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Damit der Kapitalismus nicht völlig absäuft, hat der Staat ihn vorerst gerettet. Die Betonung liegt auf „vorerst“.

Denn er hat sich dafür über jedes bekannte Maß hinaus verschuldet. Dies wird unter anderem dazu führen, dass die Krisenkosten, sprich: Staatsschulden und Arbeitslosigkeit von den Lohnabhängigen getragen werden sollen. Was das heißt, sollte jedem denkenden Mensch klar sein: kein herziger neoliberaler „Sozialabbau“, sondern Verelendung auf breiter Front.

Prof. Peter Fleissner hat sich des Themas nun in einem kurzen, sehr guten Artikel angenommen. Er stellt die Schuldenentwicklung dar und entwickelt eine Forderung: Moratorium für die Rückzahlung der Schulden. Die Mittel, die sich der Staat dadurch erspart, müssen in den Ausbau öffentlicher Infrastrukturen und für den ökologischen Wandel ausgeben werden.

Der Slogan „Wir zahlen nicht für die Krise“ würde mit dieser Forderung konkret.

Download von Peter Fleissners Artikel hier.

Kein Kommentar am 18. Oktober 2009

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