Nachstehend Tagesordnung und Unterlagen – wie immer gilt: Anregungen und Hinweise bitte zeitgerecht per mail oder Kommentar!

Ausserdem hier gleich die AK-Termine des nächsten Halbjahres.

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.05.2014

2 Beschlüsse
2.1 Subventionen 2014
2.2 Änderungen in den Ausschüssen
2.3 Zusammensetzung der Vorstandsausschüsse
2.4 Fachausschussmittel 3. Quartal2014
2.5 Fachausschussmitglieder und Ersatzmitglieder für die Funktionsperiode 2014 – 2019

3 Berichte
3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske
3.2 Bericht des Direktors – Muhm
3.2.1 Aktueller Bericht

3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Streitthemen in den Rechtsschutzakten
3.3.2 Aktueller Bericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 Mittel für Schulen mit sozial benachteiligten Schülerlnnen
3.4.2 Studienergebnisse Early School Leavers
3.4.3 Studie Wiedereinsteigerlnnen
3.4.4 Wiens lndustrie in der wissensbasierten Stadtwirtschaft
3.4.5 Umbau Mariahilfer Straße
3.4.6 Verbraucherinformationsverordnung/Allergenkennzeichnung
3.4.7 Lebensmittel-Preisvergleiche und Mengenaktionen
3.4.8 Aktueller Bericht

3.5 lnformation – Ficzko
3.5.1 Aktueller Bericht

3.6 Soziales – Kundtner
3.6.1 Arbeitsmarktdaten Mai 2014
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – April 2014
3.6.3 Pensionskonto- Erstgutschrift – Tischvorlage
3.6.4 Primärversorgung
3.6.5 Bundesmittel für den Ausbau und die Qualitätsverbesserung in der Kinderbetreuung
3.6.6 Sozialökonomische Betriebe in der Form gemeinnütziger Arbeitskräfteüberlassung – Rechtsgutachten
3.6.7 Veranstaltung
3.6.8 Aktueller Bericht

3.7 Wirtschaft – Kubitschek
3.7.1 Regionale Einkommensungleichheit unterstreicht Bedeutung öffentlicher lnvestitionen
3.7.2 EU-Finanztransaktionssteuer – Stand der Dinge
3.7.3 Bericht ,,lnternational conferece ten years after the 2004 EIJ Enlargement: Achievements and next steps“
3.7.4 Aktueller Bericht

4 Allfälliges

Nachstehend Tagesordnung und Unterlagen – wie immer gilt: Anregungen und Hinweise bitte zeitgerecht per mail oder Kommentar!

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.12.2013

2 Beschlüsse
2.1 Mitgliedsbeiträge 2014
2.2 Zuwendung an BR-Fonds 2014
2.3 Unterstützung der wahlwerbenden Gruppen 2014
2.4 Änderungen in den Fachausschüssen
2.5 Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder der Sprengelwahlkommissionen – Tischvorlage

3 Berichte
3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske
3.2 Bericht des Direktors – Muhm
3.2.1 Arbeitsprogramm 2014- Schwerpunkte
3.2.2 Funktionsgebühren-Erhöhung mit 1.1.2014
3.2.3 Bericht Bau Plösslgasse 2 (mündlicher Bericht)
3.2.4 Kurzbeurteilung Koalitionsabkommen
3.2.5 Aktueller Bericht

3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Vorbereitung für die Rechtsschutzleistungen im Rahmen der Verwaltungsgerichtsverfahren
3.3.2 Aktueller Bericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 PISA 2012
3.4.2 Projekt Ufirst
3.4.3 35 Jahre Arbeitswelt & Schule
3.4.4 Bildungs- und Berufsinformationstage L14
3.4.5 Elterninfoabende: 14 – was nun?
3.4.6 Wiener Budgetvoranschlag 2014
3.4.7 Bauordnungs-Novelle
3.4.8 Preisvergleich Drogeriewaren Wien-München
3.4.9 Phishing – Betrugsversuche
3.4.10 Aktueller Bericht

3.5 lnformation – Ficzko
3.5.1 IFAM Spezialseminar „Fit & Proper“
3.5.2 Aktueller Bericht

3.6 Soziales – Kundtner
3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Dezember 2013
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – Dezember 2013
3.6.3 Offen Gesagt – Dialogforum für Wiener Arbeit Suchende
3.6.4 AMS Verwaltungsratsbeschluss für 2014: Personal
3.6.5 Unterstützungsmaßnahmen Lehrabschlussprüfung
3,6.6 Enforcement Richtlinie – aktuelle Entwicklung Dezember 2013
3.6.7 Arbeitskräfteüberlassung – Sozial- und Weiterbildungsfonds
3.6.8 Veranstaltungen
3.6.9 Aktueller Bericht

3.7 Wirtschaft – Kubitschek
3.7.1 9. WTO-Ministerkonferenz von 3. – 7. Dezember in Bali
3.7.2 Europäischer Rat am 19./20. Dezember 2013
3.7.3 Die aktuelle WIFO-Prognose für Österreich
3.7.4 AK-Treibstoffpreisanalyse November 2013
3.7.5 Aktueller Bericht

4 Allfälliges

Tagesordnung
1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.10.2013

2 Beschlüsse
2.1 Zuweisung derAnträge der 161. Vollversammlung am 13.11.2013 – Tischvorlage

3 Berichte
3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske
3.2 Bericht des Direktors – Muhm
3.2.1 Bericht Bauausschuss
3.2.2 lnformation über Überweisung an die Pensionskasse – Tischvorlage
3.2.3 AktuellerBericht

3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Abmahnung von Arbeitgebern
3.3.2 Arbeits- u. Sozialrechtliche Tagung 2013
3.3.3 Aktueller Bericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 PIACC – PISA f. Erwachsene
3.4.2 Kompensation Ressourcenzuteilung f. Schulen
3.4.3 Empfang NeulehrerInnen Wr. berufsbildenden Schulen
3.4.4 Soziale Situation von Studierenden
3.4.5 Stadtentwicklungsprojekte
3.4.6 Wiener Konjunkturentwicklung 1996-2011
3.4.7 Fluggastrechte-Verordnung
3.4.8 ,,Watchlist Internet“ – Anlaufstelle gegen Online-Betrug
3.4.9 AktuellerBericht

3.5 lnformation – Ficzko
3.5.1 Metallstudie
3.5.2 Presse-Hintergrundgespräch
3.5.3 AktuellerBericht

3.6 Soziales – Kundtner
3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Oktober 2013
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – Oktober 2013 )Tischvorlage
3.6.3 Fachkräfteverordnung 2014
3.6.4 Pensionskommission-Langfristgutachten
3.6.5 Pensionskommission – Monitoring Pensionsalter
3.6.6 Veranstaltungen
3.6.7 AktuellerBericht

3.7 Wirtschaft – Chaloupek
3.7.1 Europäischer Rat 24./25. Oktober 2013
3.7.2 Soziale Dimension der Wirtschafts- und Währungsunion – Kommissionsmitteilung
3.7.3 EU-Erweiterung
3.7.4 AK-Treibstoffpreisanalyse September 2013
3.7.5 AK-Energiepreismonitor Oktober 2013
3.7.6 Aktueller Bericht

4 Allfälliges

An der Tagesordnung wie immer die Genehmigung des Protokolls vom 31.01.2012 und Änderungen in div. Ausschüssen. Diesmal auch noch die Aufnahme in den kommenden Lehrgang der BetriebsrätInnen-Akademie (von uns dabei: Uschi Eisenmenger-Klug, KIV/UG).

3.1. Tumpels Bericht beschäftigte sich diesmal wieder mit der Budgetkonsolidierung: kurze Begutachtungsfrist von 1 Woche, aber von AK-ExpertInnen als ausreichend bezeichnet, ArbeitnehmerInnen wenig betroffen, keine extremen Ausreisser in sozialer Ausgewogenheit, bei Steuerstrukturmassnahmen Problem der Gestaltungsmöglichkeiten und zeitliche Befristung; offen, von wem InvalididtätspensionistInnen künftig betreut werden sollen -> im Grossen und Ganzen ausgewogen, aber auch keine Investitionen in wichtige Bereiche (z.B. Ausbau Kinderbetreuung nur nach bereits bestehenden Plänen). Tamandl (ÖAAB) sieht (Dienstverhältnis-)Auflösungsabgabe problematisch f. z.B. Pflichtpraktika etc, ich zeige mich unzufrieden damit, dass nicht die Verursacher zahlen („Nur weil etwas vielleicht alle trifft, ist es noch lange nicht gerecht“) und Rösch (FA) hält auch wieder seine Volksreden (blöderweise inhaltlich ähnlich wie meine). Tumpel verweist u.a. auf Immobiliensteuer + Solidarbeitrag f. SpitzenverdienerInnen, meint, dass es schwer ist, sich wegen Pensionen aufzuregen, wenn PensionistInnenvertreter sagen, ist o.k.

Der 3.2. Bericht des Direktors beschäftigte sich diesmal nur mit den div. Bauprojekten:

• BIZ-Vorplatz-Sanierung: soll am 10. September fertig sein
• Aussenstelle Ost: Mietvertrag unterschrieben, Ziel Eröffnung vor Sommer
• „Wohnhaus“ (EDV-Abteilungen AK-Wien, NÖ, Bgld., ev. Kärnten sollen hinein, ev. Aussenstelle d. AK-NÖ nach deren Übersiedlung nach St. Pölten): 5. März konstituierende Sitzung zum ArchitektInnen-Wettbewerb

3.3. Bereich Beratung

3.3.1. Rechtsschutzfälle von besonderem öffentlichen Interesse:
1.“Wiener Wies’n“-KellnerInnen sind nicht entsprechende entlohnt worden, Firma + Inhaber wurden geklagt, Inhaber ist verschwunden.
2. unzulässige Fragebögen bein Online-Bewerbungen mit z.B. Fragen nach Gesundheitszustand, Anzahl der Kinder, Schwangerschaft etc.

3.4. Bereich Bildung

3.4.1. Bildungsdialog III Bericht vom Sozialpartnerdialog inkl. BM Schmied, Töchterle, Mittterlehner, Hundstorfer, Industriellenvereinigung. Themen: Berufsakademie, Qualitätsoffensive duale Berufsausbildung, Reform 9. Schulstufe

3.4.2. Planspiele und Bewerbungstrainings Arbeitswelt & Schule

3.4.3. Frauenfoerderung an Unis: Bericht d. Rechnungshofes über 4 geprüfte Unis

3.4.4. Studie Bildungsungleichheit: Detailauswertung zur bundesweiten Erhebung zur sozialen Situation von Bildungswegentscheidungen in Hinblick auf Einfluss von Migrationshintergrund und sozialer Schicht. Zentrale Ergebnisse (eh klar):

+ ungleicher Zugang zu Bildung benachteiligt Kinder von WenigverdienerInnen u. damit auch von Zugenwanderten
+ egal, wo Eltern geboren sind: je niedriger Familieneinkommen u. Bildungsgrad d. Elntern, desto seltener kommen deren Kinder ins Gymnasium
+ mehr als die Hälfte der niedrig qualifizierten Eltern wollen, dass Kinder mindestens Matura machen, insbes. Eltern aus früherem Jugoslawien u. Türkei

3.4.5.  Studie Beschäftigungssituation von Personen mit Migrationshintergrund (s. auch 3.6.4.). Wird in mehreren Abteilungen bearbeitet. Das Interessanteste daran ist, dass gesondert Situation von KurdInnen und Roma erhoben wurde – in diesen Unterlagen noch nicht berücksichtigt, eigene Veranstaltung in Vorbereitung. Medienarbeit zu Bildung geplant.
Studien-Kernergebnisse bezüglich Bildung:
+  jedeR 5. AkademikerIn, jedeR 4. höchstens Pflichtschulabschluss, je kürzer zugewandert bzw. 2. Generation höhere Abschlüsse als 1. Generation, Frauen niedriger, ausser jüngste Gruppe (<24 Jahre)
+ 33% d. MigrantInnen üben Tätigkeit unter Qualifikationsniveau aus, sind auf geringqualifizierten Positionen, Frauen stärker diskriminiert, Nostrifikation (Anerkennung Bildungsabschlüsse) ändert kaum etwas daran
+ 60% sprechen fliessend Deutsch (Selbsteinschätzung), durchschnittlich 2,9 Sprachen

3.4.6. Wr Budgetvoranschlag 2012: AK-Forderungen: Modernisierung gemeindeeigener vermögensbezogener Abgaben (GrundSt., Umwidmungsabgabe), Immobilienveräusserungsgewinne einkommenssteuerpflichtig machen, Weiterentwicklung Rechnungswesen Richtung integrierte Vermögens- Finanz- und Erfolgsrechnung (erhöhte Transparenz), Durchforstung Förderungen, z.B. Wirtschaftsförderung, innovative wirtschaftspolitische Strategien

3.4.7. Studie Wohnen muss leistbar sein

3.4.8. KonsumentInnenberatung Bilanz 2011

3.5. Bereich Information

3.5.1. Enquete Tag der Gesundheitsberufe Veranstaltungsbericht (s. auch 3.6.5.)

3.6. Bereich Soziales

3.6.3. Projekt Betriebliche Mitbestimmung

3.6.4. Studie Beschäftigungssituation von Personen mit Mitgrationshintergrund in Wien (s. auch 3.4.5.) BAK-Forderungen:
Schaffung zentrale Anlaufstelle Nostrifikation,  Zertifizierungssystem f. informelle Abschlüsse, massgeschneidertes Integrationspaket nach Vorbild Wien, Weiterbildungsangebote ausbauen u. besser koordinieren, Angebote f. Frauen schaffen, Betreuungsangebote f. Kinder + Ältere, Lohn- u. Sozialdumping verhindern; AK überlegt laufendes Monitoring, um regelmässig über Arbeitmarktsituation von MigrantInnen Kenntnisse zu erlangen.

3.6.5. Veranstaltungen – Berichte Tag d. Gesundheitsberufen, Bundeskonzilium Pflegeberufe, Grenzen der Einfalt – Inklusion der Vielfalt

3.7. Bereich Wirtschaft

3.7.1. Informeller Europäischer Rat 30.1.2012 – Inhalte + aktueller Stand zu Fiskalpakt, Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM; soll bereits im Juli in Kraft treten), Wachstums- u. Beschäftigungsförderung

3.7.2. Klimaschutzgesetz – Verhandlungen über Massnahmen: bis 31.3. sollen Massnahmen zur Einhaltung d Höchstmengen von Treibhausgasen in versch. Sektoren beschlossen werden. AK-Position: gesamtwirtschaftl. Auswirkungen beachten, andere umwelt- u. energiepolit. Ziele mitberücksichtigen, kontinuierliche Überwachung u. Anpassung, prüfen, ob Reduktionsmassnahme in einem Sektor möglicherweise zu Steigerungen in einem andern führt.

3.7.3. Thermische Gebäudesanierung: AK kritisiert, dass zu wenig weitegeht

3.7.4. Smart Meter Einführung: AK äussert sich kritisch zur verpflichtenden Einführung sog. „Intelligenter Stromzähler“, v.a. wegen datenschutzrechtlicher Bedenken. Möglicherweise zur Überraschung aller positionierte auch ich mich gegen Smart Meter f. Privathaushalte, weil meiner Meinung nach Mogelpackung: bringt Klimaschutzmässig nix (weil im Privathaushalt geringe Möglichkeiten, den Strombedarf auf unbestimmte Zeit zu verlegen), ist aber sozial äusserst bedenklich, weil bei Zahlungsrückstand sofort Strom abgeschaltet werden kann, auf soziale Notlagen keine Rücksicht mehr genommen wird, aus aktuell genutzter Strommenge unmittelbar auf Anzahl v. Personen im Haus geschlossen werden kann, etc.

3.7.5. Flughafenpaket der EU inkludiert Marktöffnung f. Bodenabfertigung, was v. AK kritisiert wird

Auf der Tagesordnung standen neben den üblichen Berichten des Präsidenten und aus den Bereichen Beratung, Bildung, Information, Soziales und Wirtschaft (s. nachstehende Downloads) u.a. Beschlüsse, zu welchen ich kurz etwas anmerken mag:

Behandlung der dem Vorstand zugewiesenen Anträge der 154. VV: Jener der FA verlangt, dass auf der AK-Seite unter ‚Wir über uns‘ ein Link zu den Fraktionen kommt. Wir waren in der Vorbesprechung der 154. VV ja für eine Zuweisung des Antrages, weil uns diese genaue Formulierung, wo der Link hingehört, nicht glücklich gemacht hat, weil es vielleicht bessere Lösungen gegeben hätte. Tja, die Forderung der FA ist erfüllt, die Fraktionen sind jetzt – wie befürchtet: sehr schwer – hier zu finden. Weil es müssig gewesen wäre, diesbezüglich im Vorstand noch was zu diskutieren, habe ich nichts dazu angemerkt.
Der zweite zu behandelnde Antrag des Bündnis Mosaik spricht sich gegen Hetzparolen in Werbekampagnen aus. Wie auch wir bei unserer Vollversammlungs-Vorbesprechung teilt zwar die AK den Antrag inhaltlich, kann selbst aber darauf keinen Einfluss nehmen.
Beide Anträge wurden einstimmig entsprechend den Beschlussvorschlägen behandelt.

Beschluss zum Verkauf der SOZAK – Karl Weigl Bildungshaus (KWBH): Der Verkauf selbst scheint mir sorgsam abgewickelt zu werden, dennoch habe ich dagegen gestimmt, weil ich nach wie vor für ein Bildungshaus (mit Nächtigungsmöglichkeit) bin – worüber der AK-Vorstand nie diskutiert hatte. Zu Beginn gab es wohl innerhalb der FSG heftige Kritik am Direktor mit seinen Verkaufsplänen, nun aber steht man offensichtlich auf dem Standpunkt, die AK-Wien habe mit dem BIZ eh ein Bildungshaus und wenn der ÖGB + die Gewerkschaften eines wollen, sollen sie es zahlen – so hat’s zumindest Direktor Muhm auf meine Wortmeldung hin kommentiert.

Subventionen: erfreulich: während der Subventionsantrag der Frauensolidarität zu ihrem heurigen „Decent Work“-Projekt bei der vorigen Vorstandssitzung mit EUR 3000,- zur Beschlussfassung vorgeschlagen, wegen einer Unklarheit im der Kostenaufstellung aber verschoben wurde, gibt’s diesmal die vollen beantragten EUR 4000,-.
Drei MigrantInnen-Dachverbände bekommen – wie jedes Jahr – wieder Förderungen (allerdings z.T. drastisch reduziert), wobei die Hälfte davon erst nach Abrechnung der Projekte ausbezahlt wird.
Ich merke prinzipiell an, dass der Gender-Aspekt in den Subventionsbeantragungen meist sehr oberflächlich behandelt wird und wir künftig darauf mehr Augenmerk legen sollten – wie auch die Kontrolle schon anmerkte.
Alle 4 Anträge werden gegen die FA angenommen.

Tagesordnung für die nächste Vollversammlung, 11.05.2011: Neben dem Üblichen plus Rechnungsabschluss gibt’s diesmal ein Referat zum „Abhängigkeitsquoten-Rechner“.

Rechnungsabschluss 2010 inkl. Genehmigung der Überschreitung des Voranschlages 2010: Nachdem der Direktor alle Fragen beantworten konnte (hoffentlich im nächsten Vorstandsprotokoll nachzulesen, weil ziemlich aufwendig, niederzuschreiben …) und der Kontrollausschuss anscheinend auch nichts auszusetzen fand, habe ich im Vorstand zugestimmt.
Die Überschreitungen der Fachausschüsse kommen angeblich aufgrund vermehrter Kurse zustande, jene der Abfertigungszahlungen, weil ehem. Vizedirektorin und Bereichsleiterin Ettl auf Wunsch der AK erst später in Pension gegangen ist.

Die Diskussion zu den Berichten verlief unspektakulär. Die schriftliche Unterlagen dazu findet ihr hier:

Bereich Soziales:

Arbeitslose nach Bundesländer März 2011

Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze Februar 2011

Aufhebung der Rückzahlungsverpflichtung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld von getrennt lebenden Eltern wegen Verfassungswidrigkeit

Wahlfachkorb „Diskriminierungsschutz“ an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Wien

Pensionskommission

Veranstaltungen

Bereich Wirtschaft:

Strategie der Bundesregierung für Forschung, Technologie und Innovation

Spritpreiserhebung März 2011

Bereich Bildung, KonsumentInnenschutz + Kommunalpolitk:

Bericht zu Schulveranstaltungen im BIZ und Theater Akzent

Bahnhofprojekte Wien

Berufs- und Studieninformationsmesse 3.-6. März 2011

Buchbeitrag „Schnittstelle4/5 Schulstufe“

AK Erhebung Sparbücher ohne Bindung

AK Erhebung: Telefon und Internettarifrechner – NutzerInnenvorteile

Euroeinfuehrung in Polen – Internationale Konferenz Warschau 10.03.2011

Bereich Beratung:

Arbeitsrechtliche Streitigkeiten mit Bezug zum Strafrecht 06042011

Bereich Information:

AK zu Banken: Kosteneinsparungen bei Personal und sinkende Risikokostern ermöglichen Rekordergebnis

Achja: im Protokoll der Vorstandssitzung der AK-Wien vom 16 03 2011 hat sich durch einen Hörfehler (ich sagte „wir, die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen“, er hörte „wir und die Grünen“) bei der Diskussion um die Unterstützung des Bildungsvolksbegehrens ein Fehler eingeschlichen, der vom Protokollführer im nächsten Protokoll geändert wird („und die Grünen“ gestrichen).

Weitere Unterlagen:

Änderungen in den Fachausschüssen 06042011

Fall für den Rechtschutzfonds 06042011

Verschärfte Studieneingangsphasen an den Universitäten ab dem Wintersemester 2011/2012