Die Forderung der Grüne/UG aus dem AK-Wahlkampf letzten Jahres gewinnt Verbündete. Attac Österreich hat bei der Aktivist_innenversammlung vom 24. April in Salzburg beschlossen, das bedingungslose Grundeinkommen zu einer Attac-Forderung zu machen.
Dies ist eine der schönsten und vor allem wichtigsten politischen Nachrichten der letzten Zeit. Es könnte eine der zentralen Weichenstellungen für die sozialen Auseinandersetzungen der kommenden Jahre werden.
Das bedingungsloses Grundeinkommen ist eine individuell ausbezahlte Geldleistung als Rechtsanspruch, die weder an Arbeitsbereitschaft noch an Arbeitsnachweis gebunden ist. Sie sichert freie Tätigkeit, honoriert unbezahlte Arbeit und garantiert soziale Teilhabe. Das Grundeinkommen liegt mindestens in Höhe der Armutsrisikoschwelle. Das sind in Österreich ca. 900 Euro pro Monat.
Das bedingungslose Grundeinkommen ist als einzige soziale Leistung tatsächlich bedarfsorientiert (alle die es brauchen erhalten es; alle die es nicht brauchen, bezahlen es netto über das Steuersystem). Es stärkt gewerkschaftliche Kämpfe und bietet die Grundlage für eine Ökologisierung der Wirtschaft weg vom Wachstumszwang. Ein Grundeinkomen muss mit dem Ausbau öffentlicher Gratisdienste und einer Solidarischen Ökonomie einhergehen. Eine andere Welt ist nicht nur möglich, sondern notwendig.
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Ein Artikel mit dem Titel „Antikapitalismus mit 2 Beinen. Solidarische Ökonomie und Grundeinkommen“ aus der AUGE/UG-Zeitschfit „Alternative“ aus Gewerkschaftssicht hier.