Wir weisen darauf hin, dass die Unterlagen VERTRAULICH sind, dh, nicht weitergegeben werden dürfen! Bitte eure Rückmeldungen, Anregungen, Nachfragen … mir hier als Kommentar mitgeben!

Auszug aus der gesamten Tagesordnung:

2 Beschlüsse

besonders wichtig:
2.1 Unterstützung der wahlwerbenden Gruppen 2021: wie erwartet, gibts knapp 10.000,- weniger für die AUGE/UG
2.4 Virtuelle Abhaltung von Sitzungen der AK Gremien sollen jetzt endlich ermöglicht werden!
Weiters liegen zur Beschlussfassung vor:
Zuwendung an den Betriebsrats-Fonds, Subvention Bruno Kreisky-Stiftung, Änderungen in den Fachausschüssen

Außerdem liegt das Arbeitsprogramm 2021 vor (Schwerpunkte; Details in den Ausschüssen)

Sehr spannend auch die Zusammenfassung einer im Dezember veröffentlichten Studie zur Vermögensverteilung (3.7.4) und der Hinweis auf So reich ist Öesterreich (ak.at), wo das anschaulich dargestellt ist (Servicehinweis: dort aufs Bild klicken). Auch interessant die Beschreibung von aus dem Digitalisierungsfonds geförderten Projekten (3.7.5)

Weitere Berichte:

3.4 Bildung

3.4.1 Belastungen von Familien mit Schülerlnnen in der COVID-Krise
3.4.2 Laptop-Aktion für Lehrlinge ll
3.4.3 Wirtschaftsbildung (Co-Stiftung)
3.4.4 UG-Novelle – Wichtige Eckpunkte
3.4.5 AK Bibliothek digital – Anbieterwechsel erfolgreich vollzogen
3.4.6 AK zu Befristungen von Mietverträgen
3.4.7 Budgetvoranschlag Wien 2021
3.4.8 Sicheres Bezahlen im lnternet und Beschwerden zu „Klarna“

3.5 Information

3.5.1 SOZAK – Kulturangebote auch im Lockdown – Was online alles möglich ist
3.5.2 Abschluss der Wiener Betriebsakademie (BRAK)
3.5.3 REFAK Rück- und Ausblick

3.6 Soziales

3.6.1 Arbeitsmarktdaten Dezember 2020, Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze November 2020
3.6.3 Aktuelle Covid-Gesetzgebung und Verordnungen
3.6.4 Sonderbetreuungszeit I und II
3.6.5 Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds (WAFF) – Neukonstituierung der Gremien und Arbeitsprogramm 2021
3.6.6 Alterssicherungskommission: Radikale Änderung der Wirtschaftsannahmen

3.7 Wirtschaft

3.7.1 Die aktuelle WIFO-Prognose für Österreich
3.7.2 Nationaler Aufbau- und Resilienzplan für Österreich
3.7.3 Europäischer Rat vom 10./11.12.2020
3.7.4 So reich ist Österreich! – Ergebnisse der Studie zur Vermögenskonzentration in Österreich
3.7.5 Bericht zur Wiederaufnahme der Förderaktivitäten 2021 und interessenpolitischen Schwerpunkte des Büros für Digitale Agenden
3.7.6 Vereinheitlichung von Taxi- und Mietwagengewerbe mit gemeinsamen Tarifen und Arbeitsbedingungen durch Änderung des Gelegenheitsverkehrsgesetzes untergraben
3.7.7 „Unternehmen zur Verantwortung ziehen“ – neue europaweite Kampagne von AK EUROPA und ÖGB Europabüro
3.7.8 EuGH-Urteil zu Diesel-Pkw und Abschaltvorrichtungen bei der Emissionskontrolle
3.7.9 Eurovignette-Richtlinie: Mitgliedstaaten einigen sich auf neue Lkw-Bemautungsvorschriften
3.7.10 Aktueller Bericht

TOP 1 Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2020

• Dwora Stein legt Vizepräsidentinnenschaft u Fraktionsführerin im April zurück, vorgeschlagene Nachfolge: Barbara Teiber
• Regierungsprogramm  (Kammern): AK = MG verpflichtet -> März – Ende Mai „intensiver Dialog mit MG“: Fragen zu konkreten Themen (zB 12-Std-Tag, …) + Dialogveranstaltungen (Flappe auf MG-Zeitung – Veranstaltungen)
• AK-Direktoren-Arbeitsgruppe: Wie kann es Hebung d. Effizienz geben? Synergie-Effekte sollen gehoben werden, z.B. IT Share Point (Gesetzesbegutachtung)
• RH-Bericht auf AK-Homepage. Vorschläge zur Umsetzung altes Pensionsrecht – AK durchaus dafür, muss aber vom Gesetzgeber geändert werden
• Regierungsprogramm: Überprüfen aller Gesetze vor 200: Alle Ministerien werden gefragt: was wird noch gebraucht – alles andere gestrichen. Auch AK gefragt – nicht bewältigbar
• AK Personalia:
  • Joschi Wallner Pension -> Silvia Hoffmann Leiterin Arbeitsmarktpolitische Abteilung
  • Otto Farny Pension -> Dominik Bernhofer neuer Leiter Steuerpolitik
  • Erstberatung eigene Abteilung: Leiter Alex Kriz
  • neue Abteilung Pflege und Gesundheitsberufe (s. TOP 3.6.3.)
• Mitglieder für die Hauptwahlkommission nennen bis Ende März. Festlegung AK-Wahltermin im April-Vstd (neue Präsidentin)
• off Topic: bei BRAK-Bewerbung von Cécile Undrainer, UGöD, wurde die Problemstellung von TZ-arbeitenden sichtbar. Es ergab sich die Fragestellung, welches Einkommen refundiert werden soll, weil doch der BRAK-Besuch einer VZ-Beschäftigung entspricht und darüberhinaus Kinderbetreuungskosten entstehen. Dank des grossen Engagements des hauptamtlichen BRAK-Teams (und vielleicht auch ein bisschen wegen meiner zusätzlichen Interventionen) wurde nicht nur beschlossen, Cécile die fiktive VZ-Beschäftigung zu ersetzen, sondern soll als Frauenfördermassnahme entlang dieses Beispiels ein „Stipendiensystem“ entwickelt werden, dass künftig eine derartige Handhabung von TZ-Beschäftigung vorsieht. GROSSARTIG!!!

Von den Unterlagen her besonders interessant diesmal die Gegenüberstellung der Rentensysteme Österreich – Deutschland in ihrer armutsvermeidenden/-verfestigenden Wirkung (TOP 3.6.5.) und die Analyse der Auswirkungen der tw. Streichung/Senkung des AG-Beitrags zur Arbeitslosenversicherung (AlV) (TOP 3.6.4.). Für die politische Diskussion über die angeblich positiven ökonomischen Effekte der Handelsliberalisierung von Dienstleistungen ist die Studie „Ökonomische Auswirkungen von TiSA“ (TOP 3.7.5) hilfreich. Für Menschen, die mit Geflüchteten arbeiten, sind v.a. das Gratis-Unterrichtsmaterial zum Deutsch lernen (TOP 3.4.4.) und die Seminarreihe „Flucht – Migration – Schule“ (TOP 3.4.5.) sehr interessant.

Ich weise darauf hin, dass die Unterlagen VERTRAULICH sind!

Tagesordnung 20.02.2018 im Detail

2 Beschlüsse (Mitgliedsbeiträge 2018, Entsendung in den 68. Lehrgang der Sozialakademie, Änderungen in den Fachausschüssen): Habe geringen Frauenanteil an SOZAK-Nominierungen kritisiert und dass dieser ausschliesslich aus der GPA-djp kommt. Mir wurde recht gegeben, aber zum wiederholten mal darauf verwiesen, dass die Nominierungen Gewerkschaftsangelegenheiten seien. Renate Anderl berichtet: ÖGB-Frauen werden jetzt an die Gewerkschaftsschul-Absolventinnen herantreten, um in Erfahrung zu bringen, warum diese zwar 2 Jahre lang in die Gewerkschaftsschule gehen, aber nicht in die SOZAK.

3.3 Bereich Beratung (Beratungen AK Wien 2017)

3.4 Bereich Bildung

3.4.1 Netzwerk Innovative Schulen

3.4.2 NeulehrerInnenempfang

3.4.3 Speeddating – Schule braucht PartnerInnen

3.4.4 Gratis-Unterrichtsmaterial zum Deutsch lernen

3.4.5 Migration und Flucht – Auswirkungen auf den Schulalltag

3.4.6 Beschäftigungssituation in Wien – Aktion 20.000

3.4.7 Förderprogramm zu sozialer Stadtentwicklung

3.4.8 ORF-Publikumsrat und KonsumentInnenanliegen 2017

3.4.9 Auswertung Mietkosten aus der neuen Mikrozensusstudie

3.5 Bereich Information

3.5.1 #visdo – Blogserie der ReferentInnen Akademie (REFAK)

3.5.2 Anmeldungen BRAK 2018

3.5.3 Länderübergreifender Kampagnen-Workshop der Sozialakademie (SOZAK), 67. Lehrgang und der Europäischen Akademie der Arbeit Frankfurt/Main (EADA), 82. Lehrgang

3.5.4 Präsentation Praxisfall bei der „General Workers`Union (GWU)“ in Malta 26.1.2018

3.5.5 AK.Branchenreports.2018: Der österreichische Kreditsektor – österreichische Versicherungen

3.6 Bereich Soziales

3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Jänner 2018

3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – Dezember 2017

3.6.3 Gründung einer neuen Abteilung „Pflege und Gesundheitsberufe“

3.6.4 Novelle des Arbeitsmarktpolitik-FinanzierungsG (AMPFG)

3.6.5 Kurzstudie und Publikationen: Armutsfestigkeit von Rentensystemen – D-Ö im Vergleich

3.6.6 Veranstaltungen

3.7 Bereich Wirtschaft

3.7.1 Fahrgastsicherheit Eisenbahn: Verbesserungsmaßnahmen nach Unfall mit Kinderwagen

3.7.2 Den wirtschaftlichen Aufholprozess Kroatiens stimulieren

3.7.3 Rechtsgutachten „The concept of worker in the EU law“

3.7.4 Brexit

3.7.5 Studie: Ökonomische Auswirkungen von TiSA

• Protokoll der Sitzung vom 25.01.2018

Nachfragen und Wünsche bitte als Kommentar hinterlassen.

Tagesordnung

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung von 27.06.2017

2 Beschlüsse

2.1  Zuwendung nach §6 AKG PROGE (Kurzfilm zum Thema „s’Kollektiv macht’s möglich“)
2.2  Fachausschussmittel 3. Quartal 2017
2.3  Änderungen in den Fachausschüssen
2.4  Änderungen in den Ausschüssen
2.5  Subventionen 2017

3  Berichte

3.1  Bericht des Präsidenten – Kaske
3.2  Bericht des Direktors – Klein

3.2.1  Aktueller Bericht

3.3 Beratung  –  Trenner

3.3.1 Beratungen AK Wien 1. Halbjahr 2017
3.3.2 Aktueller Bericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl

3.4.1 Bildungsreform
3.4.2 Sommernachhilfe Wien
3.4.3 Initiative Erwachsenenbildung bis 2012 verlängert
3.4.4 Mehr Geld für Universitäten, Studienplatzfinanzierung offen
3.4.5 AK-Erfolg: Höhere Studienbeihilfen ab Studienjahr 2017/2018
3.4.6 Fachkonzept Produktive Stadt
3.4.7 Wiener Rechnungsabschluss 2016
3.4.8 Reform des Privatkonkurses
3.4.9 Kaufsuchtstudie
3.4.10 Aktueller Bericht

3.5 Information – Bröthaler

3.5.1 BRAK 2016 Bericht Brüssel Exkursion
3.5.2 AK-ÖGB-Fußball- und 4.AK-ÖGB-Beachvolleyball-Turnier
3.5.3 Europäischer Jugendworkshop Digitaler Wandel 2.0
3.5.4 SOZAK Projektpräsentation und Abschluss des 66. Lehrgangs
3.5.5 Neuer IFAM-Workshop für AufsichtsrätInnen in Versicherungen
3.5.6 AK Unternehmensmonitor 2017
3.5.7 Aktueller Bericht

 3.6 Soziales – Kundtner

3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Juni und Juli 2017 (wie immer hier Online zu finden)
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – Juni und Juli 2017
3.6.3 Pensionsanpassung 2018
3.6.4 LSE-Studie
3.6.5 Beiratstudie „Entwicklung und Struktur der Arbeitskosten und der Lohnstückkosten 2000 bis 2015“
3.6.6 Veranstaltung
3.6.7 Aktueller Bericht

3.7 Wirtschaft – Kubitschek

3.7.1 Vergleich Deutschland – Österreich
3.7.2 Österreichischer Dieselgifpel und PKW-Emissionen
3.7.3 Bahn muss rot-weiß-rot bleiben
3.7.4 Handelswelt im Umbruch: Online-Handel in Österreich. Chancen nutzen – Beschäftigung sichern – Steuerungleichheit beseitigen. Pressekonferenz 25.08.2017
3.7.5 Smart Meter is watching you. Pressekonferenz 11.07.2017
3.7.6 Erwerbschancen in Österreich klaffen je nach Ausbildung zunehmend auseinander
3.7.7 Neue Züchtungstechniken in der Gentechnik
3.7.8 Aktueller Bericht

4. Allfälliges

Nachstehend Tagesordnung und Unterlagen – wie immer gilt: Anregungen und Hinweise bitte zeitgerecht per mail oder Kommentar!

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.01.2014
2 Beschlüsse
2.1 Subventionen2014: Jugend am Werk
2.2 Mitgliedsbeiträge 2014
2.3  Änderungen bei Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der Sprengelwahlkommissionen – Tischvorlage
3 Berichte
3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske
3.2 Bericht des Direktors – Muhm
3.2.1 Fortschrittsbericht Bau Plösslgasse 2 (mündlicher Bericht)
3.2.2 AktuellerBericht
3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Beratungszahlen AK Wien 2013
3.3.2 AktuellerBericht
3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 Neue Mittelschule – Situationsbericht
3.4.2 Tätigkeitsbericht – Studierenden Ombudsstelle
3.4.3 Studie Frauen-Bildung-Arbeitsmarkt
3.4.4 Wiener Linien – Neuerungen 2014
3.4.5 Zwischenbericht Hauptbahnhof Wien
3.4.6 Aktion für geschädigte Alpine Anlegerlnnen
3.4.7 AK Wien: Konsumentlnnenberatung – Bilanz 2013
3.4.8 AktuellerBericht
3.5 Information – Ficzko
3,5.1 Veranstaltung ,,Modern Times – Arbeit im Wandel“
3.5.2 AktuellerBericht
3.6 Soziales – Kundtner
3,6.1 Arbeitsmarktdaten – Jänner 2014
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – Jänner 2014 -Tischvorlage
3.6.3 lnternationales Forschungsprojekt über ergänzende Sozialleistungen (,,ProWelfare“) –
Abschlusskonferenz in Brüssel
3.6.4 Ausgleichszulage zu einer ausländischen Pension
3.6.5 Veranstaltung: Antrittswahrscheinlichkeit zur Lehrabschlussprüfung
3.6.6 AktuellerBericht
 3.7 Wirtschaft – Kubitschek
3.7.1 Durchführung der Beratungsaktion „Steuerspartage“
3.7.2. Soziale Dienstleistungen im ländlichen Raum / ELER-Fonds
3.7.3. Stand der Dinge beim EU-USA-Handels- und lnvestitionsabkommen (TTIP)
3.7.4. Bewegung bei Finanztransaktionssteuer
3.7.5. Mitteilung der EU Komm¡ssion zur EU-Klima- und Energiepolitik bis 2030
3.7.6 AktuellerBericht

An der Tagesordnung wie immer die Genehmigung des Protokolls vom 22.2.2012 und Änderungen in div. Ausschüssen. Diesmal auch noch

2.1 Subventionen: Die AK-Liste Perspektive hat um € 102.000,- Subvention angesucht für „die Selbstvertretung von Arbeitnehmern in der AK und anderen politischen Gremien“ (zur Info: Fraktionszuwendung bekommen sie ca. 38.000,-) – also: entweder sind sie sehr kühn oder sehr ungeschickt …: Ablehnung

2.3. Zuwendung an den Betriebsratsfonds der AK 2012 (45.000,-)

2.4 Zuwendung Broschüre Gerechtigkeit muss sein

2.5 die SOZAK-Entsendungen von uns dabei: Sean Stanton, UGvida

3  Berichte

3.1  Bericht des Präsidenten – Tumpel: Konsolidierungspaket: offen: wird im Zuge des parlamentarischen Verfahrens AK-Wünschen noch Rechnung getragen? Banken (Volksbank, Kommunalkredit, …): wie stark schlagen sie zu Buche?  vorgezogene Versteuerung Zusatzpensionen verteilungspolitisch inakzeptabel. Ältere AN: im Bad Ischler Dialog mit Wirtschaft vereinbarter Bonus-Malus offen > bundesweite AK-Arbeitsgruppe gebildet, werden ziemliche Anstrengungen nötig sein, da was weiterzubringen.

3.2  Bericht des Direktors

3.2.1 Zwischenbericht Diversitätsstrategie: ich habe angeregt, externe Expertise (MigrantInnenberatungseinrichtungen) stärker einzubeziehen, z.B. auch, wenn Fragestellungen f. Studien erarbeitet werden; Aschauer-Nagl nimmt Anregung mit
3.2.2 Bericht über BAK Beschluss zur a.o. Anhebung  der Höchstbeitragsgrundlage: BAK-Vst-Beschluss: f. 2013/14/15 je Hälfte der dadurch höheren AK-Mitgliedsbeiträge an VKI und arbeitsmarktpolitische Projekte (gemeinsam mit AMS)
3.2.3 Bericht Auswahlverfahren BAK-Kampagne – wird bei BAK-Sitzung in Kärnten beschlossen
3.2.4 Benützung Bibliothek 2000-2011
3.2.5 Aktueller  Bericht: AK unterliegt Medientransparenzgesetz – Eintrag wird vorbereitet; ebenso Transparenzdatenbank: Bildungsgutschein, Förderungen (Lehrlinge, SchülerInnen + Studierende), Subventionen, MG-Beiträge; Aussenstelle Ost (Kagran): Eröffnung Mitte Sept.

3.4 Bildung

3.4.1 Nachholen von Abschlüssen
3.4.2 Netzwerktreffen technische Bildung 2012_02_13 im AK-Bildungszentrum
9.4.3 AK-Wien Beihilfen aus Sozialfonds
3.4.4 Wr Bildungspass-AK Arbeitswelt StartWien  ,,AK & Arbeitswelt“
3.4.5 Universitätsbericht 2011
3.4.6 Strassenbahnen Wien
3.4.7 Fachworkshops Mariahilferstrasse neu
3.4.8 Klagsbericht 2011
3.4.9 Neue Verbraucherrechte  in der Novelle  zum Telekomgesetz
3.4.10 Aktueller  Bericht

3.5 lnformation

3.5.1 AK-Veröffentlichung Jahresabschlüsse
3.5.2 AK Tumpel:  ,,Österreichische  Führungsetagen  bleiben eine Männerbastion“
3.5.3 AktuellerBericht

3.6  Soziales

3.6.1 Arbeitsmarktdaten  – Februar 2012
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze  – Jänner & Februar 2012
3.6.3 Sonntagsöffnung  im Handel: Vorstöße sowohl EU-bezogen als auch  innerstaatlich
3.6.4 Überbetriebliche Ausbildungseinrichtungen 2012_13: hohe Drop-Out-Rate: 50% brechen ab, davon sind 70% ein halbes Jahr später vom Arbeitsmarkt „verschwunden“ oder arbeitslos!
3.6.5 Freie Dienstverträge – Rückgang seit 2008: interessante Entwicklung! Ob es Verlagerung zu Werkverträgen gibt, habe ich nachgefragt und bekomme erst die Antwort
3.6.6 EU-Weissbuch Pensionen AK-Abhängigkeitsquoten-Rechner
3.6.7 Veranstaltung Berufsberechtigung
3.6.8 AktuellerBericht

3.7  Wirtschaft

3.7.1 Die  jüngste Konjunkturprognose  der Europäischen  Kommission: leichte Rezession mit Zeichen der Stabilisierung
3.7.2 ACTA
3.7.3 Wettbewerbspaket
3.7.4 Verringerung KMU-Verwaltungslasten: Aufpassen: „Sollte sich die Kommission mit ihren Plänen durchsetzen, würden allgemeine Rechtsvorschriften, die gesellschaftspolitische Ziele sicherstellen, für mehr als 99% aller Unternehmen in Ö und EU bzw. rund 2/3 der AN nicht mehr anwendbar sein“! – Das sollten wir auch allfälligen EPU (Einzelpersonenunternehmen)-FreundInnen erklären!
3.7.5 Arbeitszeit für selbständige Berufslenker
3.7.6 AktuellerBericht

4  Allfälliges

puuh, diesmal war’s seeehr mühsam …. – aber jetzt sind sie endlich fertig und abgegeben, unsere 14 Anträge zur nächsten Vollversammlung. Und, ehrlich gesagt, noch hat sich diese Plattform dafür nicht bewährt … – mal sehen, ob wir sie noch besser hinkriegen!

Hier die Endfassungen der Anträge – als Textdokumente zur weiteren Verwendung:

• Dringlichkeitsantrag_Privatisierungen
• Kinder gehören nicht in Schubhaft!
• Recht auf Familienleben auch ohne Deutschkenntnisse
• Mobilität statt Barrieren für Kuenstler_innen, Kulturschaffende, Wissenschaftler_innen
  
• Undokumentiert Arbeiten: Arbeitsrechte ausbauen zum Schutz aller abhängig Arbeitenden
• Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz
• Übergangsregelung der Witwe(r)npension bei Eingetragene PartnerInnen
• Übergangsregelung nach Abschaffung der Pensionsregelung für Witwen mit mindestens vier Kindern
• Recht auf soziale Rechte für alle – Verbesserung des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz
• Maßnahmen zur Existenzsicherung in der Arbeitslosenversicherung
• Möglichkeit der Ruhendmeldung für Neue Selbständige
• Ausbau der Ökostromversorgung – Verbesserung des Ökostromgesetzes
• Kopiergebühren bei Gericht