Bitte Anregungen + Kommentare per mail oder Kommentarfunktion bis 21.11. mittags!
Tagesordnung:
Bitte Aufträge, Anmerkungen und Anregungen bis 21.11. mittags per Kommentar oder mail schicken!!!
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Bestätigung von Wahlen
3. Jahresabschluss 2012
Darstellung Jahresabschluss 2012 – Dwora Stein
Bericht Bilanzausschuss – Wolfgang Pischinger
Bericht Bundeskontrolle – Hans Amon
Beschlussfassung des Jahresabschlusses und Entlastung der Bundesgeschäftsführung
Bestellung des Abschlussprüfers für 2013
4. – Kollektivvertragsverhandlungen – Rückblick/Ausblick: Wolfgang Katzian, Karl Proyer
5. – Arbeitsprogramm 2014 + Diskussion: Dwora Stein
6. – Budget 2014: Dwora Stein
7. „Aktuelle Entwicklungen in Europa“
Einleitung: Wolfgang KATZIAN, Vorsitzender
„Wo steht Europa wirtschaftlich bzw. bei der Reform in der Finanzwirtschaft“
Referent: Prof. Dr. Ewald NOWOTNY, Gouverneur der Österreichischen Natioalbank
„Aktivitäten und Initiativen in der EU zur Bekämpfung von Steuerflucht und Steuerbetrug sowie gegen Geschäftsmodelle zur aggressiven Steuerplanung“
Heinz ZOUREK, Europäische Kommission – Generaldirektor in der GD Steuern und Zollunion
8. Allfälliges
1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.12.2012 – AK-Wien-Vorstand Protokoll 12122012
2 Beschlüsse
2.1 Subventionen2013
2.2 Mitgliedsbeiträge 2013
2.3 Zuwendung BR-Fond
2.4 Unterstuetzung wahlwerbende Gruppen2013
2.5 Änderungen in den Ausschüssen
2.6 Änderungen in den Fachausschüssen
3 Berichte
3.1. Bericht des Präsidenten
3.2 Bericht des Direktors
3.2.1 Arbeitsprogramm 2013 – Schwerpunkte
3.2.2 Aktueller Bericht
3.3 Beratung
3.3.1 Strafrechtsschutz
3.3.2 Aktueller Bericht
3.4 Bildung
3.4.1 Internationaler Bildungsvergleich TIMSS_PIRLS
3.4.2 3. Enquete Zukunft trotz(t) Herkunft – Ganztagsschule
3.4.3 Bildungs- und Berufsinformationstage L 14
3.4.4 Elterninfoabende 14 – was nun
3.4.5 Projekte fuer MigrantInnen im Bildungsbereich
3.4.6 Kooperationsveranstaltung mit Ombuststelle für Studierende
3.4.7 Weiterentwicklung der Parkraumbewirtschaftung
3.4.8 Wiener Budgetvoranschlag 2013
3.4.9 Regulatorische Maßnahmen um Netzneutralität anzusichern
3.4.10 Konditionen für Ratenkauf
3.4.11 Aktueller Bericht
3.5 Information
3.5.1 Gedifo Plenum
3.5.2 Aktueller Bericht
3.6 Soziales
3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Dezember 2012
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – November 2012
3.6.3 Qualifikationsplan Wien 2020
3.6.4 Veranstaltungen
3.6.5 Aktueller Bericht
3.7 Wirtschaft
3.7.1 Die aktuelle WIFO-Prognose für Österreich
3.7.2 Ergebnisse des Europäischen Rates vom 13./14 Dezember 2012
3.7.3 Neuerungen bei der steuerlichen Pendlerförderung
3.7.4 Fahrplanwechsel: Verbesserungen für die einen dürfen nicht zu Verschlechterungen für die anderen führen
3.7.5 Ab 2013 bessere KonsumentInnenrechte für BahnpendlerInnen
3.7.6 AK-Treibstoff- und Heizölanalyse
3.7.7 thermische Gebäudesanierung
3.7.8 aktueller Bericht
4 Allfälliges
Am 20. November ist es wieder so weit: der halbjährliche GPA-djp-Bundesfrauenvorstand tagt. Ich nehme gerne eure Anregungen und Anmerkungen mit in’s Gremium!
Tagesordnung:
– Familienförderung NEU. Referentin: Mag.a Sybille Pirklbauer (AK) – da wird’s um eine GPA-Frauen-Positionierung dazu gehen. Unterlagen: Sozialpartnerpapier AK-IV-Familienpolitik_03012012, Einschätzung AK-IV-Vorschläge durch GPADJP
– Beschlüsse: Arbeitsprogramm 2013 und Budget_2013
– Workshop VISIONEN (Themen: Frauen + Armut, Integration + Migration, Bildung, Gesundheit). Unterlage: Erst-Version der ausformulierten Visionen – mit der Bitte um Ergänzungen und Anmerkungen.
– Vorbereitung Bundesvorstand
– Aktuelles/Allfälliges
Bitte Aufträge, Anmerkungen und Anregungen per Kommentar oder mail schicken!!!
Aus der Tagesordnung:
2. Bestätigung von Wahlen (Wahlen anderer Gremien)
3. Jahresabschluss 2011
4. – stärken.mobilisieren.durchsetzen – Ergebnisse und Umsetzungsplanung des Strategieprozesses: Wolfgang Katzian, Dwora Stein. Siehe Beschlussvorschlag!
5. – Arbeitsprogramm 2013: Dwora Stein
6. – Budget 2013: Dwora Stein
7. „Beschäftigung in Europa – (Jugend-) Arbeitslosigkeit bekämpfen“. Diskussion mit Bundesminister Rudolf HUNDSTORFER, Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
An der Tagesordnung wie immer die Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2011, Subventionen und Änderungen in div. Ausschüssen. Diesmal auch noch
2.2. der Mitgliedsbeitrag für ESOMAR, welches europaweite Analysen im KonsumentInnenbereich macht
2.3. die finanzielle Unterstützung der wahlwerbenden Gruppen
2.5. und ein Vorschlag, eine begrenzte Anzahl von Studierenden in deren Abschlussphase als sog. ‚interessensgeleitete ForschungsassistentInnen‚ befristet zu beschäftigen.
Bei der Unterstützung der wahlwerbenden Gruppen stimmte Schütz, FA, dagegen mit dem Argument, dass wir doch alle sparen und das Geld lieber den Mitgliedern zugute kommen lassen sollten. Keine Diskussion (leider ist mir nicht rechtzeitig eingefallen, sie zu fragen, was sie denn mit dem Geld machen – weil bei uns kommt es über unsere Arbeit den Mitgliedern zugute!).
Bei den ‚interessensgeleiteten ForschungsassistentInnen‚ kam mir die angestrebte Entlohnung viel zu niedrig vor. Wie mir unsere im Wissenschaftsbereich tätigen BRs aber erklärten, ist das für derartige Tätigkeiten aber durchaus im Rahmen (soferne eben die eigenen Arbeiten zum Studium gemacht werden können) und wäre im Sinnen Verknüpfung Wissenschaft – ArbeitnehmerInnen-Interessensvertretung durchaus wünschenswert – also nur Nachfrage von mir, welche Tätigkeiten diese ForschungsassistentInnen denn machen werden (und sehr schwammig Antwort darauf) und Zustimmung.
3.1. Tumpels Bericht beschäftigte sich diesmal mit der Budgetkonsolidierung und Zusammenhang mit der Finanzkrise. Der
3.2. Bericht des Direktors umfasste diesmal u.a.
3.2.1. die Schwerpunkte des Arbeitsprogrammes 2012: Interessant auch für die anderen Bundesländer: es gibt 4 Leitthemenfelder, die demnächst dem BAK-Vorstand auch vorgeschlagen und voraussichtlich grossteils von den Bundesländern übernommen werden: Chancengleichheit durch Bildungsreform, investiver + produktiver Sozialstaat, Konsequenzen aus der Krise, Qualität der Arbeit. Es sind durchaus wieder interessante Studien und Veranstaltungen geplant, wo wir auch in den Ausschüssen nach mehr Infos fragen könnten.
3.2.2 Funktionsgebühren-Erhöhung wollte ich zum Anlass nehmen, wieder einmal zu thematisieren, dass jene Vorstandsmitglieder, die diese Funktion während ihrer Arbeitszeit ausfüllen, wohl keine Funktionsgebühren brauchen. Dann ist mir allerdings aufgefallen, dass das doch ein bisschen schwieriger zu differenzieren ist (Mischung hauptberufliche GewerkschafterInnen und – freigestellte? – BetriebsrätInnen) und ich vielleicht besser vorbereitet diese Frage noch einmal thematisieren sollte. Die (geringe) Erhöhung ist eine Vollziehung einer lt. AK-Gesetz geltenden Gebührenordnung und war daher nur zu berichten, keine Abstimmung.
3.2.4 AK-Portalsbericht über die Zugriffe auf die AK-Homepage und die Social-Media-Aktivitäten und -Vorhaben ist nicht uninteressant, daher hier auch zum anschauen.
Im Bildungsbereich fand ich besonders interessant die Evaluierung der sprachlichen Frühförderung, die – oh Wunder – zu dem Ergebnis kommt, dass mehrjähriger Kindergartenbesuch alleine nicht ausreicht und dass die KindergartenpädagogInnen mehr Ressourcen brauchen. Wer sich für Sprach- und Schriftkompetenz interessiert, für den/die ist auch die Unterlage zur Sprach- u. Literalitätsförderung in der Familie interessant.
Das EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung (‚Lebenslanges Lernen‘) wird ab 2014 durch ‚Erasmus für alle‚ ersetzt, welches in der Unterlage beschrieben wird.
Spannend wie immer der Unternehmensmonitor, der klar belegt, dass die österr. Unternehmen sehr gut dastehen und wohin die Gewinne gehen (sollten).
Im Bereich Soziales liegt das Sozialpartnerpapier zur Neuorientierung der Familienpolitik bei, das teilweise auch unsere Forderungen enthält (Umstellung v. Geld- auf Sachleistungen), aber natürlich ein Kompromisspapier ist. Ebenfalls interessant der Stand der Gespräche mit den Sozialpartnern zur Reform des Gleichbehandlungsgesetzes.
Im Bereich Wirtschaft findet sich u.a. eine Zusammenfassung der aktuellen WIFO-Prognose und eine Kurzfassung des Entwurfs zum Pensionskassengesetz mit der zentralen Aussage: „Das Grundproblem der kapitalgedeckten Altersvorsorge kann auch mit diesem Gesetz nicht gelöst werden.“
Weitere Unterlagen aus dem AK-Vorstand:
3.4. Bildung-Kommunalpolitik-KonsumentInnenschutz:
3.4.3. Bildungs- u. Berufsinformationstage L14 und Elterninfoabende
3.4.4. DVD: Richtige Ausbildung f. mein Kind
3.4.6. Zwischenbericht Hauptbahnhof Wien
3.4.7. SIM-Karten u Internetpauschalen-Erhebung
3.5. Information
3.5.4. Rechnungslegungsrichtlinie-Stellungnahme
3.6. Soziales
3.6.5. Kurswechsel Arbeitsmarktpolitik-Veranstaltungsbericht
3.7. Wirtschaft
3.7.2. EU-Liberalsierung im Schienengüterverkehr – Recast des ersten Eisenbahnpakets
3.7.3. AK-Treibstoffpreisanalyse Dez. 2011
3.7.5. Europäischer Rat 8./9.12.2011 – Erklärung der Staats- u. Regierungschefs d. EURO-Zone
An der Tagesordnung Antragsbehandlung und Berichte.
Zur Abstimmung kamen die zugewiesenen Anträge FA06-Inflationsanpassung Familienleistungen und ÖAAB11-AK-Info über Weiterbildungsmöglichkeiten während Elternkarenz der 156. VV. Bei beiden Anträgen war die Stellungnahme aus der Frauenabteilung genauso, wie unsere in der Fraktion (FA06: Sachleistungen bringen mehr, als Geldleistungen; ÖAAB 11: AK tut schon sehr viel), wurden also in dieser Form abgelehnt. Wobei zum ÖAAB-Antrag noch folgende Ideen entstanden sind: wiedererkennbaren Eyecatcher zu den entsprechenden Beiträgen im AK für Sie setzen, Gebietskrankenkasse dazu anhalten, Karenzierte zu informieren.
Unser angenommener AUGE02 Anrechnung der Kinder-und Hospizkarenz wurde ebenso wie die Gemeinsamen Anträge 3 Anrechnung Elternkarenz f. alle dienstzeitenabhängigen Ansprüche und 6 Angleichung Schutzniveau d. Sonderformen der Lehrlingsausbildung an Lehrverhältnisse bei Schwangerschaft wurden noch einmal als notwendig und zielführend bezeichnet.
Eine sehr interessante Unterlage „Soziale Dienstleistungen: Strategie f. Wohlstand und Frauenbeschäftigung“ wurde verteilt, die Abteilungsleiterin Ingrid Moritz für eine Diskussion beim Städtebund hergestellt hat. Kommt auf die Plattform, sobald ich sie elektron. habe. Ziel ist, EU-Fördertöpfe zur regionalen Entwicklung (auch) zur Bereitstellung von Mittel für Soziale Infrastruktur zu nutzen.
Dazu wird dzt. versucht, auf EU-Ebene eine entsprechende Widmung für das Förderprogramm ab 2014 reinzubringen, sollte das scheitern, soll es auf nationalstaatlicher Ebene in den entsprechenden Programmen verankert werden – wird schwierig, weil traditionell als „Geld der Bauern“ betrachtet …
Berichtet wurde auch über den Inhalt des Arbeitsprogrammes, u.a.:
Nachstehend Auszug aus der kompletten Tagesordnung – eure Anmerkungen + Anregungen bitte als Kommentar zu diesem Beitrag veröffentlichen!
Nicht bei den Unterlagen, aber Diskussionsgrundlage eines vorangegangenen Workshops des Bundesvorstandes war dieser Antragsentwurf Migration, der die Bearbeitung div. Anträge beim Bundesforum 2010 darstellt – soll beim Bundesvorstand im Frühjahr 2012 behandelt werden.
Nachstehend die Tagesordnung – eure Anmerkungen + Anregungen bitte als Kommentar zu diesem Beitrag veröffentlichen.
Und mittlerweile gibts auch schon das Protokoll des GPA-djp Bundesfrauenvorstand v. 23.5.2011