strategiedebatte kommt in Aufsichtsrat oft zu kurz
   2. gedifo-Plenum 13.4.2011

   Soziales:

   1. Arbeitsmarkt-Daten April 2011
   2. Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze
   3. WIFO-Studie Soziale Dienstleistungen
   4. VFGH: Weiterbildungsgeld f. freie DN
   5. Identifikation künftiger Qualifikationsbedarfe
   6. Veranstaltungen

   Wirtschaft:
   

   1. Agrotreibstoffe
   2. ÖkostromG 2012
   3. Europäischer Rat 24./25. März 2011-Ergebnisse
   4. AK-Finanztransaktionssteuer-Kampagne Stufe 2