Die Wahl ist geschlagen. 2 Mandate sind gesichert. Allen, die mitgeholfen haben, sei herzlich gedankt. Die Grüne/UG konnte einen Stimmenzugewinn verzeichnen. Der Negativtrend der Grünpartei schlug auf die parteiunabhängige Liste nicht durch. Bedauerlich ist der Zugewinn der orangen Liste.
Für die Zukunft ist viel zu tun. Der Einzug in die AK ist nur ein allererster Anfang. Jetzt muss es darum gehen, die parteiunabhängige Strömung zu stärken und offensiv gegen die Krise anzugehen.
Dabei ist viererlei vonnöten:
1. Rasche und konkrete Verbesserungen (Arbeitslosengeld ohne Kontrolle, keine Delogierungen, Gratisausgabe von Lebensmitteln für Finanzschwache, Mieten senken, Öffentlichen Verkehr ausbauen und gratis anbieten, AMS-Kurse nur freiwillig, AMS-Kurse mit solidarökonomischen Inhalten)
2. Abwehr von Verschlechterungen (Sozialabbau, Frauen zurück an den Herd, Lohnverzicht)
3. Kritik von Illusionen („Wir tauchen die Krise schon irgendwie durch“, „Die Krise wird 2010 bereits ersten Lichtblicken weichen“, „Wir brauchen einen Green New Deal“)
4. Aufbau einer lokalen/regionalen Solidarischen Ökonomie als Alternative zu Markt, Staat und Kapital. Nur das wird die Krise überwinden können.