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AK-Wien Vorstand 9. Mai 2016

Wie immer gilt: bitte Anregungen, Nachfragen und Wünsche als Kommentar hinterlassen!

Tagesordnung 09. Mai 2016:

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.04.2016

2 Beschlüsse

2.1 Rechnungsabschluss 2015

2.2 Subventionen 2016

2.3 Tagesordnung für die 166. Vollversammlung

2.4 Änderungen in den Ausschüssen

3 Berichte

3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske

3.2 Bericht des Direktors – Muhm

3.2.1 aktueller Bericht

3.3 Beratung – Trenner

3.3.1 DO & CO-Verfahren

3.3.2 Aktueller Bericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl

3.4.1 Bundesgesetz über den Nationalen Qualifikationsrahmen

3.4.2 RHB_Hochschule_Agrag-und_Umweltpaedagogik

3.4.3 Veranstaltung „Gender Award“

3.4.4 Wohnen am Hauptbahnhof – nächste Bauetappe

3.4.5 Neue Radstation am Hauptbahnhof

3.4.6 Wüstenrot – Bausparverträge

3.4.7 AK-Test zur Preisdifferenzierung im Online-Handel

3.4.8 Aktueller Bericht

3.5 lnformation – Bröthaler

3.5.1 Mit uns ins Kino – Eine Veranstaltungsreihe von PRO-GE und AK Wien

3.5.2 Kulinarische Physik und solides Kochhandwerk – Werner Gruber trifft auf Rudi Kaske – Eine Veranstaltung der Ak Wien und younion

3.5.3 44. GEDIFO – Welche Arbeit braucht der Mensch?

3.5.4 Nachtrag zu Frauen.Management.Report 2016  – Endstation mittleres Management? Zur Repräsentanz von Frauen in den Führunsebenen

3.5.5 Aktueller Bericht

3.6 Soziales – Kundtner

3.6.1 Arbeitsmarktdaten – April 2016 -> Tischvorlage

3.6.2 Änderungen des Asylrechts

3.6.3 Umfrage zur partnerschaftlichen Teilung von Haushalt und Kinderbetreuung

3.6.4 Veranstaltung

3.6.5 Aktueller Bericht

 3.7 Wirtschaft – Kubitschek

3.7.1 Panama Papers und der Kampf gegen Steuerflucht und Steueroasen

3.7.2 CETA – aktuelle Entwicklungen

3.7.3 Aktuelles zum „Antibürokratie“-Program REFIT

3.7.4 Technologischer Wandel und Ungleichheit

3.7.5 Durchführung der Beratunsaktion „Steuerspartage“

3.7.6 Aktueller Bericht




AK-Wien Vorstand, 19.02.2014

AK-Wien-LogoNachstehend Tagesordnung und Unterlagen – wie immer gilt: Anregungen und Hinweise bitte zeitgerecht per mail oder Kommentar!

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.01.2014
2 Beschlüsse
2.1 Subventionen2014: Jugend am Werk
2.2 Mitgliedsbeiträge 2014
2.3  Änderungen bei Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der Sprengelwahlkommissionen – Tischvorlage
3 Berichte
3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske
3.2 Bericht des Direktors – Muhm
3.2.1 Fortschrittsbericht Bau Plösslgasse 2 (mündlicher Bericht)
3.2.2 AktuellerBericht
3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Beratungszahlen AK Wien 2013
3.3.2 AktuellerBericht
3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 Neue Mittelschule – Situationsbericht
3.4.2 Tätigkeitsbericht – Studierenden Ombudsstelle
3.4.3 Studie Frauen-Bildung-Arbeitsmarkt
3.4.4 Wiener Linien – Neuerungen 2014
3.4.5 Zwischenbericht Hauptbahnhof Wien
3.4.6 Aktion für geschädigte Alpine Anlegerlnnen
3.4.7 AK Wien: Konsumentlnnenberatung – Bilanz 2013
3.4.8 AktuellerBericht
3.5 Information – Ficzko
3,5.1 Veranstaltung ,,Modern Times – Arbeit im Wandel“
3.5.2 AktuellerBericht
3.6 Soziales – Kundtner
3,6.1 Arbeitsmarktdaten – Jänner 2014
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – Jänner 2014 -Tischvorlage
3.6.3 lnternationales Forschungsprojekt über ergänzende Sozialleistungen (,,ProWelfare“)
Abschlusskonferenz in Brüssel
3.6.4 Ausgleichszulage zu einer ausländischen Pension
3.6.5 Veranstaltung: Antrittswahrscheinlichkeit zur Lehrabschlussprüfung
3.6.6 AktuellerBericht
 3.7 Wirtschaft – Kubitschek
3.7.1 Durchführung der Beratungsaktion „Steuerspartage“
3.7.2. Soziale Dienstleistungen im ländlichen Raum / ELER-Fonds
3.7.3. Stand der Dinge beim EU-USA-Handels- und lnvestitionsabkommen (TTIP)
3.7.4. Bewegung bei Finanztransaktionssteuer
3.7.5. Mitteilung der EU Komm¡ssion zur EU-Klima- und Energiepolitik bis 2030
3.7.6 AktuellerBericht




AK-Wien-Vorstand, 31.1.2012

An der Tagesordnung wie immer die Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2011, Subventionen und Änderungen in div. Ausschüssen. Diesmal auch noch

2.2. der Mitgliedsbeitrag für ESOMAR, welches europaweite Analysen im KonsumentInnenbereich macht

2.3. die finanzielle Unterstützung der wahlwerbenden Gruppen

2.5. und ein Vorschlag, eine begrenzte Anzahl von Studierenden in deren Abschlussphase als sog.  ‚interessensgeleitete ForschungsassistentInnen‚  befristet zu beschäftigen.

Bei der Unterstützung der wahlwerbenden Gruppen stimmte Schütz, FA, dagegen mit dem Argument, dass wir doch alle sparen und das Geld lieber den Mitgliedern zugute kommen lassen sollten. Keine Diskussion (leider ist mir nicht rechtzeitig eingefallen, sie zu fragen, was sie denn mit dem Geld machen – weil bei uns kommt es über unsere Arbeit den Mitgliedern zugute!).
Bei den ‚interessensgeleiteten ForschungsassistentInnen‚ kam mir die angestrebte Entlohnung viel zu niedrig vor. Wie mir unsere im Wissenschaftsbereich tätigen BRs aber erklärten, ist das für derartige Tätigkeiten aber durchaus im Rahmen (soferne eben die eigenen Arbeiten zum Studium gemacht werden können) und wäre im Sinnen Verknüpfung Wissenschaft – ArbeitnehmerInnen-Interessensvertretung durchaus wünschenswert – also nur Nachfrage von mir, welche Tätigkeiten diese ForschungsassistentInnen denn machen werden (und sehr schwammig Antwort darauf) und Zustimmung.

3.1. Tumpels Bericht beschäftigte sich diesmal mit der Budgetkonsolidierung und Zusammenhang mit der Finanzkrise. Der

3.2. Bericht des Direktors umfasste diesmal u.a.

3.2.1. die Schwerpunkte des Arbeitsprogrammes 2012: Interessant auch für die anderen Bundesländer: es gibt 4 Leitthemenfelder, die demnächst dem BAK-Vorstand auch vorgeschlagen und voraussichtlich grossteils von den Bundesländern übernommen werden: Chancengleichheit durch Bildungsreform, investiver + produktiver Sozialstaat, Konsequenzen aus der Krise, Qualität der Arbeit. Es sind durchaus wieder interessante Studien und Veranstaltungen geplant, wo wir auch in den Ausschüssen nach mehr Infos fragen könnten.

3.2.2 Funktionsgebühren-Erhöhung wollte ich zum Anlass nehmen, wieder einmal zu thematisieren, dass jene Vorstandsmitglieder, die diese Funktion während ihrer Arbeitszeit ausfüllen, wohl keine Funktionsgebühren brauchen. Dann ist mir allerdings aufgefallen, dass das doch ein bisschen schwieriger zu differenzieren ist (Mischung hauptberufliche GewerkschafterInnen und – freigestellte? – BetriebsrätInnen) und ich vielleicht besser vorbereitet diese Frage noch einmal thematisieren sollte. Die (geringe) Erhöhung ist eine Vollziehung einer lt. AK-Gesetz geltenden Gebührenordnung und war daher nur zu berichten, keine Abstimmung.

3.2.4 AK-Portalsbericht über die Zugriffe auf die AK-Homepage und die Social-Media-Aktivitäten und -Vorhaben ist nicht uninteressant, daher hier auch zum anschauen.

Im Bildungsbereich fand ich besonders interessant die Evaluierung der sprachlichen Frühförderung, die – oh Wunder – zu dem Ergebnis kommt, dass mehrjähriger Kindergartenbesuch alleine nicht ausreicht und dass die KindergartenpädagogInnen mehr Ressourcen brauchen. Wer sich für Sprach- und Schriftkompetenz interessiert, für den/die ist auch die Unterlage zur Sprach- u. Literalitätsförderung in der Familie interessant.
Das EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung (‚Lebenslanges Lernen‘) wird ab 2014 durch ‚Erasmus für alle‚ ersetzt, welches in der Unterlage beschrieben wird.

Spannend wie immer der Unternehmensmonitor, der klar belegt, dass die österr. Unternehmen sehr gut dastehen und wohin die Gewinne gehen (sollten).

Im Bereich Soziales liegt das Sozialpartnerpapier zur Neuorientierung der Familienpolitik bei, das teilweise auch unsere Forderungen enthält (Umstellung v. Geld- auf Sachleistungen), aber natürlich ein Kompromisspapier ist. Ebenfalls interessant der Stand der Gespräche mit den Sozialpartnern zur Reform des Gleichbehandlungsgesetzes.

Im Bereich Wirtschaft findet sich u.a. eine Zusammenfassung der aktuellen WIFO-Prognose und eine Kurzfassung des Entwurfs zum Pensionskassengesetz mit der zentralen Aussage: „Das Grundproblem der kapitalgedeckten Altersvorsorge kann auch mit diesem Gesetz nicht gelöst werden.“

Weitere Unterlagen aus dem AK-Vorstand:

3.4. Bildung-Kommunalpolitik-KonsumentInnenschutz:

3.4.3. Bildungs- u. Berufsinformationstage L14 und Elterninfoabende

3.4.4. DVD: Richtige Ausbildung f. mein Kind

3.4.6. Zwischenbericht Hauptbahnhof Wien

3.4.7. SIM-Karten u Internetpauschalen-Erhebung

3.4.8. Bankenmonitoring

3.5. Information

3.5.2. Branchenanalysen

3.5.4. Rechnungslegungsrichtlinie-Stellungnahme

3.6. Soziales

3.6.5. Kurswechsel Arbeitsmarktpolitik-Veranstaltungsbericht

3.7. Wirtschaft

3.7.2. EU-Liberalsierung im Schienengüterverkehr – Recast des ersten Eisenbahnpakets

3.7.3. AK-Treibstoffpreisanalyse Dez. 2011

3.7.5. Europäischer Rat 8./9.12.2011 – Erklärung der Staats- u. Regierungschefs d. EURO-Zone




AK-Vorstand Wien 06 04 2011

Auf der Tagesordnung standen neben den üblichen Berichten des Präsidenten und aus den Bereichen Beratung, Bildung, Information, Soziales und Wirtschaft (s. nachstehende Downloads) u.a. Beschlüsse, zu welchen ich kurz etwas anmerken mag:

Behandlung der dem Vorstand zugewiesenen Anträge der 154. VV: Jener der FA verlangt, dass auf der AK-Seite unter ‚Wir über uns‘ ein Link zu den Fraktionen kommt. Wir waren in der Vorbesprechung der 154. VV ja für eine Zuweisung des Antrages, weil uns diese genaue Formulierung, wo der Link hingehört, nicht glücklich gemacht hat, weil es vielleicht bessere Lösungen gegeben hätte. Tja, die Forderung der FA ist erfüllt, die Fraktionen sind jetzt – wie befürchtet: sehr schwer – hier zu finden. Weil es müssig gewesen wäre, diesbezüglich im Vorstand noch was zu diskutieren, habe ich nichts dazu angemerkt.
Der zweite zu behandelnde Antrag des Bündnis Mosaik spricht sich gegen Hetzparolen in Werbekampagnen aus. Wie auch wir bei unserer Vollversammlungs-Vorbesprechung teilt zwar die AK den Antrag inhaltlich, kann selbst aber darauf keinen Einfluss nehmen.
Beide Anträge wurden einstimmig entsprechend den Beschlussvorschlägen behandelt.

Beschluss zum Verkauf der SOZAK – Karl Weigl Bildungshaus (KWBH): Der Verkauf selbst scheint mir sorgsam abgewickelt zu werden, dennoch habe ich dagegen gestimmt, weil ich nach wie vor für ein Bildungshaus (mit Nächtigungsmöglichkeit) bin – worüber der AK-Vorstand nie diskutiert hatte. Zu Beginn gab es wohl innerhalb der FSG heftige Kritik am Direktor mit seinen Verkaufsplänen, nun aber steht man offensichtlich auf dem Standpunkt, die AK-Wien habe mit dem BIZ eh ein Bildungshaus und wenn der ÖGB + die Gewerkschaften eines wollen, sollen sie es zahlen – so hat’s zumindest Direktor Muhm auf meine Wortmeldung hin kommentiert.

Subventionen: erfreulich: während der Subventionsantrag der Frauensolidarität zu ihrem heurigen „Decent Work“-Projekt bei der vorigen Vorstandssitzung mit EUR 3000,- zur Beschlussfassung vorgeschlagen, wegen einer Unklarheit im der Kostenaufstellung aber verschoben wurde, gibt’s diesmal die vollen beantragten EUR 4000,-.
Drei MigrantInnen-Dachverbände bekommen – wie jedes Jahr – wieder Förderungen (allerdings z.T. drastisch reduziert), wobei die Hälfte davon erst nach Abrechnung der Projekte ausbezahlt wird.
Ich merke prinzipiell an, dass der Gender-Aspekt in den Subventionsbeantragungen meist sehr oberflächlich behandelt wird und wir künftig darauf mehr Augenmerk legen sollten – wie auch die Kontrolle schon anmerkte.
Alle 4 Anträge werden gegen die FA angenommen.

Tagesordnung für die nächste Vollversammlung, 11.05.2011: Neben dem Üblichen plus Rechnungsabschluss gibt’s diesmal ein Referat zum „Abhängigkeitsquoten-Rechner“.

Rechnungsabschluss 2010 inkl. Genehmigung der Überschreitung des Voranschlages 2010: Nachdem der Direktor alle Fragen beantworten konnte (hoffentlich im nächsten Vorstandsprotokoll nachzulesen, weil ziemlich aufwendig, niederzuschreiben …) und der Kontrollausschuss anscheinend auch nichts auszusetzen fand, habe ich im Vorstand zugestimmt.
Die Überschreitungen der Fachausschüsse kommen angeblich aufgrund vermehrter Kurse zustande, jene der Abfertigungszahlungen, weil ehem. Vizedirektorin und Bereichsleiterin Ettl auf Wunsch der AK erst später in Pension gegangen ist.

Die Diskussion zu den Berichten verlief unspektakulär. Die schriftliche Unterlagen dazu findet ihr hier:

Bereich Soziales:

Arbeitslose nach Bundesländer März 2011

Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze Februar 2011

Aufhebung der Rückzahlungsverpflichtung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld von getrennt lebenden Eltern wegen Verfassungswidrigkeit

Wahlfachkorb „Diskriminierungsschutz“ an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Wien

Pensionskommission

Veranstaltungen

Bereich Wirtschaft:

Strategie der Bundesregierung für Forschung, Technologie und Innovation

Spritpreiserhebung März 2011

Bereich Bildung, KonsumentInnenschutz + Kommunalpolitk:

Bericht zu Schulveranstaltungen im BIZ und Theater Akzent

Bahnhofprojekte Wien

Berufs- und Studieninformationsmesse 3.-6. März 2011

Buchbeitrag „Schnittstelle4/5 Schulstufe“

AK Erhebung Sparbücher ohne Bindung

AK Erhebung: Telefon und Internettarifrechner – NutzerInnenvorteile

Euroeinfuehrung in Polen – Internationale Konferenz Warschau 10.03.2011

Bereich Beratung:

Arbeitsrechtliche Streitigkeiten mit Bezug zum Strafrecht 06042011

Bereich Information:

AK zu Banken: Kosteneinsparungen bei Personal und sinkende Risikokostern ermöglichen Rekordergebnis

 

Achja: im Protokoll der Vorstandssitzung der AK-Wien vom 16 03 2011 hat sich durch einen Hörfehler (ich sagte „wir, die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen“, er hörte „wir und die Grünen“) bei der Diskussion um die Unterstützung des Bildungsvolksbegehrens ein Fehler eingeschlichen, der vom Protokollführer im nächsten Protokoll geändert wird („und die Grünen“ gestrichen).

Weitere Unterlagen:

Änderungen in den Fachausschüssen 06042011

 

 

 

 

 

 

 

Fall für den Rechtschutzfonds 06042011

 

 

Verschärfte Studieneingangsphasen an den Universitäten ab dem Wintersemester 2011/2012