174. Vollversammlung AK-Wien – alle Anträge

Update 10.11.: Tut mir leid, dass ich erst jetzt dazu komme, das Ergebnis der Fraktionsvorsitzendenbesprechung auf die Plattform zu stellen – es ist gerade die Hölle los!
Unser Abstimmungsverhalten könnt ihr aus dem gestern aktualisierten Abstimmungsverzeichnis ersehen, wobei da leider Fehler passiert sind: dort, wo wir gesagt haben, bei Änderung + (ganz viele FA-Anträge), sind jetzt beide Abstimmungsverhalten eingetragen – so wollten wir das nicht, muss ich noch urgieren. Die Wünsche/Kommentare zu den Anträgen schreibe ich jeweils bei den Anträgen dazu. Es sind auch noch ein Haufen geänderter/neuer Anträge gekommen – hier eine Übersicht, ich setze sie bei den entsprechenden Fraktionen dazu. (Klaudia)

Update 9.11. 12:10
Anbei ein dringlicher Antrag und eine dringliche Resolution und der gemeinsamen Antrag bezüglich EKH und das Abstimmungsverzeichnis.

Die FSG möchte – soweit es geht – gemeinsame Anträge daraus machen.
Beim EKH-Antrag ist die FSG auch dabei, sie haben nur vergessen sich reinzuschreiben.

Bitte schaut sie euch an.
Diskussion dazu gerne in den Kommentaren.
Bis Mittwoch.
Lg, Karin

Gem R01 – D – EKH
FSG DR01 – S – SV – 45 Jahre abschlagsfrei_neu FÜR 11.11.2020
FSG DR R01 – D – AK Wien VV für Frieden und Demokratie_neu FÜR 11.11.2020

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Liebe alle.
Edit 31.10.: FCG-Austauschdokument – 3 Anträge dazugekommen.

Hier findet ihr die alle Anträge zur 174. AK Wien Vollversammlung.

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Termine zur nächsten AK-Vollversammlung:
– AKR-Jour Fixe – Anträge der anderen: Di 3.11., 17-20h
– AK-Vollversammlung 11.11. (Expedithalle Wien, 1100 Wien, Absberggasse 27)
– Fraktionsbesprechung: 9-10h
– Vollversammlung 10:30-17h

In der Einladung findet ihr auch die Covid19-Bestimmungen: Link zur Einladung

Anträge der Anderen

Abstimmungsverzeichnis – 174. VV (aktualisiert)

• GemDR01 – S – SP – Beibehaltung d abschlagsfreien Pension nach 45 Arbeitsjahren
• Gem R01 – D – EKH
• Gem01 – S – SP – Mobiles Arbeiten – Home Office – fair und gerecht gestalten
• Gem02 – S – SV – Gesundheitssystem im Wandel

FSG – Gesamtdokument

• FSG DR R01 – D – AK Wien VV für Frieden und Demokratie
• FSG03, Home Office: Zu AZ wollen sie explizit nix hineinnehmen, weil sie meinen, AZG und ARG gelten ohnehin; wenn extra was formuliert würde, wäre die Gefahr gross, dass AG genaue Zeit-Aufzeichungen wünschen, wo dann jede Kaffeepause etc. eingetragen werden müsste. Auch wegen der Lage wollen sie die Freiheit der AN, sich selbst zu organisieren, nicht beschränken durch Überregulierung.
  Dito zum grenzüberschreitenden Arbeiten: steuerrechtlich sei geklärt, dass nach Wohnsitz zu versteuern sei (meist von Vorteil für die AN)
• FSG05: Wir wollen das JA aus der Überschrift heraussen haben – wurde geändert: FSG05 – S – AMI – Überregionale Vermittlung – wenn dann richtig
• FSG6: Qualität auch in den Forderungsteil übernehmen – wurde geändert: FSG06 – S – FF – 1 % BIP für Kinderbildung
• FSG7: wollen wir ergänzt haben um: auch qualitative Personalberechnung (nicht nur wieviele, sondern wieviele mit welcher Qualifizierung), Nein zu geteilten Diensten, sofortige Arbeitszeitverkürzung auf 35 Std/Wo; Berücksichtigung auch psychosozialer Aspekte der Gesundheit
• FSG12 – S – SV – Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung sicherstellen
• FSG21: Obwohl es um einen KV geht, sehen sie es nicht als Gewerkschafts-Angelegenheit, deren Zuständigkeit der AK-VV sie ja immer in Abrede stellen
• FSG24: wollen wir ergänzt haben um muttersprachliche Förderung, nein zu separierten D-Klassen und gemeinsame Schule der 6-14jährigen
  FSG28: wir wollen automatische Drosselung auf 5kmh und Richtungsanzeiger heraussen haben

FCG – Gesamtdokument_Austausch

• FCG1: wir wollen Forderung ergänzt haben durch Lebensalter 42. J.
• FCG3 wird zurückgezogen, weil erledigt
• FCG6 wird gemeinsamer Antrag mit FSG3
• FCG17 – S – E_Medikation

FA – Gesamtdokument

• FA DR R01 – D – Landesverteidigung-Kasernen
• FA01 – SWB – Corona-Massnahmen
• FA2: FSG schlägt Umformulierung in „ArbeitnehmerInnen in Ö“ vor (statt öst. StaatsbürgerInnen) – dann Z, sonst –. Falls FA darauf eingeht, müssen wir überlegen, ob wir unser Abstimmungsverhalten ändern
• FA06 – B – Kreditzinssenkung

GA – Gesamtdokument – bei Fraktionsvorsitzendenbesprechung nicht anwesend

• GA19 – B – mehr Bewegung und Sport

LP – Gesamtdokument

FAIR – Gesamtdokument

• FAIR08: wir wollen Klarstellung, dass Forderung nicht Impfungen inkludiert, die zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zum Schutz der KlientInnen schon jetzt vorgesehen sind – wird von ihnen explizit abgelehnt

ARGE – Gesamtdokument

GLB – Gesamtdokument.docx

KOMintern – Gesamtdokument

• KOMintern06 lehnen wir ab, weil uns Freistellung bis Ende 2021 zu lange erscheint. Sie meinen, die Risikogruppen-Definition wäre nach Ende der Pandemie ohnehin obsolet, somit auch die Freistellung. Abstimmungsverhalten ändern?

Unsere Anträge

AUGER01_EKH:  wow – FSG möchte gemeinsamen Antrag daraus machen! Komintern + GLB wollen mit. Auffällig: alle Fraktionen mit türkischem Bezug lehnen ab

AUGE01_Mobile_Pflege_und_Betreuung

AUGE02_Community_Nursing

AUGE03_Verbesserung_fallweise_Beschäftigung

AUGE04_Diskriminierungstatbestand_Soziale_Herkunft

AUGE05_Konsument_innenschutz

AUGE06_Studieren_ohne_Hürden

AUGE07_Gleichwertige_Arbeit