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2021 Handbuch Teil 1 – UG_AUGE_UG Blogs – Anmeldung-Profilverwaltung-Passwort aktualisiert Juli 2021
2021 Handbuch Teil 2 – UG_AUGE_UG Blogs – Beiträge-Kategorien-Kommentare aktualisiert Juli 2021
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2021 Handbuch Teil 1 – UG_AUGE_UG Blogs – Anmeldung-Profilverwaltung-Passwort aktualisiert Juli 2021
2021 Handbuch Teil 2 – UG_AUGE_UG Blogs – Beiträge-Kategorien-Kommentare aktualisiert Juli 2021
Achtung: Unterlagen sind VERTRAULICH, dh, dürfen nicht weitergegeben werden! Bitte eure Rückmeldungen, Anregungen, Nachfragen … hier im Kommentar!
Unter den Beschlüsse findet ihr auch die Auflistung der angenommenen, zugewiesenen und abgelehnten Anträgen, auch die Änderungen in den Ausschüsse.
1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.04.2021
2.2 Beschlüsse
2.1 Subventionen 2021
2.2 Änderungen in den Ausschüssen
2.3 Änderungen in den Fachausschüssen
2.4 Zuweisung der Anträge der 175. Vollversammlung am 05.05.2021
2.5 Bestellung Bereichsleitung Bildung und Genehmigung des Dienstvertrages – Tischvorlage
3 Berichte
3.1 Bericht der Präsidentin – Anderl
3.2 Bericht des Direktors – Klein
3.2.1 Aktueller Bericht
3.2.2 Entwicklung der AK-Kommunikation (mit G. Bröthaler und A. Lang)
3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Aktueller Bericht
3.4 Bildung
3.4.1 Pilotprojekt „100 Schulen“
3.4.2 Corona-Krise und Lehrausbildung
3.4.3 Kooperation mit dem waff bei AK-Weiterbildungsangeboten
3.4.4 Anrollende Welle an Räumungsklagen – Hilfsfonds einrichten
3.4.5 WIFO-Studie:Kooperative Raum- und Wirtschaftsentwicklung
3.4.6 AK-Bankenmonitoring, Girokonten, Schuldnerschutzpaket
3.4.7 Preisdifferenzierung im Onlinehandel
3.4.8 Aktueller Bericht
3.5 Information
3.5.1 Internationale Kooperation der Arbeiterkammern bei Schulungen für ArbeitnehmervertreterInnen – ERASMUS Plus Projekt ITSER
3.5.2 SOZAK – Einheit: „Sozialkrise verhindern“
3.5.3 BRAK 2021: Online Vorbereitungsworkshop
3.5.4 IFAM-Digital: Neue Formate für Aufsichtsratsausbildungen
3.5.5 Aktueller Bericht
3.6 Soziales
3.6.1 Arbeitsmarktdaten April 2021
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze März 2021
3.6.3 Arbeitsmarktmonitor 2020: Gemischte Arbeitsmarktbilanz für Österreich im EU-Vergleich
3.6.4 Die Wiener Pflegeausbildungsoffensive
3.6.5 Novelle Landarbeitsgesetz 2021
3.6.6 Österreichs Maßnahmen für den Aufbau- und Resilienzfonds der EU im Bereich Gesundheit
3.6.7 Erweiterung Pensionsrechner mit 10.05.2021
3.6.8 Veranstaltungen
3.6.9 Aktueller Bericht
3.7 Wirtschaft
3.7.1 Nationaler Aufbau- und Resilienzplan für Österreich, finales Dokument
3.7.2 Regionalwirtschaftliche Verflechtungen der KFZ-Produktion im Bezirk Steyr – WIFO Studie
3.7.3 AK Globalisierungskompass – Neues Themenheft
3.7.4 AK bekommt eine Fellow-Position bei der neuen EU-Steuerbeobachtungsstelle
3.7.5 Bericht zur Veranstaltung in Brüssel am 23.03.2021 „Neue Gentechnik – Sicht der
KonsumentInnen“
3.7.6 Aktueller Bericht
Als Download hier die Einladung, der Antrag zur Geschäftsordnung, die Berichte und das Protokoll:
Alle Berichte sind im AUGE/UG Büro abgelegt und auf Anfrage erhältlich.
Hier das Protokoll als Text:
Protokoll der AUGE-Landesversammlung
12. Mai 2021
Anwesend: Bakic Brigitte, Braunsteiner Walter, Bucher Maria, Dogan Sena, Dürr Eveline, Dürr Heinz, Eberhard Heimo, Eder Flora, Görgl Daniel, Grunewald Barbara, Haag Raphael, Hager Martin, Holder Eva, Hölzlwimmer Pamela, Koller Vera, Mikolasch Gerhard, Packert Angela, Paiha Klaudia, Polaschek Marion, Sepulveda Linda, Sommerer Angelika, Spielmann Viktoria, Stanger Karin, Steindl Stefan, Steinhauser Albert, Stiglbauer Alfred, Vodnek Renate
Anwesend: 27
TO:
Begrüßung durch Klaudia
Genehmigung der Tagesordnung
einstimmig genehmigt
Bestätigung der Wahlkommission
einstimmig bestätigt
Berichte
Diese und alle restlichen Berichte sind am Blog abrufbar und im AUGE/UG Büro abgelegt und auf Anfrage erhältlich.
liegt im AUGE/UG Büro auf.
Eveline Dürr stellt den Antrag auf Entlastung des Landesvorstandes.
Der Antrag auf Entlastung des Landesvorstands wurde einstimmig angenommen.
Vorstellung der Kandidat*innen
Siehe auch Kandidat*innenvorstellung am Blog
Wahlen
Die Wahlen haben corona-bedingt als online Wahlen stattgefunden, und zwar von Mittwoch, 12. Mai 2021 – 18 Uhr bis Montag, 17 Mai. 2021 12.00 Uhr.
Wahlkommission war Eveline Dürr und Ingrid Risha von der Kontrolle.
Zur Frist gemeldete stimmberechtigte AUGE/UG Mitglieder: 34
Abgegebene Stimmen: 30
Gültige Stimmen: 30
Wahlzahl: 16
Vera Koller, Landessprecherin
Karin Stanger, stv. Landessprecherin
Walter Braunsteiner, Finanzreferent
Martin Hager, Mitglied
Barbara Grunewald, Mitglied
Pamela Hölzlwimmer, Mitglied
Die geheime Wahl wurde online über das Programm survey Monkey von Alexandra Hammer (UGöD) durchgeführt, und von der Wahlkommission Eveline Dürr und Ingrid Risha kontrolliert. Die Kandidat*innen benötigen mind. 50% der Stimmen um in den Landesvorstand gewählt zu werden.
34 stimmberechtigte AUGE/UG Mitglieder haben sich innerhalb der Frist zur Wahl angemeldet, davon haben 30 an der online Abstimmung teilgenommen. Alle Kandidat*innen wurden in den Landesvorstand gewählt und haben die Wahl angenommen.
Wir bedanken uns herzlich bei den ausscheidenden Landesvorstandsmitgliedern Jens Karg, Linda Sepulveda, Vicky Spielmann, Stefan Steindl und Lukas Wurz für eure kompetente Unterstützung.
Vielen Dank!
Dürr Evelin, Müller Michael, Risha Ingrid und alle drei werden gewählt.
Wir bedanken uns herzlich beim ausscheidenden Kontrollemitglied Gerhard Mikolasch. Herzlichen Dank für deine kompetente Unterstützung.
Delegierte: Vera Koller
Ersatz-Delegierte: Walter Braunsteiner, Barbara Grunewald, Martin Hager, Pamela Hölzlwimmer
Alle Kandidat*innen werden gewählt.
Der Delegiertenschlüssel wird nach der Arbeiterkammerwahl errechnet. Die Delegierten und Ersatzdelegierten werden aus den gewählten Kandidat*innen zur Bundeskonferenz nominiert.
Folgende Kandidat*innen stellten sich der Wahl:
Delegierte Frauen
Brigitte Bakic
Flora Eder
Hölzlwimmer Pamela
Koller Vera
Sepulveda Linda
Renate Vodnek
Alle Kandidatinnen werden gewählt.
Delegierte Männer
Braunsteiner Walter
Heinz Dürr
Martin Hager
Jens Karg
Fritz Schiller
Albert Steinhauser
Alle Kandidaten werden gewählt.
per Funktion delegiert sind (standen somit nicht zur Wahl)
Klaudia Paiha (als Mitglied AUGE Bundesvorstands)
Karin Stanger (als Mitglied AUGE Bundesvorstands)
1 Mitglied der Bundeskontrolle
Anträge
Antrag Geschäftsordnung: siehe mitgeschickten Unterlagen (mit ein paar redaktionellen Änderungen)
Anwesend: 18
Diskussion: keine
Keine Gegenstimmen
Einstimmig angenommen
Allfälliges/Termine
Herzlichen Dank an Klaudia für ihr Engagement und die gemeinsame Zusammenarbeit!
Vielen Dank an die Wahlkommission und Alexandra Hammer für ihre Unterstützung!
Protokoll: Renate Vodnek
Vorsitzende Sandra Steiner ist verhindert, Kerstin Koskarti übernimmt Leitung dieser Ausschusssitzung.
Bericht aus der Abteilung: Derzeit vor allem Klagstätigkeiten (Reiserückerstattungen gegen Veranstalter, Fluglinien), einige Verfahren gegen Fitnessstudios. In den nächsten Tagen wird Klage gegen Klarna eingebracht.
Personalisierte Preise bringen heuer erstmals größere Preisunterschiede (abhängig von Geräten). Modernisierungsrichtlinie wird nun in Österreich bald als Gesetz umgesetzt. Betreiber müssen zumindest angeben, dass sie eine personalisierte Preispolitik durchführen.
Identitätsdiebstahl nimmt zu. AK unterstützt mit Beratung, Polizei ist nicht immer hilfreich bei Anzeigeerstellung.
Untersuchung zu Biometrie wurde gemacht (Entsperren mit Fingerabdruck, Gesichtserkennung). Es sind bereits Erkennung der Stimmungslage und des Blutdruckwerts möglich.
AK forderte immer Herkunftskennzeichnungsbestimmungen, auch für verarbeitete Produkte. Darüber hinaus ist uns auch wichtig, dass auch Tierwohl erkennbar sein muss. Dazu gibt es aus dem Vorjahr einen Beschluss.
Bundesweiter Reparaturbonus kommt nun.
Konsumenten haben bei Haushaltsgeräten eine hohe Erwartung der Haltbarkeit (17, 18 Jahre). Im neuen Entwurf zur Gewährleistung ändert sich an der 2 jährigen Dauer leider nichts, Beweislastumkehr ist zu begrüßen. Wir fordern speziell bei Haushaltsgeräten eine längere Gewährleistungsfrist.
In Schuldnerschutzberatung ist viel zu tun. Banken bemühen sich Stundungen zu verlängern, eine solche Vereinbarung kostet aber wieder extra. Zinsen sind sehr hoch, Inkassokosten sind sehr hoch. Für Mietstundungen und Energierechnungen gibt es die Forderung eines Sozialfonds.
Zu Hygiene Austria gibt es ca. 70 Konsumenten, die bei Palmers gekauft haben, und einige die im online-Shop gekauft haben, und ihr Geld zurück wollen. Die Bereitschaft zu einer außergerichtlichen Einigung ist nicht vorhanden, nun werden Klagen vorbereitet. VKI führt Prozess wegen unlauteren Wettbewerbes und Irreführung zum Thema „made in Austria“. Zum arbeitsrechtlichen Teil gibt es auch einige Verfahren.
VKI: Der Verein hat Recht auf Datenschutz, Betriebsgeheimnis, Gleichbehandlung mit anderen Fördernehmern. Bund kann also nur sagen, ich gebe dir x Millionen und ich möchte, dass du das und das tust (Klagen führen, …), aber mehr darf sich der Bund nicht einmischen. AK ist Mitglied und Träger, wir lassen uns nicht sagen, welche Mitgliederstruktur er haben soll.
Achtung: Unterlagen sind VERTRAULICH, dh, dürfen nicht weitergegeben werden! Bitte eure Rückmeldungen, Anregungen, Nachfragen … hier im Kommentar!
Unter den Beschlüssen diesmal die Tagesordnung für die 175. Vollversammlung am 05. Mai 2021 (2.5) mit einem Referat von Bgm. Ludwig zu „Coronakrise und die Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt“ – für mich skurril, wie findet ihr das?
Weiters der Rechnungsabschluss 2021 (2.1), Teilnahme inkl. Sponsoring Pflegekongress im September 2021 (2.3) – bei Interesse an Kongressticket bitte unbedingt mir sagen! – (2.2) Subventionen 2021 (Dachverband für Serbische Vereine in Wien, Verein für österreichisch-türkische Freundschaft, Jugend am Werk) und die im letzten Vorstand vertagte Behandlung des FA-Antrags (2.4).
Berichte aus den Bereichen:
3.3 Beratung: Prozesserfolg bei kooperativer internationaler Prozessführung
3.4 Bildung – Kommunalpolitik – Konsument*innenschutz
3.4.1 Elternbefragung – Wie geht es Familien ein Jahr nach den ersten Schulschließungen?
3.4.2 Arbeitswelt und Schule – Neue Online-Workshops
3.4.3 Ergebnisse Novelle Universitätsgesetz (UG)
3.4.4 Mieterinnen und Mieter entlasten“ – Gesetzeserfolg im März
3.4.5 Gemeindewohnungen NEU
3.4.6 Internet- und Datenschutzberatung 2020
3.4.7 Modernisierungs-Richtlinie
3.4.8 wasbishergeschah.at – Geschichte als Mittel der Politischen Bildung nützen
3.5 Information
3.5.1 AK/ÖGB-Strukturwandelbarometer 2021 + IFAM-Weblounge am 24.03.2021: Betriebe mit BetriebsrätInnen steuern besser durch die Krise
3.5.2 Frauen.Management.Report.2021: Mehr Frauen in die Vorstände
3.5.3 SOZAK – Internationaler Frauentag
3.5.4 SOZAK – Osteuropäische Gewerkschaftspolitik
3.6 Soziales
3.6.1 Arbeitsmarktdaten März 2021
3.6.2 Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsplätze Februar 2021
3.6.3 Bundesfinanzrahmen 2021-2024 – Genug Geld für Qualifikationsoffensive und Beschäftigungsprogramme gegen die Arbeitsmarkt-Krise?
3.6.4 Bedarfsgerechte Aufstockung der überbetrieblichen Ausbildung in Wien
3.6.5 COVID-Impfstoffproduktion in Österreich
3.6.6 Richtlinienvorschlag zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit durch Lohntransparenz und Durchsetzungsmechanismen („Lohntransparenzrichtlinie“)
3.6.7 Studie: Die COVID-19 Gesundheits- und Arbeitsmarktkrise und ihre Auswirkungen auf die Bevölkerung (Uni Wien, Prof. Nadia Steiber)
3.6.8 Buch „Sozialleistungen im Überblick 2021“ und Homepage www.sozialleistungen.at
3.6.9 Veranstaltungen
3.7 Wirtschaft
3.7.1 Die aktuelle WIFO-Prognose für Österreich
3.7.2 Globale Pandemiebekämpfung & Aussetzen von internationalem Patentschutz in der WTO
3.7.3 Grünes Gas – Biomethan/Wasserstoff
3.7.4 Beispielrechnungen CO2-Preis von 50 € je Tonne
3.7.5 Sozialdumping: Beschwerde bei der EK gegen Slowenien wegen rechtswidrigem Sozialversicherungs-Rabatt bei Entsendungen – aktueller Stand
Hier die gesamte Tagesordnung und das Protokoll der Sitzung vom 23.03.2021
Was sagt ihr dazu (v.a. Klaus + Stefan)?
Bitte Rückmeldungen flott, weil wir nächste Woche Vollversammlung haben – Danke!