Schwerpunkt: AUGE/UG-Anträge für nächste VV (interne Abgabefrist: 6.10.2014)

Liebe AKRs Wien,

bei den vergangenen beiden AKR-Jour Fixes waren jeweils nur 4-5 von 14 gewählten AKRs anwesend – ist schwierig, auf diese Art gemeinsame Anträge und Strategien zu entwickeln. Und nebenbei: ist auch ein bissl demotivierend … Also bitte: schaut, dass ihr euch diese Termine freihalten/freischaufeln könnt – sie stehen eh langfristig im Voraus fest: regelmässig 4. Donnerstag alle 2 Monate + zusätzliche Termine vor den Vollversammlungen. Die nächsten Termine findet ihr hier im doodle – Lukas, Gabi, Peter, Andreas bitte eintragen, alle anderen bitte aktualisieren!

Nun zum

Protokoll AKR-Jour Fixe, 25.9.2014

Anwesend: Flora, Mesut, Rosey, Daniel, Klaudia

Tagesordnungspunkte:

1. AK-Arbeit – wie läuft’s, gibt’s Fragen?
2. AUGE/UG-Anträge zur kommenden VV

TOP 1 – AK-Arbeit – wie läuft’s, gibt’s Fragen? Mesut hatte noch keine Ausschuss-Sitzung, aber als ratsuchender Betriebsrat Schwierigkeiten, entsprechende Unterstützung von AK zu bekommen. Rosey war als Vertretung von Ulli im Frauen-/Familienausschuss, der zufällig „Pflege“ als Schwerpunktthema hatte und war dort die Einzige, die authentisch über die Arbeitsbedingungen berichten konnte – hat sich sehr wohl gefühlt!

AK bietet für neue AKRs Info-Tage an (1.10., 6.11.) – Klaudia empfiehlt, dort hinzugehen.

TOP 2 – Unsere AK-Anträge: Interne Abgabefrist vereinbart: 6.10.2014, bitte per rundmail an AKR-Liste schicken (liste.AKR-Wien@auge.or.at), eine Woche Zeit zur Bearbeitung.

• Psychotherapie auf Krankenschein (Andrea): Wurde von Andrea kurzfristig per mail geschickt. Muss noch im Detail durchgelesen werden, wird aber prinzipiell gut geheissen. Danke!
• Pflegeberufe aufwerten: Rosey trifft sich mit Bijou und erarbeitet Antrag. Rosey ist leider bei der VV verhindert, wie wir inzwischen wissen, Bijou auch … 🙁
• Freihandel (TTIP/CETA/TISA): Daniel schaut sich noch mal an bzw. fragt bei den engagierten AK-MitarbeiterInnen nach, ob/wo’s noch eine Lücke in der AK-Beschlusslage gibt.
• Öffentliche Beschaffung – ökologisch und fair: Daniel macht Antrag
• Lohnsteuer-Reform: Markus macht Antrag zu Gegenfinanzierung. Wird entsprechend EBV-Beschluss am 27.9. bundesweiter Antrag.
• Asyl: Klaudia fragt bei Asyl-Koordination nach, was aktuell wichtig wäre, Wolfi Weeber (AKR Burgenland, Flüchtlingsberater) macht Antragsvorschlag (Arbeitsmarktzugang für AsylwerberInnen – auch, wenn’s schon eine AK-Beschlusslage dazu gibt, ist aber grad wieder höchst aktuell). Flora ist mit PROSA (Projekt Schule für alle) in Kontakt und möchte für nächste VV etwas mit Schule + Lehre für AsylwerberInnen vorbereiten.
• Urlaubsgeld für Arbeitslose: Klaudia
• Sozialpolitische Anträge: Lukas, was ist gerade brennend? Uns ist eingefallen: Zusätzlich auszuzahlendes Wohngeld darf Höhe der Mindestsicherung (Wien) nicht reduzieren! Klaudia fragt auch noch bei Birgit Hebein nach, ob sie was am Herzen hat.
• All-In-Verträge: Beschlusslage überprüfen, ev. Antrag (Daniel)
• Dallinger-Symposium (Reinhart Sellner): nächstes Dallinger Symposium 2015 zum Thema sozialindizierte Ressourcen an Schulen – hab ich leider vergessen, Idee beim Jour fixe vorzulegen – Ulli kümmert sich drum, dass bis 6.10 ein Antrag da ist. DANKE!
• und noch was vergessen, zu besprechen: Steuer-Absetzbarkeit von Kinderbetreuung bis 14 Jahre ausweiten. Antragsvorschlag v. Hans Kitzbichler – widerspricht unserer Linie, Markus schreibt Antwort

Beim EBV am vergangenen Wochenende wurde f. nächste VV (Fj. 2015) ein österreichweiter Arbeitszeit-Antrag in’s Auge gefasst.

Es gab die Nachfrage,  wie unsere AKRs wissen können, ob es zu einer Thematik schon eine Beschlusslage bzw. Anträge in den letzten Vollversammlungen gab.  Grundsätzlich ist dazu diese Plattform ein gutes tool, weil hier bei den Vorbereitungen zu den VV auch die Anträge der anderen Fraktionen und das Abstimmungsverzeichnis abgelegt sind. Nur bin ich beim Durchschauen grad draufgekommen, dass das erstens sehr unvollständig, zweitens in der Beschlagwortung zu wenig einheitlich ist, um es einfach nutzen zu können – wir werden daran arbeiten! Dh, konkret muss dzt. noch bei uns im Büro nachgefragt werden … Unsere eigenen Anträge + Behandlung findet ihr jedenfalls auf unserer Homepage.

Das nächste Jour Fixe, wo wir auch unsere Anträge zur kommenden AK-VV-Wien (29.10.) besprechen, findet am Do, 25.9., 17:00 Uhr im AUGE/UG-Büro statt.

Jene, die verhindert sind (leider haben sich nicht alle von euch in den doodle eingetragen …), bitte ich, ihre Antragsideen bis 24.9. per mail (an AKR-mailinglist) oder Kommentar bekannt zu geben!

Die bereits im letzten Jour Fixe gesammelten Antragsideen findet ihr unter TOP 5 im Protokoll.

Nachstehend Tagesordnung und Unterlagen. Diesmal zwar besonders kurzfristig, aber wie immer gilt: Anregungen und Hinweise bitte zeitgerecht per mail oder Kommentar (dh bis spätestens Fr, 12h)!

1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.06.2014

2 Beschlüsse

2.1 Subventionen 2014
2.2 Mitgliedschaft „Österreichischer Frauenring“
2.3 Mitgliedschaft „Club of Rome“
2.4 Zuwendung nach § 6 AKG – „Lohnsteuer runter!“ – Kampagne von ÖGB und Gewerkschaften
2.5 Änderungen in den Ausschüssen
2.6 Änderungen in den Fachausschüssen
2.7 Vorschlag Delegierte der AK Wien für die Mitgliederversammlung am 21.10.2014 des bfi Wien
2.8 Fachausschussmittel 4. Quartal 2014
2.9 Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Lehrausbildungsbeihilfen
2.10 Änderung der Richtlinien für die finanzielle Unterstützung der Aus- und Weiterbildung von SchülerInnen (Studierenden)

3 Berichte

3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske

3.2 Bericht des Direktors – Muhm
3.2.1 Einzahlung in die Pensionskasse
3.2.2 Verlängerung des Herstellungsauftrages „AK für Sie“
3.2.3 AktuellerBericht

3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Beratungszahlen AK Wien 1. Halbjahr 2014
3.3.2 AktuellerBericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 Österreichische Konferenz für Berufsbildungsforschung in Steyr
3.4.2 Veranstaltung Early School Leavers
3.4.3 Novelle des HochschülerInnen und Hochschülerschaftsgesetz
3.4.4 Beruf – Baby – Bildung 2014
3.4.5 Fußballstadien Neubau/Erweiterung
3.4.6 Arbeitsmarkt Wien – aktuelle Entwicklungen im Überblick
3.4.7 Scoringstudie
3.4.8 Altbaumietzins-Check
3.4.9 Aktueller Bericht

3.5 lnformation – Ficzko
3.5.1 GEDIFO-Plenum „Age Diversity – Wie können Alt und Jung voneinander lernen?“
3.5.2 Community of Practice „Betriebliche Gesundheitsförderung“
3.5.3 Workshop „Mehr Frauen im Aufsichtsrat – Arbeitnehmervertreterlnnen“
3.5.4 IFAM Lounge „Betriebliche Veränderungen – Mitwirkung des Betriebsrats und Umgang mit Emotionen“
3.5.5 TeilnehmerInnen 64. Lehrgang SOZAK
3.5.6 TeilnehmerInnen 12. Lehrgang BRAK
3.5.7 Aktueller Bericht

3.6 Soziales – Kundtner
3.6.1 Arbeitsmarktdaten – Juni und Juli 2014
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze – Mai, Juni und Juli 2014
3.6.3 EU-Arbeitslosenversicherung – Diskussion auf EU-Ebene gestartet
3.6.4 Arbeitsmarkt im Fokus: Arbeitsmarktanalyse des 1. Halbjahres 2014
3.6.5 Modelle des flexiblen Wiedereinstiegs nach Krankenstand
3.6.6 Novelle im Bereich Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfung und geplante Änderungen im ASchG
3.6.7 Veranstaltungen: Burn Out – Tatort Arbeitsplatz
3.6.8 AktuellerBericht

3.7 Wirtschaft – Kubitschek
3.7.1 Vergleich Österreich – Deutschland Operation CORDOBA
3.7.2 EU-USA Handels- und Investitionsabkommen (TTIP)
3.7.3 Midterm-Review – Strategie Europa 2020 – Öffentliche Konsultation
3.7.4 IG-L Abgasklassenkennzeichnungsverordnung
3.7.5 Aktueller Bericht