Die Vollversammlung wird mittels Livestream unter wien.arbeiterkammer.at/Vollversammlung übertragen.
Fotografin macht Porträtfotos der AKR für AK Website (Garderobe)
Ablauf:
Zu Beginn wird es zu einer Ergänzung der Tagesordnung und Abstimmung über die Dringlichkeit der eingebrachten Anträge kommen – ob vor oder nach Angelobung weiss ich noch nicht.
ad Angelobung: AKRs namentlich alphabetisch aufgerufen, nach vorne gehen, Präsidentin spricht Gelöbnisformel, Handshake inkl. „ich gelobe“
ad Wahlen:
- KandidatInnen für Präsidentin und VizepräsidentenInnen stellen sich vor, werden in getrennten Wahlgängen in geheimer Wahl gewählt.
- Vorstand, Kontrolle, Petitionsausschuss werden offen abgestimmt – AUGE/UG stellt Antrag auf geheime Wahl
- Präsidentin gilt als gewählt mit einfacher Mehrheit der Vollversammlung, alle anderen mit zumindest so viele Stimmen, wie es der einfachen Mehrheit der Kammerräte der eigenen Fraktion entspricht.
- Präsidentin ist von der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales anzugeloben – Hartinger-Klein kommt nicht, Vertretung wird geschickt
ad Erklärung der Fraktionen: max. 1 RednerIn/Fraktion à 5 Min.
Anträge
- AUGE/UG: AUGE R01 – Klimaschutz-sozial-ökologische Steuerreform
- FSG: Resolutionsvorschlag R01 – Ja zur AK; hat bei uns angefragt, ob wir als Antragstellende mit drauf wollen – bitte um eure Rückmeldungen möglichst bis Mo Mittags!
- FA: FA DR R01 – Wahlen
- GA 01 Klimaschutz Sofortmaßnahmen
- GLB01 – KAV – zurückgezogen
Anmerkungen AK-Wahl-Reform:
Wahlzeitraum ist weitestgehend Vorstandsbeschluss, braucht also nicht im AKG geändert werden. Dieses sieht dzt. einen Wahlzeitraum von mindestens 2 bis höchstens 14 Tagen innerhalb eines für alle Länder geltenden Wahljahres vor.
Ausschüsse:
Liste zum aktuellen Stand – rot: noch offen!
Durch die Zusammenlegung von Ausschüssen haben wir Schwierigkeiten bei den Ausschüssen „Jugend, Bildung und Kultur“ und „Arbeit und Arbeitsmarkt“: Marions Politikfeld Universitäten (inkl. Universitätsgesetz) und Uschis Bereich Kultur fallen ganz klar in diesen Ausschuss, Mesuts Schwerpunktbereich Jugend/Lehrlinge vmtl. auch, wobei noch in Abklärung ist, ob Letztere nicht im Ausschuss „Arbeit und Arbeitsmarkt“ angesiedelt sind. Falls das so ist, ergeben sich gleiche Probleme zwischen Vicky und Mesut. 🙁 Bei einem ersten, sehr kurzen Gespräch hat FSG-Vorsitzender Kniezanrek gemeint, Ersatz teilnahmeberechtigt zu machen wäre sicher kein Problem. Bitte überlegt bis Mi, welche tragbare + sinnvolle Lösung euch einfällt. (Nominierungsschluss: 5. Juni)
Unabhängig davon wird unser Mitglied im Vorstand (Klaudia) gegen die Neuaufteilung der Ausschüsse stimmen, weil
- Wirtschafts- und Finanzpolitik zwei zu grosse + wichtige Materien sind, um sie in einem Ausschuss behandeln zu können (gilt das auch für Soziale Sicherheit und Sozialversicherung?)
- Sinnvolle Zusammenlegung Verkehr + Umwelt nicht erfolgt (Ökologisierung des Verkehrs!)
- Kulturpolitik fehlt völlig – kann nicht unter Bildung subsummiert werden
Abstimmungsverzeichnis – 172. VV
ad FSG-Resolution: ich würde als Antragstellerin mit drauf gehen
Ich möchte nur an derJugendbildung und Kultur als Mitglied teilnehmen und eventuell Arbeitsmarkt und Integration als Ersatz.
ich bin dafür, die fsg-resolution zu unterstützen. hinsichtlich der ausschüsse fällt mir noch auf, dass ich nirgendwo allgemeine rechtsangelegenheiten finde. das war bisher in meinem sozialausschuss. dort gings auch um fragen wie etwa dem terrorparagrafen und ähnlichem. wo ist das jetzt?
grundsätzlich seh ich es chson auch so, dass mein ausschuss zu groß ist. gesundheit und soziales ist schon viel.
lg,
lukas
Ad FSG Resolution: bin auch dafür, dass wir das unterstützen.
Ad Ausschüsse: Ich habe ja mehrere Themen, wo ich mich einbringen kann und möchte (Universitäten, öff. Dienst, Frauen). Mir ist auch egal ob Mitglied, Ersatz oder sonstwas, solange ich rechtzeitig relevante Informationen bekomme und sichtbar mitarbeiten kann. Da es meine erste AK Rätinnen-Periode ist, kenne ich nicht alle Möglichkeiten, die wir haben.
FSG: Resolutionsvorschlag R01 – Ja zur AK
Bin dafür, dass wir mit drauf gehen!
LG Herbie
bin auch dafür bei der Resolution mit drauf zu gehen.
Auch wenn Montag Mittag schon vorbei ist: Bin auch für die FSG-Resolution.
LG Walter