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AK-Wien Vorstand, 9. März 2015

Wie immer gilt: bitte Anregungen, Nachfragen und Wünsche als Kommentar oder per mail an Klaudia.

Tagesordnung

1 Genehmigung des Protokoll der Sitzung vom 18.02.2015

2 Beschlüsse
2.1 Subventionen 2015
2.2 Entsendung SOZAK 65. Lehrgang
2.3 Fachausschussmittel
2.4 Änderungen in den Fachausschüssen
2.5 Änderung in den Ausschüssen
2.6 Änderung Regulativ Jubilareehrung

3 Berichte

3.1 Bericht des Präsidenten – Kaske
3.2 Bericht des Direktors – Muhm

3.3 Beratung – Trenner
3.3.1 Laufende Vorhaben Beratung_Rechtsschutz
3.3.2 Verbandsklage nach Par28f KSCHG
3.3.3 Aktueller Bericht

3.4 Bildung – Aschauer-Nagl
3.4.1 Wiener Lesetest
3.4.2 Lehrlinge mit Migrationshintergrund-Studienergebnisse
3.4.3 Bildungsgutschein 2014
3.4.4 Wohnungsleerstand Wien
3.4.5 Gestaltungsleitlinie Donaukanal
3.4.6 CHF-Kredite_Sammelschlichtungsverfahren
3.4.7 Fachbegriffe Zahlungsverkehr_Verständlichkeit
3.4.8 Aktueller Bericht

3.5 lnformation – Ficzko
3.5.1 Privatisierung Rechtsetzung_Abschluss des AK-Forschungsprojekts
3.5.2 Strukturwandelbarometer – Hintergrundgespräch 17.2.2015
3.5.3 IFAM Lounge
3.5.4 Aktueller Bericht

3.6 Soziales – Kundtner
3.6.1 Arbeitsmarktdaten _Februar 2015 – Tischvorlage
3.6.2 Rot-Weiss-Rot-Karte-Verhandlungen 2015
3.6.3 Wiedereingliederung nach langem Krankenstand
3.6.4 Entscheidung BVwG zu Arbeitsverhältnis Präventivfachkraft
3.6.5 Veranstaltungen
3.6.6 Aktueller Bericht

3.7 Wirtschaft – Kubitschek
3.7.1 Wie Erbschaften die Vermögensungleichheit beeinflussen_WIIW-Studie
3.7.2 „Steueroasen – wo der Wohlstand der Nationen versteckt wird“_Veranstaltungsbericht
3.7.3 schädliche Steuerbeihilfen_EU-Verfahrensbeteiligung BAK
3.7.4 Europäisches Semester_Jahreswachstumsbericht 2015
3.7.5 EU-Investoffensive und Flexibilität im Stabilitäts- u Wachstumspakt
3.7.6 „good repute“ Personen- u Güterverkehr_EU-Verordnungsentwurf
3.7.7 nationales Selbstbestimmungsrecht bei gentechnisch veränderten Pflanzen (GVO)
3.7.8 Aktueller Bericht

4 Allfälliges




Bericht AMI Ausschusssitzung von 23.09.2011

Liebe KollegInnen,

hier meine Notizen zur Ausschusssitzung Arbeitsmarktangelegenheiten und Integration von 23.09.2011.

TOP 1

a) Maßnahmen zur Erhöhung des faktischen Pensionsalters

laufender Sozialpartnerverhandlungsprozeß (Horizont Okt. 2011)

Ansätze:

– gesundheitliche Rehabilitation

– Beratung durch AMS

– Arbeitsbedingungen Alter und Gesundheitszustand anpassen

– Programm Fit2Work

– Fördermaßnahmen des AMS damit Kranke nicht ihr Arbeitsplatz verlieren

– Bonussystem für ältere ArbeitnehmerInnen

– Prämie für’s Arbeiten 1 1/2 Jahre über ehesten Pensionsantritts (z.B. Wegfall AL-Beitrag ab 61)

– Strafzahlung für AG bei zu niedrigem Durchschnittsalter der MA

b) Reform der Bildungskarenz (ab Mitte Nov. 2011)

z.Z. 75% der BildungskarenzlerInnen machen formale Abschlüsse. Bildungskarenz erreicht Niedrigqualifizierte nicht. 0,3% aller Beschäftigten machen Bildungskarenz

Ansätze:

– Befristete Maßnahmen werden Dauerrecht (Mindestdauer 2 Mo., Mindestbeschäftigung: 6 Mo.)

– Attraktivität für Niedrigqualifizierte erhöhen durch Kursfinanzierung, Taggelderhöhung, niedrigschwellige Kursdauer (kürzer), Beratung

– Attraktivität für Saisons-AL erhöhen

– Teilzeit-BK

TOP 2

Arbeitsmarktpolitik für MigrantInnen (siehe AMS – AMP + Migration)

a) Ansätze AMS:

– Neuerfassung MigrantInnen dringend notwendig (bisher nur Staatsbürgerschaft erfasst, nicht Hintergrund). Dafür ist eine Gesetzesänderung erforderlich §25 AMSG. Erwartung: Anzahl MigrantInnen wird sich verdoppeln.

– Ressourcen qualitativ besser einsetzen (wurde nicht näher erklärt).

Probleme des Bildungssystems werden zum AMS verlagert.

b) Integrationsbericht OECD + BMI (siehe Integrationsbericht)

das Thema Antidiskrimierung fehlt komplett, Stellungnahme der AK wird erarbeitet

c) EU-Entsenderichtlinie (siehe Brief an BMI)

Kurzzeitmodelle

– Saisonarbeit wird neudefiniert. Enthält nicht nur Tourismus und Landwirtschaft, auch Bau und andere Branchen

– Konzernentsendung

d) AK-Studie über die Situation von MigrantInnen am Arbeitsmarkt in Wien

Es wird am 24.1.2012 eine Enquete dazu geben.

TOP 3 Aktuelles AMS Wien

a) Pilotprojekt Ausbildung auf ein konkreter Arbeitsplatz als Beschäftigte/r

Für geringqualifizierte Männer über 45, für alle geringqualifizierte Frauen

b) Vergabepraxis in AMS Wien wird diskutiert – Ansätze:

– TrainerInnen-Lohndumping vermeiden

– Referenzprojekte und Erfahrungsberichte in Bewertung der Ausschreibung einbeziehen

– Preisbewertung: Erfahrung soll eine höhere Bewertung bekommen

– Bonus / Malus System basiert auf AM-Erfolg

TOP 4 Stellungnahmen der AK

a) Sozialversicherungsänderungsgesetz (siehe Sozialversicherungsänderungsgesetz, Kommentare AK )

b) Brief an Hundstorfer (siehe Brief an Hundstorfer)

TOP 5 Termine

19.10. Veranstaltung Fremdenrechtänderungen 2011

12.12. Enquete Zukunft der AM-Politik

24.1.2012 Enquete AK-Studie (TOP2 d)

lg

Linda





Bericht der AK­-Ausschusssitzung Arbeitsmarktangelegenheiten und Integration am 03.02.2011

Liebe AK­RätInnen,
Hier mein Bericht der AK-­Ausschusssitzung Arbeitsmarktangelegenheiten und Integration am 03.02.2011 (hat etwas länger gedauert, da ich erst jetzt dazu gekommen bin, die Dokumente einzuscannen).

1. Antrag BDfA „Undokumentiertes Arbeiten“

Referiert hat Johannes Payerl. Hier seine Stellungnahmen:
zu Punkt 1: §29 des AuslBG gehört wahrscheinlich novelliert, die AK wird deswegen mit dem Sozialministerium reden.
zu Punkt 2: geht die AK zu weit, von einem kompletten Abschiebeverbot zu reden, es könnte Gründe für eine Abschiebung geben z.B. Straffälligkeit (typisches Argument, wurde auch bei unser Antrag zu Abschiebeverbot für AsylwerberInnen verwendet)
zu Punkt 3: muss auch mit dem Sozialministerium geklärt werden.
zu Punkt 4: auch jetzt wird niemand von der AK­Beratung abgewiesen. Wird dem Beratungsausschuss zugewiesen, in wie weit Änderungen notwendig sind. Das wurde dann so beschlossen. Ausser eine Wortmeldung von mir hat es keine Diskussion gegeben.

2. Rot­Weiss­Rot Card und Fremdenrechtsänderungsgesetz soll mit des Jahres in Kraft treten.

3. AlVG­Änderungen ­

4. Aktuelle Konjunktur­ und Arbeitsmarkt-Aussichten für Österreich
lg
Linda
mfg / Best regards / Saludos cordiales,
Linda Sepúlveda
Stellvertreterin des Vorsitzenden des Betriebsrates
CMT / CT / SOL AD
Arbeiterkammerrätin
SIEMENS AG ÖSTERREICH
Tel.: +43 (0)51707 47094
Mobile: +43 (0)664 8011747094
e­mail: linda.sepulveda­urrejola@siemens.com<mailto:linda.sepulveda­urrejola@siemens.com>
http://sispsebr.wordpress.com/
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„Aus taktischen Gründen leise zu treten, hat sich noch immer als Fehler erwiesen.“
(Johanna Dohnal)

Bericht Ausschuss Arbeitsmarktangelegenheiten und Integration 16022011

AlVG Änderungen 2010-2011

AM Aussichten 03.02.2011

Fremdenrechtspaket 2011